Rechtsprechung
   BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 8/93   

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https://dejure.org/1993,9988
BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 8/93 (https://dejure.org/1993,9988)
BSG, Entscheidung vom 08.09.1993 - 5 RJ 8/93 (https://dejure.org/1993,9988)
BSG, Entscheidung vom 08. September 1993 - 5 RJ 8/93 (https://dejure.org/1993,9988)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 1/93

    Unterhaltsverzicht - Scheidung - Bedürftigkeit

    Dies hat bereits der 4. Senat des BSG in bezug auf den Zeitpunkt der Scheidung (SozR 2200 § 1265 Nr. 93 S 328) und neuerdings der 5. Senat in bezug auf die Prognose (Urteil vom 8. September 1993 - 5 RJ 8/93) zum Ausdruck gebracht.

    Eine so weitgehende Forderung würde aber die Unterhaltsersatzfunktion, die in § 1265 Abs. 1 S 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) nur noch eine stark abgeschwächte Bedeutung hat, überbetonen (vgl auch BSG, Urteil vom 8. September 1993 - 5 RJ 8/93).

  • BSG, 30.09.1996 - 8 RKn 17/95

    Anspruch auf eine Geschiedenenwitwenrente - Erklärung eines Unterhaltsverzichts

    Hiermit nicht ganz im Einklang scheint das Urteil des 5. Senats des BSG vom 8. September 1993 (- 5 RJ 8/93 -, HV-INFO 1994, 327 = BAGUV RdSchr 49/94) zu stehen.
  • LSG Saarland, 22.07.2005 - L 7 RJ 7/04

    Geschiedenenwitwenrente - Anspruch - Unterhaltsverzicht - deklaratorischen

    Vielmehr hat nach der gefestigten Rechtsprechung (BSG, Urteile vom 08.09.1993 - 5 RJ 8/93 -, vom 16.06.1994 - 13 RJ 23/93 -, vom 26.08.1994 - 13 RJ 15/94 -, vom 30.09.1996 - 8 RKn 17/95 -, Beschluss vom 09.12.1997 - 8 BKn 9/97 -, ebenso zuletzt: LSG Berlin, Urteil vom 31.10.2002 - L 8 RJ 90/00 - sowie im Ergebnis: Urteil des Senates vom 21.11.2003 - L 7 RJ 57/03 -) der Unterhaltsverzicht nur dann deklaratorischen Charakter, wenn.
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