Rechtsprechung
   BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 88/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4616
BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 (https://dejure.org/1990,4616)
BSG, Entscheidung vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 (https://dejure.org/1990,4616)
BSG, Entscheidung vom 12. September 1990 - 5 RJ 88/89 (https://dejure.org/1990,4616)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4616) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente - Definition der Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung eines die Berufsunfähigkeit ausschließenden Verweisungsberufes - Beurteilung seelisch bedingter Störungen hinsichtlich einer Erwerbsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (106)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 19.06.1979 - 5 RJ 122/77

    Zuordnung zum Leitberuf eines Facharbeiters ohne förmliche Ausbildung - …

    Auszug aus BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 88/89
    Dem steht die Entscheidung des Senats vom 19. Juni 1976 - 5 RJ 122/77 - (…SozR 2200 § 1277 Nr. 2 = SozR 2200 § 1247 Nr. 25), auf die das LSG seine abweichende Rechtsauffassung stützt, nicht entgegen.
  • SG Dresden, 27.09.2019 - S 4 R 876/18

    Erwerbsminderungsrente auch bei fehlender Behandlung einer psychischen Erkrankung

    Dem steht ausdrücklich auch nicht das Urteil des Bundessozialgericht vom 12.09.1990 (Az. 5 RJ 88/89) entgegen.

    Dies gilt nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch ausdrücklich nur für den Fall, dass feststeht, dass gerade die Rentengewährung einer Heilung der seelischen Erkrankung verhindern würde (BSG Urteil vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89 - Rn. 17 ff, zitiert nach juris).

  • BSG, 28.09.2020 - B 13 R 45/19 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rente wegen …

    Die vom LSG angeführte BSG-Entscheidung vom 12.9.1990 betrifft den - vorliegend nicht festgestellten - Sonderfall einer sog Rentenneurose, bei der im konkreten Einzelfall die Prognose zuverlässig gestellt werden kann, dass die Ablehnung der Rente bei dem betroffenen Versicherten die neurotischen Erscheinungen ohne Weiteres verschwinden lässt; in diesem Fall muss die Rente versagt werden (vgl dazu BSG Urteil vom 12.9.1990 - 5 RJ 88/89 - juris RdNr 17 und bereits BSG Urteil vom 1.7.1964 - 11/1 RA 158/61 - BSGE 21, 189, 191 = SozR Nr. 39 zu § 1246 RVO Aa 28) .
  • SG Berlin, 22.02.2017 - S 31 R 5160/14

    Anspruch auf Gewährung einer befristeten Rente wegen verminderter …

    Ist im Einzelfall die zuverlässige Prognose möglich, dass die Ablehnung der Rente die neurotischen Erscheinungen ohne weiteres verschwinden lässt, muss die Rente versagt werden (so BSG Urteil vom 12. September 1990, Az. 5 RJ 88/89, Rdnr. 17 - zitiert nach juris).

    Allerdings ist die diesbezügliche Rechtsprechung des Bayerischen LSG insoweit auch nicht eindeutig: Unter Bezugnahme auf die oben zitierte Rechtsprechung des BSG in den Urteilen vom 12. September 1990 zum Az. 5 RJ 88/89 sowie vom 29. März 2006 zum Az. B 13 RJ 31/05 R hat das Bayerische LSG ausgeführt: "Solange zumutbare Behandlungsmöglichkeiten auf psychischem bzw. psychiatrischem Gebiet noch nicht versucht bzw. noch nicht ausgeschöpft wurden und noch ein entsprechend erfolgversprechendes Behandlungspotential besteht, kann nach ständiger Rechtsprechung des BSG und des Senats eine dauerhafte quantitative Leistungsminderung nicht auf diese psychische Erkrankung gestützt werden" (Bayerisches LSG…, Urteil vom 15. Februar 2012, Az. L 19 R 774/06, Rdnr. 51;… so auch Urteil vom 30. November 2011, Az. L 20 R 229/08, Rdnr. 55 - jeweils zitiert nach juris).

    Sofern allerdings das Bayerische LSG in seinem Urteil vom 18. Januar 2012 zum Az. L 20 R 979/09 (…Rdnr. 36 - zitiert nach juris) darüber hinausgehend ohne die Einschränkung auf "dauerhafte" Erwerbsminderungen postuliert hat: "Insbesondere bestehen noch zumutbare Behandlungsoptionen auf psychiatrischem bzw. psychotherapeutischem Gebiet, die noch nicht ausgeschöpft sind, die unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) und des Senats einer Rentengewährung gegenwärtig entgegenstehen (vgl. BSG Urteil vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89; BSG Urteil vom 29.03.2006 - B 13 RJ 31/05 R - jeweils veröffentlicht bei juris; Urteil Bayer. Landessozialgericht vom 12.10.2011 - L 19 R 738/08; Urteil Bayer. Landessozialgericht vom 30.11.2011 - L 20 R 229/08)" entbehrt dies einer gesetzlichen Grundlage.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht