Rechtsprechung
   BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89   

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https://dejure.org/1991,6729
BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89 (https://dejure.org/1991,6729)
BSG, Entscheidung vom 11.09.1991 - 5 RJ 94/89 (https://dejure.org/1991,6729)
BSG, Entscheidung vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 (https://dejure.org/1991,6729)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Schlossers - Einordnung des Berufs in die Gruppe eines Facharbeiters - Verweisung auf anderer vergleichbare Tätigkeiten (Werkzeugausgeber/ Magaziner)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes -

    Von einem - medizinischen - Sachverständigengutachten kann das Gericht nur abweichen, wenn es dieses nicht für überzeugend hält und diesbezüglich eine eigene, darzulegende und zu begründende Sachkunde hat (vgl BSG, Urteil vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 - SozSich 1992, 221; BVerwGE 68, 177, 182; BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 1998 - 6 B 44.98 - DVBl 1998, 1350; Meyer-Ladewig, aaO, § 128 RdNr 7; Pawlak in Hennig, SGG, § 128 RdNr 71).
  • BSG, 28.04.2004 - B 2 U 33/03 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule -

    Von einem - medizinischen - Gutachten kann das Gericht nur abweichen, wenn es dieses für nicht überzeugend hält und diesbezüglich eine eigene, darzulegende und zu begründende Sachkunde hat (vgl Bundessozialgericht , Urteil vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 - SozSich 1992, 221; BVerwGE 68, 177, 182; Meyer-Ladewig, aaO, § 128 RdNr 7; Pawlak in Hennig, SGG, Stand: 2003, § 128 RdNr 71), zB auf Grund der Sachkunde eines ehrenamtlichen Richters oder aber eines abweichenden anderen Sachverständigengutachtens.
  • LSG Baden-Württemberg, 03.09.2003 - L 2 U 4505/01

    Bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit eines

    Ent-scheidend gegen eine berufliche (Mit-)Verursachung der LWS-Erkrankung sprechen vielmehr folgende von Prof. Dr. Dr. H. im Gutachten vom 17. Januar 2003, das als qualifiziertes Beteiligtenvorbringen in die richterliche Würdigung einzubeziehen ist (vgl. BSG SozR Nr. 3 zu § 118 SGG; BSG, Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2/9b RU 66/87 - HV-INFO 1989, 410; BSG, Urteil vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 - DBlR 3816a, SGG/§ 128), überzeugend dargestellten Gründe.
  • LSG Baden-Württemberg, 03.09.2003 - L 2 U 5066/01

    Haftungsausfüllende Kausalität in der gesetzlichen Unfallversicherung

    B. und N., das - im Verwaltungsverfahren erstellte, urkundenbeweislich zu ver-wertende (vgl. BSG SozR Nr. 66 zu § 128 SGG) - abschließende Gutachten des Prof. Dr. P. sowie die - als qualifiziertes Parteivorbringen zu würdigenden (vgl. BSG, Urteil vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 - = Soz Sich 1992, 221) - beratungsärztlichen Stellungnahmen des Dr. F ... Danach sprechen gegen eine Verursachung der zum Tod führenden Herzschädigung durch die Inhalation des Lösungsmittels am 12. Dezember 1996 die nachfolgenden Gesichtspunkte.
  • BSG, 25.11.1992 - 2 RU 27/92

    Anforderungen an das Vorliegen einer Berufskrankheit - Anspruch auf die Gewährung

    Das Gericht muß darlegen, worauf seine Sachkunde (Gerichtskunde) beruht, damit die Beteiligten Stellung nehmen können (BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 4; BSG Urteil vom 11. September 1991 - 5 RJ 94/89 -, jeweils mwN; s auch BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 5).
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