Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.05.2020 - III-5 RVs 31/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,10574) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Betrug, Vermögensschaden, Gebrauchtwagen, Tachomanipulation
- verkehrslexikon.de
Tacho-Manipulation und Betrugstatbestand beim Gebrauchtwagenkauf
- beck-blog
Tachomanipulation: Nicht jeder Betrug ist gleich auch ein Betrug
- strafrechtsiegen.de
Gebrauchtwagenverkauf - Täuschung über Verkehrswertumstände
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 263
Betrug; Vermögensschaden; Gebrauchtwagen; Tachomanipulation - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Betrug durch falsche Angaben beim Autokauf
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Annahme eines Vermögensschadens beim Kauf eines Gebrauchtwagens
Verfahrensgang
- LG Essen - 31 Ns 85/19
- OLG Hamm, 05.05.2020 - III-5 RVs 31/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 02.06.1992 - 3 Ss 203/92
Gebrauchtwagenkauf; Täuschung über Umstände; Beeinflussung des Verkehrswerts; …
Auszug aus OLG Hamm, 05.05.2020 - 5 RVs 31/20
Demgemäß erleidet der Kunde, der beim Kauf eines Gebrauchtwagens über Umstände, die den Verkehrswert (Marktwert) des Fahrzeugs maßgeblich mitbestimmen, getäuscht und dadurch zum Kaufabschluss bewogen wird, einen Schaden regelmäßig nur dann, wenn das Fahrzeug objektiv den vereinbarten Preis nicht wert ist (OLG Hamm, Beschluss vom 02.06.1992 - 3 Ss 203/92 = NStZ 1992, 593, beck-online; OLG Koblenz Beschluss vom 05.06.2001 - 2 Ss 156/01, BeckRS 2001, 30184384, beck-online). - OLG Koblenz, 05.06.2001 - 2 Ss 156/01
Betrug, Vermögensschaden, Gebrauchtwagen, arglistige Täuschung, Unfallfreiheit, …
Auszug aus OLG Hamm, 05.05.2020 - 5 RVs 31/20
Demgemäß erleidet der Kunde, der beim Kauf eines Gebrauchtwagens über Umstände, die den Verkehrswert (Marktwert) des Fahrzeugs maßgeblich mitbestimmen, getäuscht und dadurch zum Kaufabschluss bewogen wird, einen Schaden regelmäßig nur dann, wenn das Fahrzeug objektiv den vereinbarten Preis nicht wert ist (OLG Hamm, Beschluss vom 02.06.1992 - 3 Ss 203/92 = NStZ 1992, 593, beck-online; OLG Koblenz Beschluss vom 05.06.2001 - 2 Ss 156/01, BeckRS 2001, 30184384, beck-online).
- OLG Hamm, 07.04.2022 - 5 RVs 35/22
Anforderungen an Vermögensschaden bei Betrug; Vermögensschaden wegen geringerem …
Demgemäß erleidet der Kunde, der beim Kauf eines Gebrauchtwagens über Umstände, die den Verkehrswert (Marktwert) des Fahrzeugs maßgeblich mitbestimmen, getäuscht und dadurch zum Kaufabschluss bewogen wird, einen Schaden regelmäßig nur dann, wenn das Fahrzeug objektiv den vereinbarten Preis nicht wert ist (Senatsbeschluss vom 05.05.2020 - III-5 RVs 31/20 -, zitiert nach juris).