Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 87/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29567
OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 87/14 (https://dejure.org/2014,29567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.09.2014 - 5 RVs 87/14 (https://dejure.org/2014,29567)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. September 2014 - 5 RVs 87/14 (https://dejure.org/2014,29567)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Burhoff online

    UrhG § 108; StPO § 267
    Unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte, Anforderungen, Feststellungen

  • Burhoff online

    Urheberrechtsverstoß, Raubkopie, CD, Anforderungen, Feststellungen

  • openjur.de

    Verurteilung wegen unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte ("Raubkopien"), Anforderungen an die Feststellungen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Verurteilung wegen unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte ("Raubkopien"), Anforderungen an die Feststellungen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verurteilung wegen "Raubkopierens" erfordert die Feststellung des konkret geschützten Werkes und Rechteinhabers

  • online-und-recht.de

    Strafrechtliche Verurteilung wegen Verletzung verwandter Schutzrechte setzt konkrete Benennung der Raubkopien voraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der konkret geschützten Tonaufnahme und des Rechteinhabers im Falle der Verurteilung nach § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG

  • rechtsportal.de

    UrhG § 108 Abs. 1 Nr. 5
    Feststellung der konkret geschützten Tonaufnahme und des Rechteinhabers im Falle der Verurteilung nach § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verurteilung wegen unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte ("Raubkopien")

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Feststellung der konkret geschützten Tonaufnahme und des Rechteinhabers im Falle der Verurteilung nach § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch "Raubkopien”: Anforderungen an das Urteil

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Raubkopien” von CD, oder: Der Urheberrechtsverstoß beim Strafsenat

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Raubkopien: Sorgfältige Feststellungen erforderlich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Tonträgerhersteller muss konkrete Rechtsverletzung geltend machen, um Straftat zu beweisen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Raubkopie-Urteil muss Werk und Rechteinhaber konkret benennen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopien - und die Substantiierungspflicht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verurteilung nur bei konkreter Angabe von geschützter Tonaufnahme möglich

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Raubkopien: Anforderungen an das Urteil

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an strafrechtliche Verurteilung bei Verletzung verwandter urheberrechtlicher Schutzrechte

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Raubkopie-Urteil muss konkrete Angaben zum betroffenen Werk und Rechteinhaber enthalten

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Raubkopie-Urteil muss konkrete Angaben zum betroffenen Werk und Rechteinhaber enthalten

Verfahrensgang

  • LG Essen - 29 Ns 4/14
  • OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 87/14

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 3528
  • GRUR 2014, 1203
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 212/14

    Gerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und

    Im Regelfall, in dem zum Zeitpunkt der Klärung der Vergütungspflicht eine Nutzung der Geräte oder Speichermedien noch bevorsteht, geht es dabei um den Nachweis, dass nach dem normalen Gang der Dinge eine Verwendung dieses Geräts oder Speichermediums für die Erstellung solcher Vervielfältigungen über einen geringen Umfang hinaus unwahrscheinlich ist (BGH, GRUR 2016, 792 Rn. 111 - Gesamtvertrag Unterhaltungselektronik; zu § 53 Abs. 1, § 54 Abs. 1 UrhG aF vgl. BGH, GRUR 2012, 705 Rn. 33 bis 43 - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät; GRUR 2014, 1203 Rn. 53 - PC III).
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 259/14

    Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. "Musik-Handys" nach altem Recht

    Die Lieferung der streitbefangenen Mobiltelefone an gewerbliche Zwischenhändler schließt nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge keine Weiterveräußerung derselben an Endnutzer aus, die diese Geräte und zugehörige Speichermedien zur Vornahme vergütungspflichtiger Vervielfältigungen verwenden (vgl. BGH, GRUR 2012, 705 Rn. 45 - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät; GRUR 2014, 1203 Rn. 54  - PC III).
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