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   VGH Baden-Württemberg, 06.07.2006 - 5 S 1280/05   

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https://dejure.org/2006,6236
VGH Baden-Württemberg, 06.07.2006 - 5 S 1280/05 (https://dejure.org/2006,6236)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.07.2006 - 5 S 1280/05 (https://dejure.org/2006,6236)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 5 S 1280/05 (https://dejure.org/2006,6236)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Naturschutz-Ermächtigungsgrundlage für Feststellung der Biotopeigenschaft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Naturschutz-Ermächtigungsgrundlage für Feststellung der Biotopeigenschaft

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 42 Abs 1 VwGO, § 24a Abs 2 NatSchG BW 1991, § 24a Abs 7 NatSchG BW 1991, § 24a Abs 8 NatSchG BW 1991, § 25a NatSchG BW 1991, § 12 Abs 4 NatSchG BW 1975, § 16 NatSchG BW 1975, § 35 VwVfG BW
    Naturschutz-Ermächtigungsgrundlage für Feststellung der Biotopeigenschaft

  • Judicialis

    VwGO § 42 Abs. 1; ; NatSchG 1991 § 24a Abs. 2; ; NatSchG 1991 § 24a Abs. 7; ; NatSchG 1991 § 24a Abs. 8; ; NatSchG 1991 § 25a; ; NatSchG 1975 § 12 Abs. 4; ; NatSchG 1975 § 16; ; LVwVfG § 35

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutz, Landschaftsschutz - feststellender Verwaltungsakt, Ermächtigungsgrundlage, besonders geschützter Biotop, Biotopverzeichnis, Feldgehölz

  • rechtsportal.de

    Naturschutz, Landschaftsschutz - feststellender Verwaltungsakt, Ermächtigungsgrundlage, besonders geschützter Biotop, Biotopverzeichnis, Feldgehölz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Biotopfeststellung durch Verwaltungsakt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Naturschutzgesetz 1991 als Ermächtigungsgrundlage zur Feststellung des Vorliegens eines besonders geschützten Biotops; Befreiung von der Summierung der naturschutzrechtlichen Beschränkungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 58, 23
  • VBlBW 2006, 429
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 - 10 B 14.09

    Liegenschaftskataster; Berichtigung; feststellender Verwaltungsakt;

    Aber auch angesichts des Umstands, dass die Behörde, wenn sie einen feststellenden Verwaltungsakt erlässt, den Bürger zwingt, dagegen innerhalb einer kurzen Frist mit Rechtsbehelfen vorzugehen, um die darin getroffene Feststellung nicht bestandskräftig werden zu lassen und somit zu verhindern, dass diese dauerhaft Grundlage anderer Verwaltungsentscheidungen wird, wohnt einem Feststellungsbescheid allgemein ein belastendes Element inne, das nach dem Vorbehalt des Gesetzes eine Ermächtigungsgrundlage erforderlich erscheinen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001, a.a.O.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Juli 2006 - 5 S 1280/05 -, NuR 2007, 418, juris Rn. 20; Stelkens, a.a.O., Rn. 25).
  • OVG Sachsen, 09.05.2007 - 1 B 882/06

    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Biotpoeigenschaft; Feststellungsinteresse

    Auch aus der neueren Entscheidung des VGH Baden-Württemberg (Urt. v. 6.7.2006, VBlBW 2006, 429) ergibt sich im Ergebnis nichts für die Auffassung der Beklagten.
  • VG Lüneburg, 21.06.2017 - 2 B 54/17

    Untersagung der Herstellung von Gräben u.a. - vorläufiger Rechtsschutz

    Insoweit kann offenbleiben, ob die vom Antragsgegner vorgenommene Eintragung des Biotops in das Verzeichnis der geschützten Teile von Natur und Landschaft eine öffentliche Urkunde darstellt, die gemäß § 98 VwGO i.V.m. § 418 Abs. 1 ZPO den vollen Beweis der darin bezeugten Tatsachen und somit für das Vorhandensein des Biotops begründet (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6.7.2006 - 5 S 1280/05 -, juris; VG Stade, Beschluss vom 11.8.2015 - 1 B 774/15 -, Veröfftl. n.b.; VG Regensburg, Urteil vom 8.1.2002 - RO 11 K 01.622 -, juris; Hendrischke/Kieß in: Schlacke, GK-BNatSchG, Stand 2017, § 30 Rn. 30); bezweifelnd, im Ergebnis jedoch offengelassen: Nds. OVG, Beschluss vom 22.12.2015 - 4 ME 270/15 - Veröfftl.
  • VG Cottbus, 20.07.2012 - 1 K 801/10
    Aber auch angesichts des Umstands, dass die Behörde, wenn sie einen feststellenden Verwaltungsakt erlässt, den Bürger zwingt, dagegen innerhalb einer kurzen Frist mit Rechtsbehelfen vorzugehen, um die darin getroffene Feststellung nicht bestandskräftig werden zu lassen und somit zu verhindern, dass diese dauerhaft Grundlage anderer Verwaltungsentscheidungen wird, wohnt einem Feststellungsbescheid allgemein ein belastendes Element inne, der nach dem Vorbehalt des Gesetzes eine Ermächtigungsgrundlage erforderlich erscheinen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - BVerwG 3 C 2.01 -, BVerwGE 114, 226, juris Rn. 13; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Juli 2006 - 5 S 1280/05 -, NuR 2007, 418, juris Rn. 20; Stelkens in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 35 Rn. 25).
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