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   VGH Baden-Württemberg, 29.03.2017 - 5 S 1389/16   

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VGH Baden-Württemberg, 29.03.2017 - 5 S 1389/16 (https://dejure.org/2017,14139)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.03.2017 - 5 S 1389/16 (https://dejure.org/2017,14139)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. März 2017 - 5 S 1389/16 (https://dejure.org/2017,14139)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigenart der näheren Umgebung; Beseitigte bauliche Anlage; Prägende Wirkung; Verkehrsauffassung; Presseberichterstattung

  • rechtsportal.de

    Prägende Wirkung einer beseitigten baulichen Anlage für die Eigenart der näheren Umgebung; Wiederaufnahme einer mit einer vormals auf dem Vorhabengrundstück vorhandenen gewerblichen Nutzung vergleichbaren gewerblichen Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auch eine beseitigte Anlage kann prägende Wirkung entfalten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prägende Wirkung einer beseitigten baulichen Anlage für die Eigenart der näheren Umgebung; Wiederaufnahme einer mit einer vormals auf dem Vorhabengrundstück vorhandenen gewerblichen Nutzung vergleichbaren gewerblichen Nutzung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Begriff der Eigenart der näheren Umgebung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch beseitigte Anlage kann prägende Wirkung entfalten (IBR 2017, 1053)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 720
  • DÖV 2017, 685
  • DÖV 2017, 685 NVwZ-RR 2017, 720 (Leitsatz) BauR 2017, 2221 (Ls.)
  • BauR 2017, 1322
  • BauR 2017, 2220
  • BauR 2017, 2221
  • ZfBR 2017, 480
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich der Baunachbar nicht oder nicht allein gegen die Auswirkungen der zukünftigen Nutzung des Nachbargrundstücks, sondern - wie hier der Antragsteller - gegen die Auswirkungen zur Wehr setzt, die mit dem Baukörper selbst verbunden sind, und einen vorläufigen Stopp dessen Errichtung begehrt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 27.1.2016 - 3 S 2660/15 - juris Rn. 11 und vom 29.3.2017 - 5 S 1389/16 - juris Rn. 26).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2018 - 5 S 2130/17

    Bestehen eines dringenden Wohnbedarfs; Erteilung einer Befreiung nach BauO BW

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich der Baunachbar nicht oder nicht allein gegen die Auswirkungen der zukünftigen Nutzung des Nachbargrundstücks, sondern - wie hier der Antragsteller - gegen die Auswirkungen zur Wehr setzt, die mit dem Baukörper selbst verbunden sind, und einen vorläufigen Stopp dessen Errichtung begehrt (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 27.1.2016 - 3 S 2660/15 - juris Rn. 11, vom 29.3.2017 - 5 S 1389/16 - juris Rn. 26 und vom 13.8.2014 - 8 S 979/14 - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15

    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

    Nicht mehr genutzte oder sogar beseitigte bauliche Anlagen können ihre für die Eigenart der näheren Umgebung prägende Wirkung nur solange behalten, wie nach der Verkehrsauffassung mit der Aufnahme einer gleichartigen Nutzung gerechnet werden kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 15.1.1982 - 4 C 58.79 - NVwZ 1982, 312, vom 3.2.1984 - 4 C 25.82 - BVerwGE 68, 360, vom 19.9.1986 - 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34 und vom 27.8.1998 - 4 C 5.98 - NVwZ 1999, 523, sowie Beschluss vom 2.10.2007 - 4 B 39.07 - BauR 2008, 482; Senatsurteil vom 2.11.2016 - 5 S 2291/15 - BauR 2017, 220 und Senatsbeschluss vom 29.3.2017 - 5 S 1389/16 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.04.2019 - 5 S 2102/18

    Rechtsschutzbedürfnis des Nachbarn im Eilverfahren, wenn der Begünstigte von der

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich der Baunachbar nicht oder nicht allein gegen die Auswirkungen der zukünftigen Nutzung des Nachbargrundstücks, sondern - wie hier die Antragsteller - (auch) gegen die Auswirkungen zur Wehr setzt, die mit dem Baukörper selbst verbunden sind, und einen vorläufigen Stopp dessen Errichtung begehrt (vgl. Senatsbeschluss vom 9.2.2018 - 5 S 2130/17 - NVwZ-RR 2018, 511, juris Rn. 45; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 27.1.2016 - 3 S 2660/15 - juris Rn. 11, vom 29.3.2017 - 5 S 1389/16 - juris Rn. 26 und vom 13.8.2014 - 8 S 979/14 - juris Rn. 7).
  • VG Stuttgart, 28.04.2020 - 2 K 1289/19

    Besonderes Wohngebiet; Lagerhalle; Mischgebiet; Miteigentumsanteil; unbebaut;

    Der die nähere Umgebung bildende Bereich reicht so weit, wie sich die Ausführung des zur Genehmigung gestellten Vorhabens auswirken kann und wie die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (BVerwG, Urt. v. 08.12.2016 - 4 C 7.15 - BauR 2017, 709 juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.03.2017 - 5 S 1389/16 - juris).
  • VGH Bayern, 23.10.2017 - 15 ZB 16.1975

    Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, Erteilte Baugenehmigung,

    Ein solcher Anspruch besteht jedoch im Falle einer Gemengelage, von der das Verwaltungsgericht zu Recht ausgegangen ist, nicht (BayVGH, B.v. 23.12.2013 - 15 CS 13.1445 - juris Rn. 30; B.v. 18.11.2014 - 15 ZB 14.595 - juris Rn. 2; B.v. 10.8.2016 - 9 ZB 16.944 - juris Rn. 11; VGH BW, B.v. 29.3.2017 - 5 S 1389/16 - ZfBR 2017, 1322 = juris Rn. 6 ff.).
  • VG Freiburg, 06.02.2020 - 6 K 4494/19

    Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft - Unzuständigkeit

    Innerhalb welcher zeitlichen Grenzen Gelegenheit besteht, an die früheren Verhältnisse wieder anzuknüpfen, richtet sich nach der Verkehrsauffassung (BVerwG, Urt. v. 27.08.1998 - 4 C 5.98 -, Rn. 22, juris; Beschl. v. 02.10.2007 - 4 B 39.07 -, Rn. 2, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.03.2017 - 5 S 1389/16 -, Rn. 10, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.05.2020 - 2 L 71/19

    Baugenehmigung für eine Außengastronomie

    Diese Einschätzung des Verwaltungsgerichts, die auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung vorgenommen wurde, nach der eine beseitigte bauliche Anlage ihre für die Eigenart der näheren Umgebung prägende Wirkung solange behalten kann, wie nach der Verkehrsauffassung mit der Aufnahme einer gleichartigen Nutzung gerechnet werden kann (vgl. VGH BW, Beschluss vom 29. März 2017 - 5 S 1389/16 - juris Rn. 8), hat der Kläger nicht durchgreifend in Frage gestellt.
  • VG Karlsruhe, 22.01.2020 - 2 K 194/19

    Bestandsschutz beim Brandabstand von Gebäuden

    Aber selbst wenn man die vorherige Grundstücksnutzung der Klägerin - etwa, wie von ihr in der mündlichen Verhandlung vorgetragen, in Anlehnung an den zu § 34 Abs. 1 BauGB entwickelten Gedanken der "prägenden Nachwirkung" (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 25.82 -, BVerwGE 68, 360; Urt. v. 27.08.1998 - 4 C 5.98 -, NVwZ 1999, 523; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 29.03.2017 - 5 S 1389/16 -, BauR 2017, 1322) - als einen im Rahmen der nachvollziehenden Abwägung zu berücksichtigenden Belang ansehen wollte, wäre diesem angesichts der aufgezeigten Risikoerhöhung, die mit der Neuerrichtung des Schnellrestaurants insbesondere aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zu dem Störfallbetrieb einhergeht, keine durchgreifende Bedeutung beizumessen.
  • VG Karlsruhe, 12.07.2017 - 4 K 7092/16

    Baugenehmigung für Fremdwerbeanlage im unbeplanten Innenbereich; Gebietscharakter

    Des Weiteren behält auch eine eingestellte Nutzung ihre prägende Wirkung für die Eigenart der näheren Umgebung solange, wie nach der Verkehrsauffassung mit der Aufnahme einer gleichartigen Nutzung gerechnet werden kann (st. Rspr., BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 25.82 - juris Rn. 25; Urt. v. 19.09.1986 - 4 C 15.84 - juris Rn. 22; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.03.2017 - 5 S 1389/16 - juris Rn. 8; vgl. auch Schrödter, BauGB, Kommentar, 8. Aufl. 2015, § 34 Rn. 19 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2020 - 8 B 1576/19
  • VG Cottbus, 22.07.2020 - 3 L 316/19
  • VGH Baden-Württemberg, 12.02.2019 - 5 S 2487/18

    Örtliche Bauvorschriften und Nachbarschutz bei der Bestimmung von Grenzabständen;

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Rechtsprechung
   VG Freiburg, 29.03.2017 - 5 S 1389/16   

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https://dejure.org/2017,8477
VG Freiburg, 29.03.2017 - 5 S 1389/16 (https://dejure.org/2017,8477)
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VG Freiburg, Entscheidung vom 29. März 2017 - 5 S 1389/16 (https://dejure.org/2017,8477)
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Kurzfassungen/Presse

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Ärztehaus Schramberg: Beschwerde der Stadt und des Medzentrums erfolgreich

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