Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.09.1988 - 5 S 1466/88   

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https://dejure.org/1988,2539
VGH Baden-Württemberg, 29.09.1988 - 5 S 1466/88 (https://dejure.org/1988,2539)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.09.1988 - 5 S 1466/88 (https://dejure.org/1988,2539)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. September 1988 - 5 S 1466/88 (https://dejure.org/1988,2539)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 1 Abs 1 BNatSchG, § 2 Abs 1 BNatSchG, § 13 BNatSchG, § 15 BNatSchG, § 21 Abs 1 NatSchG BW, § 22 Abs 1 NatSchG BW, § 3 Abs 1 RVVerkG BW
    Wiederholung ungültiger Ersatzverkündung; Abgrenzung von Schutzgebieten - Schutzwürdigkeit

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 403
  • VBlBW 1989, 227
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 29.11.2018 - 4 CN 12.17

    Eingriff; Erklärung zum Schutzgebiet; Flächenschutz; Gesamtheit des

    Denn die Entscheidung, ob ein schützenswerter Landschaftsteil überhaupt mit den Mitteln des Natur- und Landschaftsschutzrechts gesichert und wie er abgegrenzt werden soll, steht dergestalt im Ermessen der zuständigen Behörde, dass nicht alles Schützenswerte auch rechtlich geschützt werden muss (VGH Mannheim, Urteil vom 29. September 1988 - 5 S 1466/88 - NVwZ-RR 1989, 403 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2008 - 5 S 2076/06

    Landschaftsschutzverordnung - Verkündung im gemeindlichen Amtsblatt

    Insbesondere stellt er damit die Schutzwürdigkeit des betreffenden Grundstücksteils nicht in Frage, beruft sich sinngemäß allenfalls darauf, dass nicht alles Schützenswerte mit den Mitteln des Naturschutzrechts gesichert werden muss (vgl. Senatsurt. v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - VBlBW 1989, 227).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.1995 - 5 S 1612/95

    Normenkontrollverfahren hinsichtlich einer Naturschutzverordnung - Einbeziehung

    a) aa) Die Unterschutzstellung eines Gebiets unter eine Naturschutzverordnung setzt voraus, daß grundsätzlich jeder Teil der Schutzgebietsfläche in dem nach § 21 Abs. 1 NatSchG erforderlichen besonderen Maß bezogen auf die in der jeweiligen Naturschutzverordnung konkretisierten Schutzzwecke schutzwürdig ist (so schon Normenkontrollurteil d. Senats v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - VBlBW 1989, 227).

    Insoweit steht ihr im Rahmen der Grenzen des Willkürverbots ein weites Ermessen bei der Grenzziehung zu (vgl. Normenkontrollurteil d. Senats v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - VBlBW 1989, 227).

  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 372/92

    ANTRAGSBEFUGNIS; ERSATZVERKÜNDUNG; FORSTWIRTSCHAFTSPRIVILEG; INKRAFTTRETEN;

    Die fehlende Ersatzverkündung bei nur einer Behörde hindert deren Verkündung nicht nur regional beschränkt auf den räumlichen Zuständigkeitsbereich dieser Behörde, sondern in vollem Umfang (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - NuR 1989, 307).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 2638/91

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: zur ordnungsgemäßen

    Die fehlende Ersatzverkündung bei nur einer Behörde hindert deren Verkündung nicht nur regional beschränkt auf den räumlichen Zuständigkeitsbereich dieser Behörde, sondern in vollem Umfang (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - NuR 1989, 307).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.02.1990 - 10 S 2893/88

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid - Ausklammerung der Erschließungsfrage -

    Die Ausweisung des unteren R-tales (T) mit den anschließenden Randgebieten als Natur- und Landschaftsschutzgebiet hält sich innerhalb der aufgezeigten rechtlichen Schranken (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.07.1986, BRS 46, Nr. 209; Urteile v. 29.09.1988 -- 5 S 1466/88 -- und v. 16.12.1983, DÖV 1984, 772).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.11.1996 - 5 S 432/96

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: Anpassungsgebot nach BauGB §

    Was jedoch letztlich in das Schutzgebiet mit einbezogen wird, muß auch schützenswert sein (zu diesen Grundsätzen vgl. Normenkontrollurteile d. Sen. v. 11.10.1993 - 5 S 1266/92 -, a.a.O., S. 235, und v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 -, VBlBW 1989, 227/229, sowie Normenkontrollbeschluß v. 28.07.1986 - 5 S 2110/85 -, a.a.O., S. 280).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.10.1997 - 5 S 1765/95

    Normenkontrolle einer Naturschutzverordnung: Verbot von Hängegleitern und

    Ermessensspielraum hat die Naturschutzbehörde hier grundsätzlich nur bei der Frage, ob und inwieweit sie ein als schutzwürdig und schutzbedürftig erkanntes Gebiet unter Naturschutz stellt (Urt. d. Senats v. 29.09.1988 - 5 S 1366/88 - VBlBW 1989, 227 = NUR 1989, 307); hat sie sich dafür entschieden, ist die Unterschutzstellung der einzelnen Grundstücke grundsätzlich nur insoweit zulässig, als sie sich auch unter Berücksichtigung entgegenstehender privater Interessen als zur Erreichung des Schutzzwecks erforderlich erweist (vgl. hierzu Urt. d. Senats v. 12.06.1984, a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.1995 - 5 S 2153/94

    Erlaß einer Naturschutzverordnung für einen ehemaligen Steinbruch entgegen den

    Es ist lediglich - umgekehrt - als rechtlich unabdingbare Voraussetzung für die Einbeziehung eines Landschaftsteils in ein Naturschutzgebiet oder Landschaftsschutzgebiet dessen Schutzwürdigkeit (und Schutzbedürftigkeit) zu verlangen (vgl. Urt. d. erk. Sen. v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - NVwZ-RR 1989, 403 = VBlBW 1989, 227, ständige Rechtsprechung).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.10.1993 - 5 S 1266/92

    Wirksamer Erlaß einer Landschaftsschutzverordnung; Verhältnis von Ausweisung als

    Die Einbeziehung aller Teile des Schutzgebiets - auch der Randbereiche - muß durch den Schutzzweck der Verordnung gerechtfertigt sein (vgl. Normenkontrollurteil d. Senats v. 29.09.1988 - 5 S 1466/88 - NVwZ-RR 1989, 403 = VBlBW 1989, 227).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.07.1994 - 1 K 15/92

    Landschaftsschutzverordnung; Landschaftsschutz

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