Rechtsprechung
LG Kleve, 09.03.2012 - 5 S 151/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Anscheinsbeweis für schuldhafte Vorfahrtverletzung bei Kollision eines Radfahrers mit einem vorfahrtberechtigten Pkw
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit einer Entkräftung des Anscheins bzgl. einer schuldhaften Vorfahrtsverletzung bei einem kurzen Abstoppen des vorfahrtberechtigten Fahrzeugs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kleve, 03.11.2011 - 28 C 113/11
- LG Kleve, 09.03.2012 - 5 S 151/11
- LG Kleve, 16.04.2012 - 5 S 151/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 21.06.2001 - 12 U 1147/00
Verkehrsunfall infolge Vorfahrtsverstoß; Unerheblichkeit der überhöhten …
Auszug aus LG Kleve, 09.03.2012 - 5 S 151/11
Die von dem Fahrzeug des Beklagten zu 1) ausgegangene Betriebsgefahr tritt im Hinblick auf das erhebliche Verschulden der Klägerin durch den Vorfahrtsverstoß nach § 8 Abs. 1 StVO zurück (vgl. Hentschel, a.a.O., Rn. 69, KG, NZV 2002, 79; OLG Köln NZV 2008, 100). - OLG Köln, 29.08.2007 - 20 U 107/07
Alleinhaftung des wartepflichtigen Fahrradfahrers bei Kollision mit …
Auszug aus LG Kleve, 09.03.2012 - 5 S 151/11
Die von dem Fahrzeug des Beklagten zu 1) ausgegangene Betriebsgefahr tritt im Hinblick auf das erhebliche Verschulden der Klägerin durch den Vorfahrtsverstoß nach § 8 Abs. 1 StVO zurück (…vgl. Hentschel, a.a.O., Rn. 69, KG, NZV 2002, 79; OLG Köln NZV 2008, 100).
Rechtsprechung
LG Kleve, 16.04.2012 - 5 S 151/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Bedeutung der Rechtssache bzgl. des Vorbringens der Vorfahrtberechtigung
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kleve, 03.11.2011 - 28 C 113/11
- LG Kleve, 09.03.2012 - 5 S 151/11
- LG Kleve, 16.04.2012 - 5 S 151/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- AG Kleve, 03.11.2011 - 28 C 113/11
Haftung eines Fahrradfahrers bei Zusammenstoß mit einem von rechts kommenden PKW …
Auszug aus LG Kleve, 16.04.2012 - 5 S 151/11
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Kleve vom 03.11.2011 - 28 C 113/11 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen, weil ihre Berufung aus den Gründen des Kammerbeschlusses vom 09.03.2012 - 5 S 151/11 -, auf den zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, keine Aussicht auf Erfolg hat.Der Termin vom 27.04.2012, 10.30 Uhr wird aufgehoben.Der Wert des Streitgegenstandes für die Berufungsinstanz wird auf 1.490,22 EUR festgesetzt.Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Kleve vom 03.11.2011 - 28 C 113/11 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen, weil ihre Berufung aus den Gründen des Kammerbeschlusses vom 09.03.2012 - 5 S 151/11 -, auf den zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, keine Aussicht auf Erfolg hat.