Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 5 S 2243/05   

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https://dejure.org/2007,1619
VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 5 S 2243/05 (https://dejure.org/2007,1619)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.04.2007 - 5 S 2243/05 (https://dejure.org/2007,1619)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. April 2007 - 5 S 2243/05 (https://dejure.org/2007,1619)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis; Befangenheit; Rechtzeitigkeit von Verfahrensrügen; naturschutzrechtliche Zulässigkeit; Regionalplananpassung; Prognose des LKW-Anteils

  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis; Befangenheit; Rechtzeitigkeit von Verfahrensrügen; naturschutzrechtliche Zulässigkeit; Regionalplananpassung; Prognose des LKW-Anteils

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § ... 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 11 BauGB, § 8 Abs 3 S 1 BauGB, § 8 Abs 3 S 2 BauGB, § 10 Abs 2 S 1 BauGB, § 10 Abs 3 S 1 BauGB, § 10 Abs 3 S 3 BauGB, § 10 Abs 3 S 5 BauGB, § 42 Abs 1 Nr 1 BNatSchG, § 42 Abs 1 Nr 3 BNatSchG, § 43 Abs 4 S 1 BNatSchG, Art 5a EWGRL 409/79, Art 5d EWGRL 409/79, § 3 Anl 1 Tabelle B BImSchV 16, Nr 4.4.1.1.1 LärmsStrRL, § 4 Abs 2 S 2 Nr 2 GemO BW, § 18 Abs 4 S 2 GemO BW, § 18 Abs 6 S 1 GemO BW, § 1 Abs 3 GemODV BW, § 3 Abs 1 Nr 2 StrG BW, § 37 Abs 3 S 1 StrG BW, § 38 Abs 2 S 1 StrG BW
    Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis; Befangenheit; Rechtzeitigkeit von Verfahrensrügen; naturschutzrechtliche Zulässigkeit; Regionalplananpassung; Prognose des LKW-Anteils

  • Judicialis

    Zuziehung Bevollmächtigter; Kosten; Vorverfahren; Werbeanlagen

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen nicht ordnungsgemäßer Ausfertigung desselben; Drittschützender Charakter privater Belange mit Erheblichkeit für die planerische Abwägung; Anforderungen an die rechtmäßige Ausfertigung eines Bebauungsplans; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 162 Abs. 2 Satz 2; VwVfG § 80 Abs. 2
    Kosten einschließlich Gerichtsgebühren, Kostenfestsetzung: Zuziehung Bevollmächtigter; Kosten; Vorverfahren; Werbeanlagen

  • rechtsportal.de

    VwGO § 162 Abs. 2 Satz 2 ; VwVfG § 80 Abs. 2
    Kosten einschließlich Gerichtsgebühren, Kostenfestsetzung: Zuziehung Bevollmächtigter; Kosten; Vorverfahren; Werbeanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Hinzuziehung eines Bevollmächtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2008, 167
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2010 - 3 S 3064/07

    Beschlussfassung über einen Bebauungsplan: Befangenheit und Sitzungsunterlagen

    Die Geltendmachung im vorliegenden Verfahren genügt, da sich das Verfahren nach § 47 Abs. 2 Satz 2 VwGO gegen die Stadt Schwaigern richtet und dieser die Schriftsätze der Antragsteller übermittelt wurden (vgl. VGH Baden-Württ., Urteil vom 24.04.2007 - 5 S 2243/05 -, NuR 2007, 685).

    Eine Gemeinde muss sich daher bei der Planung einer Straße darüber selbst im klaren sein und es auch zutreffend in der Planung zum Ausdruck bringen, in welche Straßengruppe die künftige Straße gehören soll (vgl. VGH Baden-Württ., Urteil vom 25.04.2007 - 5 S 2243/07 -, NuR 2007, 685).

  • VG Sigmaringen, 21.01.2016 - 2 K 505/14

    Planfeststellung; Straßenkategorie; Straßenklasse; Eingruppierung einer Straße;

    Dies bezieht sich vor allem auf die Qualität der Straße im Verkehrsnetz (zum Qualitätsmerkmal vgl. im Folgenden ausführlich unter 2.; vgl. insgesamt zu beiden Merkmalen: VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 25.04.2007 - 5 S 2243/05 -, NuR 2007, 685, Rn. 100 nach juris sowie vom 12.11.2015, a.a.O., Rn. 41 nach juris; vgl. zur jeweiligen entsprechenden landesrechtlichen Vorschrift auch OVG Lüneburg, Urteil vom 22.02.2012 - 7 LC 83/10 -, NdsVBl 2012, 212, Rn. 67 nach juris sowie BayVGH, Urteil vom 24.02.1999 - 8 B 98.1627, 8 B 98/1631 -, DVBl 1999, 866, Rn. 28 nach juris).

    Vielmehr geht es um die vorhandene tatsächliche Qualität der Straße im Verkehrsnetz (VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 12.11.2015 und vom 25.04.2007, a.a.O.).

    Die anderweitige Eingruppierung anschließender Straßen hindert eine abweichende Einordnung der dazwischen liegenden, verbindenden Straße grundsätzlich nicht (insbesondere die von den Beteiligten ausführlich besprochenen Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.04.2007, a.a.O. sowie auch des BayVGH, Urteil vom 13.02.2007 - 8 N 06.2040 -, UPR 2007, 460).

    Denn auch wenn die ODM die Bezeichnung einer Bundesstraße trägt, ist der konkret für die OUM zu erwartende Verkehr kein überregionaler bzw. weiträumiger Verkehr (vgl. auch insofern nochmals VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.04.2007, a.a.O., Rn. 107 nach juris).

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 318/08

    Regimewechsel von Vogelschutz- zu FFH-Richtlinie; Abgrenzung eines

    Im Übrigen ist davon auszugehen, dass beim Betrieb eines planfestgestellten Vorhabens eintretende Tierkollisionen grundsätzlich zum sozialadäquaten Lebensrisiko der Tiere gehören (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2007 - 5 S 2243/05 -, juris, Rdnr. 120; vgl. auch die Gesetzesbegründung zum § 43 BNatSchG, BT-Drs. 16/5100, Bl. 11).
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