Rechtsprechung
   LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,24874
LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05 (https://dejure.org/2006,24874)
LG Oldenburg, Entscheidung vom 11.01.2006 - 5 S 740/05 (https://dejure.org/2006,24874)
LG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 5 S 740/05 (https://dejure.org/2006,24874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,24874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Urheberrecht: Öffentliche Veranstaltung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 15 Abs 3 UrhG; § 97 UrhG; § 513 Abs 1 ZPO; § 529 Abs 2 ZPO; § 546 ZPO
    Ankündigung; Anzahl der Gäste; Beachparty; Berufung; bestimmte Abgrenzbarkeit; Beweislast; bilaterale Beziehungen; Eingangskontrolle; Eintrittskarte; fehlerhafte Anwendung; geschlossene Gemeinschaft; Großleinwand; Gästeliste; Kostenbeitrag; Musik CD; Musikdarbietung; ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Beachparty im Bullenstall

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 15 Abs. 3, 97 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Merkmal der "Öffentlichkeit" bei Urheberrechtsverletzungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Merkmal der "Öffentlichkeit" bei Urheberrechtsverletzungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 177
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 08.01.1960 - I ZR 128/58

    Tanzstundenabschlussbälle

    Auszug aus LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05
    Entscheidend wird auf den engen gegenseitigen Kontakt abgestellt, der bei den Beteiligten das Bewusstsein hervorruft, persönlich miteinander verbunden zu sein (BGH GRUR 1960, 338, 339).

    Ebenso handelt es sich bei Abschlussbällen mehrerer Tanzkurse mit Teilnehmerzahlen von 63 - 240 um öffentliche Veranstaltungen (GRUR 60, 338).

  • OLG München, 28.11.1985 - 6 U 4440/84

    Auskunftserteilung über durchgeführte Tanzstundenabschlussbälle oder sonstige

    Auszug aus LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05
    Die Beweislast trifft den, der sich auf diese Umstände beruft (allg. M; OLG München, ZUM 1986, 482, 483; OLG Frankfurt/M NJW-RR 1986, 1056 f.).

    Daran wird es in der Regel fehlen, je größer der Kreis der Personen ist, für den die Wiedergabe eines Werkes bestimmt ist (OLG München ZUM 1986, 482).

  • BGH, 24.06.1955 - I ZR 178/53

    GEMA-Aufschlag

    Auszug aus LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05
    Danach fehlt es etwa bei Betriebsveranstaltungen einer AG mit jeweils 100 - 800 Personen an einem persönlichen vertrauten Kontakt der einzelnen Belegschaftsmitglieder, insbesondere wenn dieser Kreis durch Kündigungen und Neueinstellungen wechselt und zuweilen durch Familienangehörige oder Freunde der Betriebsangehörigen erweitert wurde (GRUR 55, 549).
  • OLG Frankfurt, 20.03.1986 - 6 U 43/85
    Auszug aus LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05
    Die Beweislast trifft den, der sich auf diese Umstände beruft (allg. M; OLG München, ZUM 1986, 482, 483; OLG Frankfurt/M NJW-RR 1986, 1056 f.).
  • AG Bochum, 20.01.2009 - 65 C 403/08

    Keine öffentliche Wiedergabe bei Hochzeitsfeier

    Entscheidend ist auf den engen gegenseitigen Kontakt abzustellen, der bei den Beteiligten das Bewusstsein hervorruft, persönlich miteinander verbunden zu sein, vgl. LG Oldenburg, GRUR-RR 2006, 177f. Ob eine solche persönliche Verbundenheit besteht, ist im wesentlichen eine Tatfrage, wobei derjenige, der sich auf diesen Ausnahmetatbestand beruft, darlegungs- und beweispflichtig ist, hier der Beklagte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht