Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 29.04.1997 - 5 Sa 1085/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3917
LAG Sachsen, 29.04.1997 - 5 Sa 1085/96 (https://dejure.org/1997,3917)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 29.04.1997 - 5 Sa 1085/96 (https://dejure.org/1997,3917)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 29. April 1997 - 5 Sa 1085/96 (https://dejure.org/1997,3917)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe; Vorliegen einer Lehrkraft im Sinne von § 2 Nr. 3 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 zum BAT-O vom 08.05.1991 und den Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte (SR 2 l I BAT-O); Auswirkungen der wegen Nichtausbringung eines Amtes im Sinne der 2. Besoldungsübergangsverordnung (BesÜV) nicht gegebenen Möglichkeit einer Eingruppierung; Einguppierung eines Freundschaftspionierleiters mit Lehrbefähigung in einem Hauptfach; Auslegung einer von einer tariflichen Bestimmung abweichenden Vereinbarung im Arbeitsvertrag über die Eingruppierung in einer Vergütungsgruppe; Rechtlicher Charakter einseitiger Empfehlungen einer Tarifpartei; Inhalt einer Auslegung nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des § 157 BGB und § 133 BGB; Auslegung der Protokollnotiz Nr. 6 zu Abschnitt B der Lehrer-Richtlinien-Ost der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL); Auswirkungen der Nichtbeteiligung des Personalrats an der Rückgruppierung eines Angestellten; Inhalt des Mitbestimmungsrechts des Personalrates bei in Bezug auf eine unveränderte Tätigkeit erfolgenden Eingruppierung, Umgruppierung, Höhergruppierung und Rückgruppierung eines Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 13.05.1998 - 10 AZR 421/97

    Eingruppierung einer Freundschaftspionierleiterin - Besitzstandsregelung

    Sächsisches Landesarbeitsgericht - 5 Sa 1085/96 -.

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 29. April 1997 - 5 Sa 1085/96 - wird zurückgewiesen.

  • LAG Sachsen, 23.03.1998 - 8 Sa 1070/97

    Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Sachsen, 26.06.1997 - 6 Sa 1212/96

    Eingruppierung in Vergütungsgruppe nach BAT-O

    Bereits mit Urteil vom 29.04.1997 - 5 Sa 1085/96 - hat die 5. Kammer des Sächsischen Landesarbeitsgerichts zu dem auch hier im Streit stehenden Rechtsproblem folgendes ausgeführt:.
  • LAG Sachsen, 26.06.1997 - 6 Sa 1123/96

    Geltendmachung einer Höhervergütung durch andere Eingruppierung bei Bestehen

    Bereits mit Urteil vom 29.04.1997 - 5 Sa 1085/96 - hat die 5. Kammer des Sächsischen Landesarbeitsgerichts zu dem auch hier im Streit stehenden Rechtsproblem folgendes ausgeführt:.
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