Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 6 Abs 5 ArbZG, § 1 TVG
US-amerikanische Stationierungsstreitkräfte - Ausgleich für Nachtarbeit - IWW
§ 6 Abs. 5 ArbZG, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch einer Polizeiangestellten bei den US-amerikanischen Stationierungsstreitkräften auf Zahlung eines Ausgleichs für geleistete Nachtarbeit
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbZG § 6 Abs. 5; TVG § 1
Ausgleich; Nachtarbeit; Ausgleich für Nachtarbeit - rechtsportal.de
TVAL II Anhang Z
Anspruch einer Polizeiangestellten bei den US-amerikanischen Stationierungsstreitkräften auf Zahlung eines Ausgleichs für geleistete Nachtarbeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 29.11.2016 - 8 Ca 969/16
- LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
- BAG, 13.12.2018 - 6 AZR 549/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 17.06.1997 - 1 AZR 674/96
Kürzung einer tariflichen Monatspauschale wegen Streikbeteiligung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
Die Verwendung des Begriffs "Pauschale" bringt einen Rundungsvorgang zum Ausdruck, bei dem von Einzelheiten abstrahiert und sehr stark verallgemeinert wird (BAG 17.06.1997 -1 AZR 674/96 - Rn. 19). - BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 369/10
Ausgleich für Nachtarbeit - Stewardess mit Zugschaffnerfunktion
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
Den allgemeinen tariflichen Arbeitsbedingungen kann eine stillschweigende Ausgleichsregelung aber nur entnommen werden, wenn entweder der Tarifvertrag selbst entsprechende Hinweise enthält oder sich dafür aus der Tarifgeschichte oder aus Besonderheiten des Geltungsbereichs Anhaltspunkte ergeben (BAG 18.05.2011 - 10 AZR 369/10 - Rn. 18 mwN). - BAG, 27.08.2014 - 4 AZR 518/12
Feststellungsinteresse
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang der Leistungspflicht beschränken (BAG 27.08.2014 - 4 AZR 518/12 - Rn. 13-15 mwN). - BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 792/14
Vergütung von Bereitschaftsdienst - ständige Wechselschichtarbeit - …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
In Bezug auf den gesetzlichen Ausgleichsanspruch des § 6 Abs. 5 ArbZG kann der Arbeitgeber frei wählen, ob er ihn durch Zahlung von Geld, durch bezahlte Freistellung oder durch eine Kombination von beidem erfüllt (BAG 13.01.2016 - 10 AZR 792/14 - Rn. 34 mwN). - BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 589/15
Mehrarbeitszuschläge - Teilzeitarbeit - Auslegung eines Haustarifvertrags
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 5 Sa 40/17
aa) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (zu den Kriterien der Auslegung zB. BAG 26.04.2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 13-15 mwN).
- BAG, 13.12.2018 - 6 AZR 549/17
Anspruch auf Nachtarbeitsausgleich gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG bei Polizeiangestellten …
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. September 2017 - 5 Sa 40/17 - aufgehoben.