Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 23.02.2010 - 5 Sa 443/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- LAG Schleswig-Holstein
Eingruppierung, Herabgruppierung, Leiterin, Kindertagesstätte, Durchschnittsbelegung, TVöD EntgG 9, TVöD EntgG 10
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte nach Durchschnittsbelegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte nach Durchschnittsbelegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Lübeck, 02.06.2009 - 3 Ca 305b/09
- LAG Schleswig-Holstein, 23.02.2010 - 5 Sa 443/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 232/00
Eingruppierung: Leiterin eines integrativen Kindergartens
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 23.02.2010 - 5 Sa 443/09
Die Tätigkeit der Leiterin einer Kindertagesstätte stellt im tarifvertraglichen Sinne einen einheitlichen Arbeitsvorgang dar (BAG Urt. v. 04.04.2001 - 4 AZR 232/00 -, AP Nr. 2 zu § 2 DienstVO e.v. Kirche).Die Tarifvertragsparteien sind in einer pauschalierten Betrachtungsweise davon ausgegangen, dass die Anforderungen an die Leiterin einer Kindertagesstätte steigen, je mehr Plätze vergeben sind, also je mehr Kinder die Einrichtung gleichzeitig betreut (BAG Urt. v. 04.04.2001 - 4 AZR 232/00 -, Rn. 32 bei Juris).
Die hier strittige Frage der Berechnung der Durchschnittsbelegung ist bereits höchstrichterlich entschieden worden (BAG Urt. v. 04.04.2000 - 4 AZR 232/00 -).
- LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11
Eingruppierung einer Kindergartenleiterin; Feststellungsklage bei Nichterreichen …
Dies folgt aus der Einschränkung in dem zweiten Halbsatz des ersten Satzes der Protokollnotiz Nr. 9 (LAG Schleswig-Holstein, 23. Februar 2010 - 5 Sa 443/09 - ZTR 2010, 363). - LAG Schleswig-Holstein, 15.10.2015 - 5 Sa 120/15
Eingruppierung, Leiterin, Kindertagesstätte, Gruppenzahl, Doppelbelegung, …
Bei der Berechnung der Durchschnittsbelegung stellen die Tarifvertragsparteien mithin grundsätzlich nicht auf die Anzahl der in der Kindertagesstätte insgesamt aufgenommenen und somit betreuten Kinder ab, sondern auf die Kita-Plätze, die gleichzeitig belegbar sind, Ziff. 2 Satz 1 der Vorbemerkungen (…vgl. BAG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 AZR 493/12 -, Rn. 16, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 23.02.2010 - 5 Sa 443/09 -, Rn. 36, juris).
Rechtsprechung
| LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2010 - 5 Sa 443/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 626 Abs 1 BGB, § 108 Abs 1 BPersVG
Außerordentliche Kündigung eines Personalratsmitglieds - Unwirksamkeit der erteilten Zustimmung des Personalrats wegen fehlendem Kündigungsentschluss des Arbeitgebers - ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Halle, 14.10.2009 - 6 Ca 2065/09
- LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2010 - 5 Sa 443/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 27.09.2001 - 2 AZR 389/00
Präklusion - Bindungswirkungen bei einer auf die Auflösung des …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2010 - 5 Sa 443/09
Gemäß § 79 Abs. 1 Nr. 5 GO-LSA erfolgt die interne (vgl. hierzu BAG 27.09.2001 - 2 AZR 389/00 - juris Rz. 32 ff.) Willensbildung über die Entlassung von Bediensteten einer Verwaltungsgemeinschaft durch den Gemeinschaftsausschuss im Einvernehmen mit dem Verwaltungsleiter. - BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 265/96
Anforderungen an die Betriebsratsanhörung
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 26.05.2010 - 5 Sa 443/09
Der Arbeitgeber hat im Rahmen des Zustimmungsverfahrens den Personalrat so umfassend über die Sozialdaten des zu kündigenden Arbeitnehmers und die Kündigungsgründe zu informieren, dass sich der Personalrat - ohne eigene Nachforschungen anstellen zu müssen - ein abschließendes Bild über den Kündigungsgrund machen kann (vgl. BAG - ständige Rechtsprechung - zu § 102 BetrVG: 06.02.1997 - 2 AZR 265/96 - juris Rz. 19).