Rechtsprechung
LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- IWW
§ 64 Abs. 1, 2 b ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 151 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 5 ArbStättV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Bezahlung der von ihm in Anspruch genommenen Raucherpausen aus betrieblicher Übung
- Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern
§§ 151, 242 BGB
Raucherpause - Vergütung - betriebliche Übung - Betriebs-Berater
Raucherpause - Vergütung - betriebliche Übung
- rewis.io
Raucherpause - Vergütung - betriebliche Übung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vergütung von Rauchpausen
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Raucherpausen müssen nicht nach dem Grundsatz der betrieblichen Übung bezahlt werden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Vergütung für die Raucherpause
- heuking.de (Kurzinformation)
Keine betriebliche Übung bei Zigarettenpausen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Anspruch auf Bezahlung von Raucherpausen aufgrund betrieblicher Übung - Frühere Vergütung aufgrund fehlender Kenntnis des Arbeitgebers von Dauer und Häufigkeit der Raucherpausen unerheblich
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Kein Anspruch auf bezahlte Raucherpausen aus betrieblicher Übung
Verfahrensgang
- ArbG Würzburg, 10.12.2014 - 1 Ca 1003/14
- LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Papierfundstellen
- BB 2016, 308
- DB 2016, 600
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 500/05
Vielflieger - Bonusmeilen - Herausgabeanspruch
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Eine betriebliche Übung kann auch durch Duldung des Arbeitgebers entstehen (ständige Rspr, vgl. z. B. BAG 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 m. w. N.; BAG 11.04.2006 - 9 AZR 500/05). - BAG, 17.09.1970 - 5 AZR 539/69
Wiederholtes tatsächliches Verhalten - Verpflichtungswille - Tatsachenrichter - …
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Bei der Gewährung zusätzlicher freier Tage oder Stunden aus besonderem Anlass ist für die Annahme einer betrieblichen Übung jedoch Zurückhaltung geboten (BAG 17.09.1970 - 5 AZR 539/69). - BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 849/11
Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem …
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Die Beklagte hat sich nicht gleichförmig verhalten (vgl. BAG 11.11.2014 - 3 AZR 849/11, Rn. 53 m. w. N.).
- BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 954/12
Umstellung der Reihenfolge der Hilfsanträge im Revisionsverfahren - Gutschrift …
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Eine betriebliche Übung kann auch durch Duldung des Arbeitgebers entstehen (ständige Rspr, vgl. z. B. BAG 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 m. w. N.; BAG 11.04.2006 - 9 AZR 500/05). - BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04
Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
So hat das BAG zur privaten Nutzung des Internets während der Arbeitszeit ausdrücklich entschieden, dass selbst eine Gestattung oder Duldung durch den Arbeitgeber sich ohne weitere Erklärungen auf eine private Nutzung im normalen bzw. zeitlich angemessenen Umfang erstreckt und dies bei einer Nutzung an zwei Tagen von jeweils etwas mehr als einer Stunde während der Arbeitszeit als erhebliche Verletzung der arbeitsvertraglichen Hauptpflichten angesehen (BAG 07.07.2005 - 2 AZR 581/04, Rn. 30) wird. - LAG Nürnberg, 05.08.2015 - 2 Sa 132/15
Raucherpause - Vergütung - betriebliche Übung
Auszug aus LAG Nürnberg, 05.11.2015 - 5 Sa 58/15
Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat in einem gleichgelagerten Fall (Az. 2 Sa 132/15) die Berufungszurückweisung wie folgt begründet:.
- LAG Rheinland-Pfalz, 03.02.2016 - 7 TaBV 20/15
Zustimmungsersetzung - Manipulation an der Zeiterfassung - Raucherpausen - …
Für selbst verursachte Arbeitsunterbrechungen entstehen keine Vergütungsansprüche (vgl. LAG Nürnberg, Urteil vom 5. November 2015 - 5 Sa 58/15 - BeckRS 2016, 66179; vom 21. Juli 2015 - 7 Sa 131/15 - BeckRS 2015, 71717).