Rechtsprechung
| LAG Sachsen-Anhalt, 19.10.2018 - 5 Sa 9/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 6 TVöD, § 9 Abs 1 TVöD, Anh zu § 9 Abschn B Abs 1 TVöD
Bereitschaftszeit in einer Rettungsdienstleitstelle - nicht unerheblicher Umfang - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stendal, 23.10.2015 - 2 Ca 1339/14
- LAG Sachsen-Anhalt, 19.10.2018 - 5 Sa 9/16
- BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 16/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 18.07.2017 - 1 ABR 15/16
Personalgestellung - Mitbestimmung bei der Arbeitszeit
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 19.10.2018 - 5 Sa 9/16
Auch bei Annahme einer wirksamen Personalgestellung (offengelassen BAG, 18.07.2017, 1 ABR 15/16, juris, Rdnr. 29) ist der Beklagte zu 1 nicht Vertragspartner des Klägers geworden.Die Dienstvereinbarung, die in zulässiger Weise der Beklagte zu 1 mit dem bei dem Beklagten zu 1 bestehenden Personalrat abschloss (zur Mitbestimmung bei der Arbeitszeit: BAG, 18.07.2017, 1 ABR 15/16, juris, Rdnr. 29 ff.) können nur die zeitliche Lage nicht den Umfang der Arbeitszeit verbindlich regeln.
- BAG, 17.12.2009 - 6 AZR 729/08
Arbeitszeit für Schulhausmeister gem. TVöD
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 19.10.2018 - 5 Sa 9/16
In seiner Entscheidung vom 17.12.2009 (6 AZR 729/08) hat das Bundesarbeitsgericht zutreffend darauf abgestellt, dass bei Hausmeistern erfahrungsgemäß regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftszeiten anfallen.Gleiches gelte für die Berufsgruppe der im Rettungsdienst Tätigen (BAG, 17.12.2009, 6 AZR 729/08;… juris, Rdnr. 32, 37).
- BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 16/19
Bereitschaftszeit in einer Rettungsdienstleitstelle
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Oktober 2018 - 5 Sa 9/16 - aufgehoben.