Rechtsprechung
   LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15742
LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 (https://dejure.org/2016,15742)
LAG München, Entscheidung vom 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 (https://dejure.org/2016,15742)
LAG München, Entscheidung vom 13. April 2016 - 5 Sa 990/15 (https://dejure.org/2016,15742)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15742) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • IWW

    § 30 MAVO, § 30 Abs. 2 Satz 3 und 4 MAVO, § 66 Abs. 1 Sä... tze 1 und 2, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 1, 3 ZPO, § 4 Satz 2 KSchG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 1 Abs. 1 KSchG, § 145 BGB, § 2 Satz 1 KSchG, §§ 133, 157 BGB, § 4 Satz 2 Alt. 2 KSchG, § 4 Satz 2 Alt. 1 KSchG, § 30 Abs. 5 MAVO, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 6 KSchG, § 2 Satz 1, § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 2 Satz 2 KSchG, § 7 Hs. 2 KSchG, § 187 Abs. 1 BGB, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB, § 253 Abs. 1 ZPO, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 323 Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 KSchG, § 286 Abs. 1 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 1 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 KSchG, §§ 91 Abs. 1, 92 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, Satz 2, 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO, §§ 92 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 54 Abs. 2 Satz 1 ArbGG, § 3 Hs. 1, § 5 Hs. 1 ZPO, § 3 Hs. 1 ZPO, § 42 Abs. 2 Hs. 1 GKG, § 92 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72a Abs. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abmahnungserfordernis bei verhaltensbedingter Änderungskündigung einer Pflegedienstleiterin; Unverhältnismäßige Änderungskündigung bei zumutbarer Weiterbeschäftigung auf der bisherigen fachlichen Position

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    KSchG § 2, § 1 Abs. 2 Satz 1, § 6; BGB § 314 Abs. 2, § 323 Abs. 2; ZPO § 286
    Verhaltensbedingte Änderungskündigung: Abgrenzung personen-/verhaltensbedingte Änderungskündigung, Prüfungsumfang hinsichtlich der Kündigungsgründe und sonstiger Unwirksamkeitsgründe im Prozess; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Vorrang der Abmahnung;Abmahnung: ...

  • rewis.io

    Wirksamkeit einer ordentlichen Änderungskündigung nach Fehlverhalten einer Pflegedienstleiterin im Brandfall

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnungserfordernis bei verhaltensbedingter Änderungskündigung einer Pflegedienstleiterin; Unverhältnismäßige Änderungskündigung bei zumutbarer Weiterbeschäftigung auf der bisherigen fachlichen Position

  • rechtsportal.de

    KSchG § 2 S. 1; KSchG § 1 Abs. 2 S. 1 1.-2. Alt.
    Abmahnungserfordernis bei verhaltensbedingter Änderungskündigung einer Pflegedienstleiterin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (28)

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sein künftiges Verhalten schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann (vgl. BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - NZA 2015, 294, 296 Rn. 22).

    Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 i. V. m. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - aaO; 25.10.2012-2 AZR 495/11 - NZA 2013, 319, 320 Rn. 16).

    Die Kammer ist jedoch bei der Subsumtion des Sachverhalts im Rahmen der konkreten einzelfallbezogenen Interessenabwägung unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sowie aufgrund der gesamten Umstände des Streitfalls i. S. v. § 286 Abs. 1 ZPO zu dem Ergebnis gekommen, dass - den Vortrag des Beklagten zur behaupteten Pflichtverletzung unterstellt - eine Abmahnung als Reaktion ausgereicht hätte (vgl. BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - NZA 2015, 295, 296 Rn. 30).

    Zudem wirkt sich "Nachtatverhalten" vor Zugang der Kündigung nur schwach entlastend aus (BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - NZA 2015, 294, 297 Rn. 31; 09.06.2011 - 2 AZR 323/10 - NZA 2011, 1342, 1345 Rn. 39).

    (3) Auch die abschließende Interessenabwägung (vgl. BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - NZA 2015, 294, 297 Rn. 32) führt zu einem überwiegenden Interesse der Klägerin am Fortbestand ihres bisherigen Arbeitsplatzes.

  • BAG, 04.06.1997 - 2 AZR 526/96

    Kündigung eines U-Bahn-Zugfahrers wegen Volltrunkenheit bei außerdienstlicher

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Dies gilt grundsätzlich auch bei Störungen im Vertrauensbereich (BAG 19.04.2012 -2 AZR 186/11 - NZA 2013, 27, 29 Rn. 22; grundlegend 04.06.1997 - 2 AZR 526/96 -BAGE 86, 95, 102 zu II 1 d) der Gründe unterteilweise Aufgabe der bisherigen Rspr. u. a. 04.04.1974 - 2 AZR 452/73 - BAGE 26, 116, 129: grundsätzliche Entbehrlichkeit der Abmahnung).

    Die behauptete Nachhaltigkeit kann die Kammer nicht nachvollziehen, da bis zum Ausspruch der Änderungskündigung aufgrund dieses Vorfalls Störungen im Vertrauensbereich (vgl. zum eingeschränkten Wert der Abgrenzung nach Störbereichen BAG 04.06.1997 - 2 AZR 526/96 - BAGE 86, 95) nicht aufgezeigt worden sind (vgl. auch zum Aspekt der Nachhaltigkeit im Falle einer beharrlichen Arbeitsverweigerung BAG 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - Rn. 23 zitiert nach Juris).

    Auch im Falle einer personenbedingten Kündigung scheidet aber das Abmahnungserfordernis nicht a priori aus (vgl. zum Abmahnungserfordernis BAG 15.08.1984 - 7 AZR 228/82 - BAGE 46, 163, 166 zu II 1 der Gründe; 04.06.1997 - 2 AZR 526/96 - BAGE 86, 95, 102 zu III 1 d) der Gründe; zur Krankheit vgl. auch LAG Hessen 18.03.2014 - 13 Sa 1207/13 - BB 2014, 2942; aA Stahlhacke/Pre/s aaO Rn. 1219).

  • BAG, 18.11.1986 - 7 AZR 674/84

    Abmahnung - Wirkungslosigkeit durch Zeitablauf

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Ebenso wie bei einer Beendigungskündigung bedarf es auch bei einer verhaltensbedingten Änderungskündigung grundsätzlich einer Abmahnung (KR-Kreft § 2 KSchG Rn. 171a m. w. N.; ErfK/Oefker 16. Aufl. § 2 KSchG Rn. 46; NK-GA/Nübold § 2 KSchG Rn. 85; APSIKünzl 4. Aufl. § 2 KSchG Rn. 244; BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - NZA 1986, 713; 18.11.1986 - 7 AZR 674/84 - NZA 1987, 418; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - NZA-RR 2012, 631, 633 Rn. 58; LAG Hessen 15.11.1999 - 11 Sa 2570/98 -Rn. 57zitiert nach Juris; LAG Hamm 10.05.1983- 11 Sa 1462/82-ZIP 1983, 985).

    Auch bei einem solchen Fehlverhalten bedarf es dann einer vorherigen erfolglosen Abmahnung, wenn der Arbeitnehmer mit vertretbaren Gründen annehmen konnte, sein Verhalten sei nicht vertragswidrig oder werde vom Arbeitgeber zumindest nicht als ein erhebliches, den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdendes Fehlverhalten angesehen (BAG 18.11.1986-7 AZR 674/84 - NZA 1987, 418zu II 5 der Gründe).

  • BAG, 21.11.1985 - 2 AZR 21/85

    Kündigung wegen eines sogenannten Mischtatbestandes

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Ebenso wie bei einer Beendigungskündigung bedarf es auch bei einer verhaltensbedingten Änderungskündigung grundsätzlich einer Abmahnung (KR-Kreft § 2 KSchG Rn. 171a m. w. N.; ErfK/Oefker 16. Aufl. § 2 KSchG Rn. 46; NK-GA/Nübold § 2 KSchG Rn. 85; APSIKünzl 4. Aufl. § 2 KSchG Rn. 244; BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - NZA 1986, 713; 18.11.1986 - 7 AZR 674/84 - NZA 1987, 418; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - NZA-RR 2012, 631, 633 Rn. 58; LAG Hessen 15.11.1999 - 11 Sa 2570/98 -Rn. 57zitiert nach Juris; LAG Hamm 10.05.1983- 11 Sa 1462/82-ZIP 1983, 985).

    Zwingende Anhaltspunkte für das Gegenteil sind jedenfalls nicht ersichtlich (BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - Rn. 25 zitiert nach Juris).

  • BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 i. V. m. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 20.11.2014 - 2 AZR 651/13 - aaO; 25.10.2012-2 AZR 495/11 - NZA 2013, 319, 320 Rn. 16).

    Ein - unterstelltes - vertragswidriges Verhalten der Klägerin erscheint unter diesen Umständen in einem deutlich milderen Licht (vgl. BAG 25.10.2012 - 2 AZR 495/11 - NZA 2013, 319, 321 Rn. 33 betr. Handynutzung eines Arztes im Operationssaal zu privaten Zwecken).

  • LAG Nürnberg, 06.08.2012 - 2 Sa 643/11

    Verhaltensbedingte Änderungskündigung - Verdachtsänderungskündigung - Annahme

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Die angebotenen Vertragsänderungen dürfen sich dabei nicht weiter von deren Inhalt entfernen, als es zur Erreichung des angestrebten Zwecks erforderlich ist {KR-Kreft 11. Aufl. § 2 KSchG Rn. 171; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - NZA-RR 2012, 631, 633).

    Ebenso wie bei einer Beendigungskündigung bedarf es auch bei einer verhaltensbedingten Änderungskündigung grundsätzlich einer Abmahnung (KR-Kreft § 2 KSchG Rn. 171a m. w. N.; ErfK/Oefker 16. Aufl. § 2 KSchG Rn. 46; NK-GA/Nübold § 2 KSchG Rn. 85; APSIKünzl 4. Aufl. § 2 KSchG Rn. 244; BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - NZA 1986, 713; 18.11.1986 - 7 AZR 674/84 - NZA 1987, 418; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - NZA-RR 2012, 631, 633 Rn. 58; LAG Hessen 15.11.1999 - 11 Sa 2570/98 -Rn. 57zitiert nach Juris; LAG Hamm 10.05.1983- 11 Sa 1462/82-ZIP 1983, 985).

  • BAG, 17.02.2016 - 2 AZR 613/14

    Betriebsbedingte Änderungskündigung - Bestimmtheit des Änderungsangebots

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Es muss sich um ein bestimmtes, zumindest bestimmbares und somit den Voraussetzungen des § 145 BGB entsprechendes Angebot zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen handeln (BAG 17.02.2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 18 zitiert nach Juris).

    Das im Zusammenhang mit der Kündigungserklärung unterbreitete Angebot i. S. d. § 145 BGB ist insbesondere hinreichend bestimmt (vgl. hierzu BAG 17.02.2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 18 aaO).

  • ArbG Regensburg, 24.09.2015 - 8 Ca 997/15

    Rechtsmäßigkeit einer Änderungskündigung

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Regensburg vom 24. September 2015 - 8 Ca 997/15 - abgeändert.

    Das Urteil des Arbeitsgerichts Regensburg, Az. 8 Ca 997/15, verkündet am 24.09.2015 und zugestellt am 21.10.2015, wird abgeändert.

  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Die behauptete Nachhaltigkeit kann die Kammer nicht nachvollziehen, da bis zum Ausspruch der Änderungskündigung aufgrund dieses Vorfalls Störungen im Vertrauensbereich (vgl. zum eingeschränkten Wert der Abgrenzung nach Störbereichen BAG 04.06.1997 - 2 AZR 526/96 - BAGE 86, 95) nicht aufgezeigt worden sind (vgl. auch zum Aspekt der Nachhaltigkeit im Falle einer beharrlichen Arbeitsverweigerung BAG 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - Rn. 23 zitiert nach Juris).
  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 159/00

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 990/15
    Für ihn ist ein ungestörtes Vertrauensverhältnis besonders wichtig (vgl. BAG 05.04.2001 - 2 AZR 159/00 - NZA 2001, 954, 957 B I 2 c) der Gründe zu einem leitenden Angestellten).
  • BAG, 04.04.1974 - 2 AZR 452/73

    Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat - Verhaltensbedingte Kündigung -

  • BAG, 15.08.1984 - 7 AZR 228/82

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung - Verspätete Zustellung eines Urteils -

  • LAG Thüringen, 03.06.1996 - 8 Ta 76/96

    Streitwert: Kündigung - allgemeiner Feststellungsantrag

  • BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09

    Kündigung wegen Glaubenskonflikts

  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 323/10

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung - Interessenabwägung -

  • BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 156/11

    Verhaltensbedingte Kündigung - Grundschullehrerin

  • BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 186/11

    Außerordentliche und ordentliche Kündigung - private Internetnutzung -

  • LAG Sachsen-Anhalt, 04.02.2013 - 1 Ta 125/12

    Allgemeiner Feststellungsantrag - Kündigungsschutzantrag - Streitwert

  • BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholsucht

  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 583/12

    Ordentliche Kündigung wegen außerdienstlich begangener Straftat

  • LAG Hessen, 18.03.2014 - 13 Sa 1207/13

    Krankheitsbedingte Kündigung und Abmahnung

  • BAG, 28.05.1998 - 2 AZR 615/97

    Geltendmachung sonstiger Unwirksamkeitsgründe bei unter Vorbehalt angenommener

  • LAG Hessen, 15.11.1999 - 11 Sa 2570/98

    Rechtswirksamkeit einer Änderungskündigung zum Zwecke der Herabgruppierung;

  • LAG Hamm, 10.05.1983 - 11 Sa 1462/82
  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 206/11

    Außerordentliche Verdachtskündigung

  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 346/12

    Massenentlassung - Änderungskündigung

  • BAG, 14.01.2015 - 7 AZR 2/14

    Befristung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs

  • BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 124/14

    Änderungskündigung - Beteiligung der Mitarbeitervertretung

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.12.2021 - 6 Sa 65/21

    Verhaltensbedingte Änderungskündigung - Abmahnungserfordernis -

    Die angebotenen Vertragsänderungen dürfen sich nicht weiter von deren Inhalt entfernen, als es zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 18.05.2017 - 2 AZR 606/16 - Rn. 11; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11-; LAG München 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 - KR -Kreft, 12. Aufl. § 2 KSchG Rn. 151).

    Wie bei einer Beendigungskündigung bedarf es auch bei einer verhaltensbedingten Änderungskündigung grundsätzlich einer vorherigen Abmahnung (KR -Kreft § 2 KSchG Rn. 155 mwN.; ErfK /Oetker, 20. Aufl. § 2 KSchG Rn. 46; BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - 18.11.1986 - 7 AZR 674/84 - LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - LAG München 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 -).

  • LAG Schleswig-Holstein, 12.08.2021 - 6 Sa 65/21

    Änderungskündigung, verhaltensbedingt, Abmahnungserfordernis,

    Die angebotenen Vertragsänderungen dürfen sich nicht weiter von deren Inhalt entfernen, als es zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG 18.05.2017 - 2 AZR 606/16 - Rn. 11; LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11-; LAG München 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 - KR-Kreft, 12. Aufl. § 2 KSchG Rn. 151).

    Wie bei einer Beendigungskündigung bedarf es auch bei einer verhaltensbedingten Änderungskündigung grundsätzlich einer vorherigen Abmahnung (KR-Kreft § 2 KSchG Rn. 155 mwN.; ErfK/Oetker, 20. Aufl. § 2 KSchG Rn. 46; BAG 21.11.1985 - 2 AZR 21/85 - 18.11.1986 - 7 AZR 674/84 - LAG Nürnberg 06.08.2012 - 2 Sa 643/11 - LAG München 13.04.2016 - 5 Sa 990/15 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht