Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.06.1991 - 5 Ss (OWi) 152/91 - (OWi) 80/91 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,15735
OLG Düsseldorf, 03.06.1991 - 5 Ss (OWi) 152/91 - (OWi) 80/91 I (https://dejure.org/1991,15735)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.1991 - 5 Ss (OWi) 152/91 - (OWi) 80/91 I (https://dejure.org/1991,15735)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 1991 - 5 Ss (OWi) 152/91 - (OWi) 80/91 I (https://dejure.org/1991,15735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,15735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Parken vor dem eigenen Grundstück auf abgesetzter Gehwegfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 18.01.1994 - 5 Ss OWi 393/93

    Zum Parken vor der eigenen Grundstückszufahrt

    Nur deren Schutz dient das Parkverbot des § 12 III Nr. 3 StVO (vgl. Jagusch/Hentschel, StraßenverkehrsR, 32. Aufl., § 12 StVO Rdnr. 47; Drees/Kuckuk/Werny, StraßenverkehrsR, 6. Aufl., § 12 Rdnr. 25; Mühlhaus/Janiszewski, § 12 Rdnr. 48 - jew. m.w. Nachw.; Senat, VRS 81, 375 (379) = StVE § 12 StVO Nr. 72a).
  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Es ist auf eine Vereinfachung des Verfahrensganges ausgerichtet (vgl. BGHSt 39, 291 [299]; OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Seitz in: Göhler, OWiG 15. Aufl., § 71 Rdn. 42).

    Sie müssen aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 30, 225; 33, 59; NStZ-RR 2009, 116; OLG Düsseldorf VRS 81, 375).

    Erst wenn die Urteilsgründe durch eine eigene, kurze Darstellung des Abbildungsgeschehens verständlich werden, wird die Abbildung als Ganzes Bestandteil der Urteilsgründe und damit der Prüfung des Rechtsbeschwerdegerichts zugänglich (vgl. OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Engelhardt in: Karlsruher Kommentar, StPO 6. Aufl., § 267 Rdn. 6; Rieß, NJW 1978, 2270).

    Das reicht nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf VRS 81, 375; Senge in: Karlsruher Kommentar, OWiG 3. Aufl., § 71 Rdn. 106).

  • OLG Düsseldorf, 13.05.1994 - 5 Ss OWi 180/94
    Die Grenze zur Fahrbahn bildet grundsätzlich die Bordsteinkante (BGH VRS 4, 388; OLG Köln, NJW 1955, 73; OLG Oldenburg VRS 25, 369; Senatsbeschlüsse in VRS 81, 375 und VRS 82, 363).
  • OLG Zweibrücken, 26.02.2020 - 1 OWi 2 SsRs 101/19

    Parken in eingeschränktem Halteverbot vor Garage

    Es ist allgemein anerkannt, dass neben § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO bestehende Parkverbote, die nicht allein dem Schutz des Zufahrtsberechtigten dienen, auch gegen ihn gelten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. Juni 1991, 5 Ss [OWi] 152/91, VRS 81, 375, 379 f. zum Parkverbot auf Gehwegen; Hentschel NJW 1992, 2062 zu § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO; Vogel NZV 1990, 419, 420 zu § 12 Abs. 1 Nr. 5 StVO; Janiszewski NStZ 1984, 544, 545).
  • OLG Hamm, 26.11.2001 - 2 Ss OWi 985/01

    lückenhafte Feststellungen, Bezugnahme auf Schriftstücke, Bezugnahme auf

    Der Tatrichter wird dadurch nicht von der Verpflichtung befreit, eine zumindest knappe Schilderung des wesentlichen Aussagegehalts der Abbildung zu geben; nur wegen der Einzelheiten darf er ergänzend auf diese verweisen (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 3 Verweisung 1; OLG Düsseldorf VRS 81, 375, 377).
  • OLG Köln, 28.01.1994 - Ss 570/93

    Berechtigung einer städtischen Überwachungskraft für den ruhenden Verkehr zur

    Die Fortbildung des Rechts ist somit nur möglich bei Rechtsfragen, die entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und durch Aufstellen abstrakt-genereller Regeln verallgemeinerungsfähig sind (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 81, 375, 378; KK OWiG-Steindorf, § 80 Rn. 37).
  • OLG Naumburg, 21.12.1994 - 1 Ss (Bz) 223/94

    Zulassung der Rechtsbeschwerde nur wegen der Anwendung materiell-rechtlicher

    Dagegen vertreten das OLG Köln (VRS 75 116, 117) und das OLG Düsseldorf (VRS 81, 375, 378) in Fortführung ihrer vor Einführung des § 77 b 0WiG zu abgekürzten Urteilen im Sinne der §§ 71 a. F. 0WiG, 267 Abs. 4 StPO ergangenen Rechtsprechung (vgl. OLG Köln MDR 1971, 1030; OLG Düsseldorf VRS 72, 286, 287) die Auffassung, daß in den Fällen, in denen wegen Lückenhaftigkeit der Gründe des angefochtenen Urteils die Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen dem Rechtsbeschwerdegericht anhand des Urteils nicht möglich ist, eine Zulassung der Rechtsbeschwerde nur dann in Betracht kommt, wenn sich aus dem Bußgeldbescheid oder aus dem Zulassungsantrag konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, daß bei einer ordnungsgemäßen Begründung möglicherweise ein Grund für die Zulassung gegeben gewesen wäre.
  • OLG Hamm, 11.11.1997 - 2 Ss OWi 1335/97

    Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes, prozessordnungsgemäße Verweisung,

    Die Verwendung des Gesetzestextes wird diesem Erfordernis gerecht (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 81, 375).
  • KG, 22.03.1995 - 2 Ss 293/94
    Dem vermag der vorlegende Senat nicht beizutreten; er hält vielmehr an seiner dargestellten Auffassung fest, die auch das OLG Zweibrücken (VRS 85, 217 ) sowie - zumindest bei grob lückenhaften oder unzureichenden Urteilsgründen - das OLG Hamm (NZV 1993, 204 ) und das OLG Düsseldorf (VRS 81, 375) teilen (ebenso Göhler a.a.O., § 80 Rdn. 13 und Rebmann/Roth/Hermann, OWiG 2. Aufl., § 80 Rdn. 60; offengelassen von Steindorf in KK, OWiG , § 80 Rdn. 32 bis 34).
  • OLG Rostock, 28.11.2000 - 2 Ss OWi 272/00
    Insoweit muss der Tatrichter durch Beschreibung bzw. Darstellung des entsprechenden Einbeziehungsvorgangs deutlich machen, dass das im Rahmen der Überzeugungsbildung in Augenschein genommene Lichtbild nun von ihm ebenso wie der in der Urteilsbegründung aufgenommene Urteilstext als Bestandteil in die Urteilsurkunde aufgenommen werden soll (OLG Hamm NStZ-RR 1998, 238 (239)), wobei die Verwendung des Wortlauts des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO bereits genügt (vgl. OLG Düsseldorf VRS 81, 375).Unterbleibt eine prozessordnungsgemäße Verweisung auf das Beweisfoto, muss das Urteil nähere Feststellungen zur Bildqualität, insbesondere darüber enthalten, ob es sich um ein auswertbares Frontfoto handelt, und die abgebildete Person oder jedenfalls mehrere charakteristische Identifizierungsmerkmale so präzise beschreiben, dass dem Rechtsbeschwerdegericht anhand der Beschreibung in gleicher Weise wie bei Betrachtung des Fotos die Prüfung ermöglicht wird, ob das Foto zur Identifizierung generell geeignet ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 10.10.2000 a. a. O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht