Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.08.1992 - 5 Ss (OWi) 295/92 - (OWi) 123/92 I   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 411 (Ls.)
  • NZV 1993, 39



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 02.12.1999 - 2b Ss OWi 333/99  

    Verhalten an einem Fußgängerüberweg

    Denn zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 26 Abs. 1 StVO in Betracht kommt, bestehen bereits hinreichend gefestigte Grundsätze in der Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Februar 1993 - 5 Ss (OWi) 22/93 - (Owi) 9/93 1; 25. August 1992 in VRS 84, 50; 30. September 1994 - 5 Ss (Owi) 362/94 - (Owi) 170/94 I und 31. März 1998 - 5 Ss (Owi) 88/98 - (Owi) 51/98 I, sämtlich m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 31.03.1998 - 5 Ss OWi 88/98  

    Fußgängerüberweg - Wartepflicht eines Fahrzeugführers

    Hiernach kommt eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 26 Abs. 1 StVO nur in Betracht, wenn einer der Bevorrechtigten - insbesondere also ein Fußgänger - in seinem Verhalten irgendwie durch das herannahende Fahrzeug beeinflußt worden ist, was vor allem dann zutrifft, wenn er auf dem Fußgängerüberweg vermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt wird (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. März 1980 in VRS 59, 381 , vom 28. Februar 1983 in VRS 64, 461 und vom 25. August 1992 in VRS 84, 50 , jeweils m.w.N.).

    Soweit der Betroffene sich in der Antragsbegründung ausdrücklich auf die Entscheidung des Senats vom 25. August 1992 in NZV 1993, 39 beruft, liegt ihr ein anderer Fall zugrunde.

  • OLG Düsseldorf, 30.09.1994 - 5 Ss OWi 362/94  
    Eine Verurteilung wegen Verletzung des § 26 Abs. 1 StVO setzt voraus, daß ein Fußgänger auf einem Fußgängerüberweg vermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt oder überhaupt in seinem Verhalten irgendwie durch das herannahende Fahrzeug beeinflußt worden ist (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. März 1980 in VRS 59, 381 = ZfS 1981, 128 = STVE § 26 StVO Nr. 14, vom 28. Februar 1983 in VRS 64, 461 = r+s 1983, 110 = OLGSt StVO § 26 Nr. 1 m.w.N. und vom 25. August 1992 in NZV 1993, 39 = ZfS 1993, 31 = VM 1993, 11 = VRS 84, 50 ; OLG Hamm VRS 47, 468; 48, 148; OLG Köln VM 1983, 69).
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