Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.03.1990 - 5 Ss (OWi) 72/90 - (OWi) 38/90 I   

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https://dejure.org/1990,5575
OLG Düsseldorf, 14.03.1990 - 5 Ss (OWi) 72/90 - (OWi) 38/90 I (https://dejure.org/1990,5575)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.03.1990 - 5 Ss (OWi) 72/90 - (OWi) 38/90 I (https://dejure.org/1990,5575)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. März 1990 - 5 Ss (OWi) 72/90 - (OWi) 38/90 I (https://dejure.org/1990,5575)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 278
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 01.03.1996 - 5 Ss OWi 77/96
    Da der Seitenstreifen, den der Betroffene nach den Feststellungen des angefochtenen Urteils benutzt hat, um an mehreren Fahrzeugen rechts vorbeizufahren, nicht Bestandteil der Fahrbahn war, hat der Betroffene auch nicht rechts überholt i.S.d. § 5 Abs. 1 StVO , denn ein Überholen im Sinne dieser Vorschrift liegt nur vor, wenn der Verkehrsteilnehmer von hinten kommend an einem anderen Verkehrsteilnehmer vorbeifährt, der sich auf derselben Fahrbahn in dieselbe Richtung bewegt oder lediglich mit Rücksicht auf die Verkehrslage anhält (vgl. BGHSt 25, 293 ; Senatsbeschlüsse vom 14. März 1990 in VRS 79, 133 ; 7. Mai 1993 in VRS 85, 363 = NJW 1994, 1809 ).
  • OLG Bremen, 26.06.2007 - 3 U 8/07
    Überholen ist der tatsächliche Vorgang des Vorbeifahrens auf demselben Straßenteil an einem anderen Verkehrsteilnehmer, der sich in derselben Richtung bewegt oder verkehrsbedingt wartet ( OLG Düsseldorf, Beschl. vom 14.3.1990, 5 Ss (Owi) 72/90 -(Owi) 38/90 I; NZV 1990, 78).
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