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   OLG Düsseldorf, 30.12.1996 - 5 Ss 382/96   

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OLG Düsseldorf, 30.12.1996 - 5 Ss 382/96 (https://dejure.org/1996,26731)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.12.1996 - 5 Ss 382/96 (https://dejure.org/1996,26731)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Dezember 1996 - 5 Ss 382/96 (https://dejure.org/1996,26731)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 12.11.2002 - 1 BvR 232/97

    Volksverhetzung durch diskreditierende Äußerungen gegenüber "Türken"

    a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. Dezember 1996 - 5 Ss 382/96-109/96 I -,.

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. Dezember 1996 - 5 Ss 382/96-109/96 I - und das Urteil des Amtsgerichts Krefeld vom 26. August 1996 - 21 Cs 8 Js 937/95-21-14/96 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.

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   OLG Düsseldorf, 26.08.1996 - 5 Ss 382/96   

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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.08.1996 - 5 Ss 382/96 (https://dejure.org/1996,51641)
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