Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2011 - 5 StR 111/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,20739
BGH, 03.05.2011 - 5 StR 111/11 (https://dejure.org/2011,20739)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2011 - 5 StR 111/11 (https://dejure.org/2011,20739)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2011 - 5 StR 111/11 (https://dejure.org/2011,20739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,20739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Verwerfung einer Revision wegen der rechtsfehlerfreien Annahme eines bedingten Vorsatzes trotz missverständlicher Formulierung; Konsequenzen auf die Revision wegen der rechtsfehlerfreien Annahme eines bedingten Vorsatzes trotz missverständlicher Formulierung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2
    Konsequenzen auf die Revision wegen der rechtsfehlerfreien Annahme eines bedingten Vorsatzes trotz missverständlicher Formulierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 09.04.2019 - 4 StR 461/18

    Sichverschaffen von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Begriff; Mitführen

    Der Senat kann auch im Hinblick auf Fall II. 3 der Urteilsgründe die Verwerfung der Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 2 StPO durch Beschluss aussprechen, da der Generalbundesanwalt einen entsprechenden Antrag gestellt hat; die beantragte Schuldspruchänderung steht dem nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Mai 2011 - 5 StR 111/11, juris; vom 23. Juli 1993 - 2 StR 346/93, BGHR StPO § 349 Abs. 2 Antrag 1 mwN; Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 349 Rn. 22).
  • BGH, 24.05.2016 - 5 StR 163/16

    Verwerfung der Revision als unbegründet bei gleichzeitiger Änderung des

    Der Senat war nicht gehindert, die Verwerfung der Revision durch Beschluss gemäß § 349 Abs. 2 StPO auszusprechen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Mai 2011 - 5 StR 111/11; vom 23. Juli 1993 - 2 StR 346/93, BGHR StPO § 349 Abs. 2 Antrag 1, jeweils mwN).
  • BGH, 03.06.2020 - 2 StR 428/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Risiko eines ausbleibenden

    Der Senat sieht keinen Anlass zu einer Schuldspruchberichtigung; er ist im Übrigen trotz eines entsprechenden Antrags des Generalbundesanwalts nicht gehindert, im Beschlussverfahren zu entscheiden, weil es sich insoweit nicht um einen zu Gunsten des Angeklagten wirkenden Antrag handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2011 - 5 StR 111/11).
  • BGH, 02.07.2019 - 4 StR 98/19

    Abänderung einer Entscheidung über die Einziehung des Wertes von Taterträgen

    Der Senat ist hierdurch an einer Beschlussverwerfung gemäß § 349 Abs. 2 StPO nicht gehindert, weil er mit seiner Entscheidung nicht zum Nachteil des Angeklagten von dem im Übrigen gestellten Verwerfungsantrag des Generalbundesanwalts abweicht (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2017 - 3 StR 260/16, NJW 2017, 2134 Rn. 25 (insoweit in BGHSt 62, 96 nicht abgedruckt); Beschluss vom 3. Mai 2011 - 5 StR 111/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht