Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2017 - 5 StR 117/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 406 Abs. 5 Satz 2 StPO; § 404 Abs. 5 Satz 1 StPO
Tenorierung des teilweisen Absehens von der Adhäsionsentscheidung; Prozesskostenhilfe - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 406 Abs. 5 Satz 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 404 Abs. 5 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses; Ergänzung des Urteils im Adhäsionsausspruch
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses; Ergänzung des Urteils im Adhäsionsausspruch
- rechtsportal.de
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses; Ergänzung des Urteils im Adhäsionsausspruch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.07.2015 - 1 StR 52/15
Prozesskostenhilfe des Nebenklägers (Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse …
Auszug aus BGH, 30.05.2017 - 5 StR 117/17
Keine dieser Voraussetzungen liegt vor (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 1 StR 52/15). - BGH, 13.05.2003 - 1 StR 529/02
Beweiswürdigung (Bewertung der Glaubhaftigkeit der Aussage eines …
Auszug aus BGH, 30.05.2017 - 5 StR 117/17
Da das Landgericht dem von der Nebenklägerin geltend gemachten Schmerzensgeldanspruch nur dem Grunde nach stattgegeben hat, hätte das teilweise Absehen von der Entscheidung im Hinblick auf § 406 Abs. 5 Satz 2 StPO ausdrücklich tenoriert werden müssen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 13. Mai 2003 - 1 StR 529/02, NStZ 2003, 565 f.).
- BGH, 19.12.2018 - 4 StR 129/18
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Nebenklage
Der 5. Strafsenat hat mitgeteilt, dass er an der seinen Beschlüssen vom 1. August 2018 - 5 StR 305/18 und 30. Mai 2017 - 5 StR 117/17 zu Grunde liegenden Rechtsauffassung nicht festhält. - BGH, 07.07.2017 - 4 StR 44/17
Adhäsionsverfahren (Umfang des Adhäsionsauspruchs: zukünftige Ersatzansprüche; …
Insoweit ist, da ein Leistungsurteil begehrt wurde, das teilweise Absehen von der Entscheidung im Hinblick auf § 406 Abs. 5 Satz 2 StPO ausdrücklich zu tenorieren (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 30. Mai 2017 - 5 StR 117/17 mwN).