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| BGH, 22.06.2009 - 5 StR 168/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 184g StGB; § 176 StGB
Sexueller Missbrauch von Kindern (Streicheln an den Oberschenkeln; äußere Erheblichkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Revision eines Angeklagten in einem Verfahren um sexuellen Missbrauch von Kindern
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revision eines Angeklagten in einem Verfahren um sexuellen Missbrauch von Kindern
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.06.2007 - 2 BvR 1447/05
Revisionsgrenzen bei Rechtsfolgenzumessung
Auszug aus BGH, 22.06.2009 - 5 StR 168/09
Aus den verbliebenen moderaten Einzelfreiheitsstrafen ist eine neue Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden (vgl. BVerfG NJW 2007, 2977, 2982), ohne dass es allerdings der Aufhebung von Feststellungen bedarf. - BGH, 30.01.2001 - 4 StR 569/00
Sexuelle Nötigung; Erheblichkeitsschwelle; Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für …
Auszug aus BGH, 22.06.2009 - 5 StR 168/09
Insoweit tragen die Feststellungen, dass er sie "an den Oberschenkeln" bzw. "im Bereich der Oberschenkel" streichelte, "um sich sexuell zu erregen" den Schuldspruch nicht (vgl. BGH NStZ 2001, 370).
- BGH, 23.07.2013 - 1 StR 204/13
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (Begriff der sexuellen Handlung: …
Berührungen anderer Körperstellen als der Geschlechtsteile (zu diesen Fällen vgl. Senat, Urteil vom 14. August 2007 - 1 StR 201/07, NStZ 2007, 700; BGH, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, NStZ 1992, 432 f.; BGH, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 23/92, BGHSt 38, 212 f.) stellen nicht ohne Weiteres Handlungen "von einiger Erheblichkeit" dar; zur Beurteilung der Erheblichkeit hätte es jedenfalls näherer Feststellungen vor allem zu Art, Intensität und Dauer dieser Berührungen bedurft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juni 2009 - 5 StR 168/09, vom 30. Januar 2001 - 4 StR 569/00, NStZ 2001, 370 mwN, und vom 8. September 1999 - 3 StR 357/99, NStZ-RR 1999, 357).