Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 22 StGB, § 240 StGB, § 241 StGB
  Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

• Wolters Kluwer

  Annahme einer lebensgefährdenden Behandlung durch Würgen einer Person bis zum Eintritt von Luftnot

• rewis.io

  Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und versuchter Nötigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 244 Abs. 1 Nr. 5
  Annahme einer lebensgefährdenden Behandlung durch Würgen einer Person bis zum Eintritt von Luftnot

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Das kurzfristige Würgen ….

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 178
• StV 2015, 111 (Ls.)

Wird zitiert von ... (9)

• BGH, 29.09.2020 - 5 StR 304/20

  Zurücktreten der Bedrohung hinter die (versuchte) Nötigung

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der abzuweichen der vorliegende Fall auch mit Blick auf die von der Strafkammer zitierte gegenteilige Auffassung (vgl. BayObLG, Beschluss vom 29. August 2002 - 1 St RR 75/02, JR 2003, 477, 478 mit abl. Anmerkung Jäger; Maatz, NStZ 1995, 209, 212 f.;… Schönke/Schröder/Eisele, 30. Aufl., § 241 Rn. 16 mwN) keinen Anlass bietet, tritt die Bedrohung nach § 241 StGB im Fall, dass diese - wie hier - das Nötigungsmittel darstellte, auch hinter der versuchten Nötigung gemäß §§ 240, 22, 23 StGB zurück (…BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14; vgl. bereits RG vom 5. Mai 1908 - II 320/08, RGSt 41, 276 mwN).
• BGH, 12.09.2019 - 5 StR 399/19

  Wut, Ärger, Hass und Rache als niedrige Beweggründe (Gesamtwürdigung; niedrige …

  Zum anderen liegt nach den Feststellungen des Landgerichts nahe, dass es sich ohnehin lediglich um eine Tat der (fehlgeschlagenen) versuchten Nötigung handelt, hinter der die Bedrohungstaten zurücktreten würden (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14 mwN).
• BGH, 22.01.2015 - 2 StR 390/14

  Bedrohung (Verhältnis zur Nötigung)

  Das gilt auch für den Fall des bloßen Nötigungsversuchs (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR, StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 364/03, insoweit in BGHSt 49, 56 nicht abgedruckt; Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14;… Rissing-van Saan in LK, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105).

 
• BGH, 19.02.2019 - 3 StR 14/19

  Erschöpfen der Behinderung in der Fortbewegungsfreiheit lediglich als …

  Überdies tritt die Bedrohung hinter der Nötigung zurück, was auch dann gilt, wenn diese - wie vom Landgericht angenommen - nur in der Form des Versuchs vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4 mwN).
• BGH, 06.11.2018 - 5 StR 302/18

  Zurücktreten der Bedrohung bei Verurteilung wegen versuchter Nötigung

  Es hat dabei verkannt, dass auch in den Fällen der versuchten Nötigung die Bedrohung hinter diesen Straftaten zurücktritt (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 3. Oktober 1980 - 3 StR 359/80, und vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, BeckRS 2014, 06844, jeweils mwN).
• BGH, 03.03.2015 - 3 StR 618/14

  Zurücktreten der Bedrohung gegenüber der versuchten Nötigung

  Damit hat sich der Angeklagte wegen versuchter Nötigung (§ 240 Abs. 1 und 3, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB) strafbar gemacht, hinter die die Bedrohung zurücktritt (…BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4).
• BGH, 07.05.2019 - 4 StR 135/19

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)

  Der neue Tatrichter wird sich allerdings genauer als bisher zu der Frage zu verhalten haben, ob die Voraussetzungen des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB erfüllt sind (vgl. zu Angriffen gegen den Hals BGH…, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, Rn. 12; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, Rn. 3;… Urteil vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13, NStZ-RR 2013, 519, 520, Rn. 4; Urteil vom 20. März 2012 - 1 StR 648/11, NStZ-RR 2012, 215 f.;… weitere Nachweise bei MünchKomm-StGB/Hardtung, 3. Aufl., § 224 Rn. 46).
• BGH, 03.05.2018 - 3 StR 153/18

  Konkurrenzrechtliche Verdrängung der vollendeten Bedrohung durch die versuchte …

  Jedoch hat das Landgericht nicht bedacht, dass die versuchte Nötigung die vollendete Bedrohung verdrängt (siehe nur BGH, Beschlüsse vom 24. August 2017 - 3 StR 282/17, juris;… vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, juris Rn. 4).
• BGH, 24.08.2017 - 3 StR 282/17

  Versuchte Nötigung durch Bedrohung des Geschädigten mit dem Tode; Verdrängung der …

  Diese verdrängt die vollendete Bedrohung nach § 241 Abs. 1 StGB (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Januar 1990 - 3 StR 477/89, BGHR StGB § 240 Abs. 3 Konkurrenzen 2; Beschluss vom 8. November 2005 - 1 StR 455/05, NStZ 2006, 342; Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 20/14, StV 2015, 111 f.;… LK/Rissingvan Saan, StGB, 12. Aufl., Vor § 52 Rn. 105;… Fischer, StGB, 64. Aufl., § 241 Rn. 7 mwN).