Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.04.2019

Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19   

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https://dejure.org/2019,27306
BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Einziehung nicht in der Anklage: Rechtlicher Hinweis erforderlich?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.07.2019 - 1 StR 185/19

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Mordes; Tötung der

    Der Gesetzgeber hat dabei an die Rechtsprechung angeknüpft, wonach eine Veränderung der Sachlage eine Hinweispflicht auslöst, wenn sie in ihrem Gewicht einer Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunkts gleichsteht (BT-Drucks. 18/11277, S. 37 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14 Rn. 13; vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 Rn. 14).
  • BGH, 27.08.2019 - 5 StR 374/19
    In der Hauptverhandlung hinzugetretene ergänzende Umstände, die eine Hinweispflicht im Sinne des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO hätten auslösen können (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19), sind nicht vorgetragen.
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   BGH, 03.04.2019 - 5 StR 20/19   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,27298
BGH, 03.04.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27298)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 332 StGB, § 332 Abs. 3 Nr. 2 StGB, § 73d Abs. 1 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1a Satz 1 StPO, § 46 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 332 Abs. 3 Nr. 2
    Beteiligung des hauptamtlichen Bürgermeisters als Amtsträger an den Veräußerungsgewinnen als Vorteil für seine Diensthandlung durch Einflussnahme hinsichtlich des Verkaufs des ursprünglich im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücks; Einziehung des Werts von Taterträgen ...

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