Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 31 Abs 1 S 1 BtMG
  Revision nach Strafverurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln: Prüfung der Wesentlichkeit einer Aufklärungshilfe

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 31 BtMG, § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG

• Wolters Kluwer

  Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe als Grundlage für eine mögliche Strafrahmenmilderung nach § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

• rewis.io

  Revision nach Strafverurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln: Prüfung der Wesentlichkeit einer Aufklärungshilfe

• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Revision nach Strafverurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln: Prüfung der Wesentlichkeit einer Aufklärungshilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufklärungshilfe - und die Frage der Wesentlichkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe als Grundlage für eine mögliche Strafrahmenmilderung nach § 31 Betäubungsmittelgesetz ( BtMG )

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  StPO § 349 Abs. 2 ; BtMG § 31
  Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe als Grundlage für eine mögliche Strafrahmenmilderung nach § 31 Betäubungsmittelgesetz ( BtMG )

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.03.2016 - 5 StR 26/16

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Darlegungen zur hinreichend …

  Auszug aus BGH, 07.06.2016 - 5 StR 215/16

  Bei der Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der revisionsgerichtlicher Prüfung unterliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1044).

  Gemessen an dem anzulegenden rechtlichen Maßstab (…vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 422/95, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 27; vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16; jeweils mwN) war die vom Angeklagten geleistete Aufklärungshilfe nicht wesentlich.

• BGH, 22.08.1995 - 4 StR 422/95

  Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und fehlender objektiv …

  Auszug aus BGH, 07.06.2016 - 5 StR 215/16

  Gemessen an dem anzulegenden rechtlichen Maßstab (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 422/95, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 27; vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16; jeweils mwN) war die vom Angeklagten geleistete Aufklärungshilfe nicht wesentlich.

• LG Köln, 10.12.2019 - 116 KLs 6/18

  Freiheitsstrafen nach Korruption in Flüchtlingsheimen

  Von einem wesentlichen Aufklärungsbeitrag kann allerdings nicht (mehr) ausgegangen werden, wo "bereits tragfähige Beweiserkenntnisse vor[liegen], deren Überzeugungskraft nicht von einer Bestätigung durch den Angeklagten abhing." (BGH…, Beschluss vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16 -, juris, Rn. 11; BGH, Beschluss vom 07. Juni 2016 - 5 StR 215/16 -, juris; vgl. auch BGH…, Urteil vom 28. Februar 2018 - 2 StR 409/17 -, juris, Rn. 11).