Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 257c StPO; § 63 StGB; § 244 StPO
  Deal; grob sachwidrige Verständigung; Aufklärungspflicht (psychiatrische Erkrankung; konkrete Anhaltspunkte)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 140 StPO, § 244 Abs 2 StPO, § 257c Abs 2 S 3 StPO
  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• Wolters Kluwer

  Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ...

• rewis.io

  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• ra.de
• rewis.io

  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 344 Abs. 2 S. 2
  Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ...

• datenbank.nwb.de

  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Watschen für die Strafkammer und den Verteidiger - 5. Strafsenat des BGH macht seinem Unmut Luft

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Geständnis eines mögl. Geisteskranken reicht nicht

Besprechungen u.ä.

• kanzlei-hoenig.de (Kurzanmerkung)

  Einäugige Richter beim Bundesgerichtshof

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 133
• StV 2011, 647

Wird zitiert von ... (2)

• BVerwG, 20.04.2023 - 2 A 18.21

  Entfernung einer Beamtin aus dem Beamtenverhältnis nach einer strafgerichtlichen …

  Werden jedoch tatsächliche Gründe behauptet (§ 267 Abs. 2 StPO) oder liegen Umstände vor, die den Ausschluss oder die (erhebliche) Verminderung der Schuldfähigkeit i. S. v. §§ 20 und 21 StGB auch nur möglich erscheinen lassen, so bedarf es - gegebenenfalls unter Heranziehung eines Sachverständigen - von Amts wegen ihrer Prüfung, Erörterung und Darlegung im Urteil (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11 - StV 2011, 647 ;… Perron/Weißer, in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 20 Rn. 45 m. w. N.).
• BGH, 25.01.2012 - 5 StR 482/11

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Beweiswürdigung

  b) Fälle wie der Vorliegende sind für Verfahrensabsprachen nach § 257c StPO nicht geeignet (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11, StraFo 2011, 355).