Rechtsprechung
BGH, 24.11.2004 - 5 StR 239/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 22 StGB; § 24 StGB; § 212 StGB
Versuchter Totschlag; Rücktritt (Abgrenzung beendeter und unbeendeter Versuch; Unterlassung weiterer unerkannt untauglicher Versuche) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen des Rücktritts vom Versuch wegen Fehlschlags; Erkennbarkeit der Untauglichkeit der Tatwaffe für den Täter
- Judicialis
StGB § 24 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 24 Abs. 1 Satz 2; ; StGB § 64 Abs. 2; ; StPO § 154a
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 24 Abs. 1
Rücktritt vom Versuch bei unerkannt untauglichen Möglichkeiten des Weiterhandelns - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2005, 998 (Ls.)
- NStZ-RR 2005, 70
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 24.11.2004 - 5 StR 239/04
Für den Maßregelausspruch weist der Senat auf den gegenüber dem Wortlaut des § 64 Abs. 2 StGB verbindlich eingeschränkten Maßstab nach BVerfGE 91, 1 hin.
- BGH, 21.08.2018 - 3 StR 205/18
Prüfung der möglichen Verneinung eines besonders schweren Falles des Betruges …
Die subjektive Sicht des Täters ist auch dann maßgeblich, wenn der Versuch zwar objektiv fehlgeschlagen ist, der Täter dies aber nicht erfasst (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. November 2004 - 5 StR 239/04, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Rücktritt 10;… vom 23. Februar 2016 - 3 StR 5/16, juris Rn. 5). - BGH, 27.11.2014 - 3 StR 458/14
Rechtsfehlerhaftes Unterlassen der Rücktrittsprüfung (fehlgeschlagener Versuch; …
Die subjektive Sicht des Täters ist auch dann maßgeblich, wenn der Versuch zwar objektiv fehlgeschlagen ist, der Täter dies aber nicht erkennt; zumindest soll ein freiwilliger Verzicht auf weitere Tathandlungen zur Straffreiheit nach § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB führen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 2004 - 5 StR 239/04, NStZ-RR 2005, 70, 71). - BGH, 23.02.2016 - 3 StR 5/16
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei in Betracht kommendem Rücktritt …
Die subjektive Sicht des Täters ist auch dann maßgeblich, wenn der Versuch zwar objektiv fehlgeschlagen ist, der Täter dies aber nicht erkennt; zumindest soll ein freiwilliger Verzicht auf weitere Tathandlungen zur Straffreiheit nach § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB führen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 2004 - 5 StR 239/04, NStZ-RR 2005, 70, 71). - BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung einer …
Mit Beschluss vom 24. November 2004 (BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Rücktritt 10 - "russisches Roulette") hatte der Senat die Verurteilung des Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit unerlaubtem Führen einer Schusswaffe zu sechs Jahren Freiheitsstrafe und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wegen nicht tragfähiger Ablehnung eines Rücktritts vom Totschlagsversuch mit den Feststellungen aufgehoben. - BGH, 31.05.2016 - 3 StR 135/16
Fehlende Feststellungen zum Vorstellungsbild des Täters beim möglichen Rücktritt …
Die subjektive Sicht des Täters ist auch dann maßgeblich, wenn der Versuch zwar objektiv fehlgeschlagen ist, der Täter dies aber nicht erkennt; zumindest soll ein freiwilliger Verzicht auf weitere Tathandlungen zur Straffreiheit nach § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB führen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 2004 - 5 StR 239/04, NStZ-RR 2005, 70, 71).
Rechtsprechung
BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 21 StGB; § 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung einer Zustands im Sinne des § 21 StGB: keine vage Feststellung einer Persönlichkeitsstörung); verminderte Schuldfähigkeit (schwere andere seelische Abartigkeit: Kombination von Persönlichkeitsstörung ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Möglichkeit eines strafbefreienden Rücktritts vom Totschlagsversuch; Maßnahmen zur Suchtbehandlung
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 63; ; StGB § 64; ; StGB § 67 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de
StGB § 63
Unterbringung bei Persönlichkeitsstörung nach Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (15)
- BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Doppelverwertungsverbot bei der gefährlichen Körperverletzung (Vorwurf des …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 01.08.1990 - 2 StR 299/90
Sachrüge gegen Anordnung der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus - …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Allerdings liegt hier angesichts des besonders auffälligen Tatverhaltens des Angeklagten und der vom Landgericht festgestellten Besonderheiten in seinem Lebenslauf die Annahme eines Befundes nicht ganz fern, auf Grund dessen nach den Grundsätzen von BGHSt 44, 338 (vgl. auch BGHR StGB § 63 Zustand 12, 35 und 36; BGH NStZ 1998, 191) die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB tragfähig zu begründen wäre. - BGH, 08.01.1999 - 2 StR 430/98
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Alkoholsucht; Schwere …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Allerdings liegt hier angesichts des besonders auffälligen Tatverhaltens des Angeklagten und der vom Landgericht festgestellten Besonderheiten in seinem Lebenslauf die Annahme eines Befundes nicht ganz fern, auf Grund dessen nach den Grundsätzen von BGHSt 44, 338 (…vgl. auch BGHR StGB § 63 Zustand 12, 35 und 36; BGH NStZ 1998, 191) die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB tragfähig zu begründen wäre.
- BGH, 04.09.1998 - 2 StR 328/98
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Bewertung einer gefährlichen …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 09.06.2004 - 5 StR 203/04
Erstreckung der Revision auf Mitangeklagte (Entbehrlichkeit einer Anhörung bei …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 20.05.2003 - 4 StR 174/03
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung der …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 11.11.2003 - 4 StR 424/03
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot; rechtsstaatswidrige unvertretbare …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 19.11.1999 - 2 StR 521/99
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Allerdings liegt hier angesichts des besonders auffälligen Tatverhaltens des Angeklagten und der vom Landgericht festgestellten Besonderheiten in seinem Lebenslauf die Annahme eines Befundes nicht ganz fern, auf Grund dessen nach den Grundsätzen von BGHSt 44, 338 (vgl. auch BGHR StGB § 63 Zustand 12, 35 und 36; BGH NStZ 1998, 191) die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB tragfähig zu begründen wäre. - BGH, 02.12.2004 - 4 StR 452/04
Verschlechterungsverbot; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 22.08.1995 - 4 StR 408/95
Krankhafte Alkoholsucht - Krankhafte Alkoholüberempfindlichkeit - Erhebliche …
Auszug aus BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04). - BGH, 24.11.2004 - 5 StR 239/04
Versuchter Totschlag; Rücktritt (Abgrenzung beendeter und unbeendeter Versuch; …
- BGH, 18.06.1997 - 2 StR 251/97
Plicht des Tatrichters zur Vornahme einer Gesamtbetrachtung sämtlicher …
- BGH, 14.07.1999 - 3 StR 160/99
Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- BGH, 01.02.2005 - 5 StR 540/04
Sicherungsverfahren; Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen …
- BGH, 17.12.1997 - 2 StR 603/97
Absehen von der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen …
Rechtsprechung
BGH, 05.09.2006 - 5 StR 330/06 (alt: 5 StR 394/05, 5 StR 239/04) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Revision
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)