Rechtsprechung
BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Widersprüchliche Beweiswürdigung bei Sexualdelikten (besondere Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; notwendige Gesamtschau von als erwiesen und als nicht erwiesen angesehenen Fällen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 176 StGB, § 177 StGB
Aussage-gegen-Aussage-Konstellation im Strafverfahren wegen Sexualdelikten: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abrücken des einzigen Belastungszeugen von früheren Aussagen - Wolters Kluwer
Revision im Zusammenhang mit Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Körperverletzung u.a. unter dem Blickwinkel der Beweiswürdigung
- rewis.io
Aussage-gegen-Aussage-Konstellation im Strafverfahren wegen Sexualdelikten: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abrücken des einzigen Belastungszeugen von früheren Aussagen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 154 Abs. 2
Revision im Zusammenhang mit Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Körperverletzung u.a. unter dem Blickwinkel der Beweiswürdigung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Abweichendes Aussageverhalten bei der Vergewaltigung im Sinne des § 177 StGB - Bei einer Aussage gegen Aussage Situation muss eine besondere Glaubwürdigkeitsprüfung erfolgen
- haerlein.de (Kurzinformation)
Strafrecht - Glaubwürdigkeitsprüfung wenn "Aussage gegen Aussage" steht
Besprechungen u.ä.
- HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Zur Konstellation "Aussage gegen Aussage" bei mehreren Zeugen im gleichen Lager (RA Maximilian Strohmayer; HRRS 2017, 135-138)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 06.02.2012 - 507 KLs 52/11
- BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12
Papierfundstellen
- NStZ 2013, 57
Wird zitiert von ... (7)
- BVerwG, 29.08.2017 - 2 B 76.16
Verminderung der Schuldfähigkeit eines Beamten bei der Bewertung der Schwere des …
Das Tatgericht muss sich bewusst sein, dass die Aussage des einzigen Belastungszeugen einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen ist (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 = juris Rn. 16; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 = juris Rn. 18). - BGH, 12.12.2012 - 5 StR 544/12
Unzureichende Beweiswürdigung (schwerer sexueller Missbrauch; …
Dies gilt insbesondere, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält oder der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159 mwN, und vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12). - BGH, 15.02.2016 - 5 StR 599/15
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in …
Die Würdigung der Aussage der Nebenklägerin als einziger Belastungszeugin erfüllt die strengen Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht (vgl. etwa BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f.; vom 12. Dezember 2012 - 5 StR 544/12, NStZ-RR 2013, 119; vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12, NStZ 2013, 57).
- BVerwG, 18.09.2017 - 2 B 14.17
Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Urteils im …
Für die gerichtliche Beweiswürdigung in Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich das Tatgericht bewusst sein muss, dass die Aussage der einzigen Belastungszeugin einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen ist (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 = juris Rn. 16; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 = juris Rn. 18). - OLG Koblenz, 02.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 32/16
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen bei der Beweiskonstellation …
In einem solchen Fall besitzt der Angeklagte über das Bestreiten hinaus nur wenig Verteidigungsmöglichkeiten (vgl. BGH, 5 StR 316/12 v. 10.10.2012 - NStZ 2013, 57 ; Senat, 2 OLG 3 Ss 2/15 v. 0 3.0 2.2015). - OLG Koblenz, 24.05.2017 - 2 OLG 4 Ss 54/17
Nötigung und Beleidigung: Überraschende Handlung als Nötigungshandlung; …
In einem solchen Fall stehen dem Angeklagten über das Bestreiten hinaus nur wenig Verteidigungsmöglichkeiten zur Verfügung (vgl. BGH, 5 StR 316/12 v. 10.10.2012, juris Rn. 16, NStZ 2013, 57;… Senat aaO Rn. 5 mwN). - BVerwG, 16.07.2020 - 2 B 12.20 Ungeachtet dessen ist auch das Vorbringen der Beschwerde sachlich unbegründet, das Oberverwaltungsgericht habe bei seiner Würdigung der Aussagen der Zeugin O. gegen das in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 ; vgl. auch BGH, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 ) entwickelte Gebot verstoßen, wonach in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage stehe, die einzige Belastungszeugin einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen sei.