Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Widersprüchliche Beweiswürdigung bei Sexualdelikten (besondere Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; notwendige Gesamtschau von als erwiesen und als nicht erwiesen angesehenen Fällen)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 176 StGB, § 177 StGB
  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation im Strafverfahren wegen Sexualdelikten: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abrücken des einzigen Belastungszeugen von früheren Aussagen

• Wolters Kluwer

  Revision im Zusammenhang mit Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Körperverletzung u.a. unter dem Blickwinkel der Beweiswürdigung

• rewis.io

  Aussage-gegen-Aussage-Konstellation im Strafverfahren wegen Sexualdelikten: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abrücken des einzigen Belastungszeugen von früheren Aussagen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 154 Abs. 2
  Revision im Zusammenhang mit Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Körperverletzung u.a. unter dem Blickwinkel der Beweiswürdigung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Abweichendes Aussageverhalten bei der Vergewaltigung im Sinne des § 177 StGB - Bei einer Aussage gegen Aussage Situation muss eine besondere Glaubwürdigkeitsprüfung erfolgen

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Strafrecht - Glaubwürdigkeitsprüfung wenn "Aussage gegen Aussage" steht

Besprechungen u.ä.

• HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zur Konstellation "Aussage gegen Aussage" bei mehreren Zeugen im gleichen Lager (RA Maximilian Strohmayer; HRRS 2017, 135-138)

Papierfundstellen

• NStZ 2013, 57

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Auszug aus BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12

  Dies gilt insbesondere, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält oder der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f. mwN).
• BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05

  Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig

  Auszug aus BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12

  Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteile vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05, NJW 2006, 925, 928, insoweit in BGHSt 50, 299 nicht abgedruckt, und vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401).
• BGH, 18.09.2008 - 5 StR 224/08

  Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs und einer Verurteilung; …

  Auszug aus BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12

  Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteile vom 2. Dezember 2005 - 5 StR 119/05, NJW 2006, 925, 928, insoweit in BGHSt 50, 299 nicht abgedruckt, und vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401).
• BGH, 12.08.2010 - 2 StR 185/10

  Beweiswürdigung beim Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs (Aussagekonstanz; …

  Auszug aus BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12

  Vielmehr steht die Beweiswürdigung zu dem als erwiesen angesehenen Fall und zu den als nicht erwiesen angesehenen Fällen nahezu beziehungslos nebeneinander (vgl. BGH, Urteil vom 12. August 2010 - 2 StR 185/10, und Beschluss vom 4. Mai 2011 - 5 StR 126/11).
• BGH, 04.05.2011 - 5 StR 126/11

  Beweiswürdigung (sexuellen Nötigung; besondere Anforderungen; "Aussage gegen …

  Auszug aus BGH, 10.10.2012 - 5 StR 316/12

  Vielmehr steht die Beweiswürdigung zu dem als erwiesen angesehenen Fall und zu den als nicht erwiesen angesehenen Fällen nahezu beziehungslos nebeneinander (vgl. BGH, Urteil vom 12. August 2010 - 2 StR 185/10, und Beschluss vom 4. Mai 2011 - 5 StR 126/11).

• BVerwG, 29.08.2017 - 2 B 76.16

  Verminderung der Schuldfähigkeit eines Beamten bei der Bewertung der Schwere des …

  Das Tatgericht muss sich bewusst sein, dass die Aussage des einzigen Belastungszeugen einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen ist (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 = juris Rn. 16; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 = juris Rn. 18).
• BGH, 12.12.2012 - 5 StR 544/12

  Unzureichende Beweiswürdigung (schwerer sexueller Missbrauch; …

  Dies gilt insbesondere, wenn der einzige Belastungszeuge in der Hauptverhandlung seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht mehr aufrechterhält oder der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159 mwN, und vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12).
• OLG Koblenz, 02.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 32/16

  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen bei der Beweiskonstellation …

  In einem solchen Fall besitzt der Angeklagte über das Bestreiten hinaus nur wenig Verteidigungsmöglichkeiten (vgl. BGH, 5 StR 316/12 v. 10.10.2012 - NStZ 2013, 57 ; Senat, 2 OLG 3 Ss 2/15 v. 0 3.0 2.2015).

 
• BGH, 15.02.2016 - 5 StR 599/15

  Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in …

  Die Würdigung der Aussage der Nebenklägerin als einziger Belastungszeugin erfüllt die strengen Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht (vgl. etwa BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f.; vom 12. Dezember 2012 - 5 StR 544/12, NStZ-RR 2013, 119; vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12, NStZ 2013, 57).
• BVerwG, 18.09.2017 - 2 B 14.17

  Bindungswirkung der tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Urteils im …

  Für die gerichtliche Beweiswürdigung in Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht, gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich das Tatgericht bewusst sein muss, dass die Aussage der einzigen Belastungszeugin einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen ist (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 = juris Rn. 16; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 = juris Rn. 18).
• OLG Koblenz, 24.05.2017 - 2 OLG 4 Ss 54/17

  Nötigung und Beleidigung: Überraschende Handlung als Nötigungshandlung; …

  In einem solchen Fall stehen dem Angeklagten über das Bestreiten hinaus nur wenig Verteidigungsmöglichkeiten zur Verfügung (vgl. BGH, 5 StR 316/12 v. 10.10.2012, juris Rn. 16, NStZ 2013, 57;… Senat aaO Rn. 5 mwN).
• BVerwG, 16.07.2020 - 2 B 12.20
  Ungeachtet dessen ist auch das Vorbringen der Beschwerde sachlich unbegründet, das Oberverwaltungsgericht habe bei seiner Würdigung der Aussagen der Zeugin O. gegen das in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 5 StR 316/12 - NStZ 2013, 57 ; vgl. auch BGH, Urteil vom 17. November 1998 - 1 StR 450/98 - BGHSt 44, 256 ) entwickelte Gebot verstoßen, wonach in einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage stehe, die einzige Belastungszeugin einer besonderen Glaubwürdigkeitsprüfung zu unterziehen sei.