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   BGH, 22.05.2019 - 5 StR 36/19   

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https://dejure.org/2019,16443
BGH, 22.05.2019 - 5 StR 36/19 (https://dejure.org/2019,16443)
BGH, Entscheidung vom 22.05.2019 - 5 StR 36/19 (https://dejure.org/2019,16443)
BGH, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19 (https://dejure.org/2019,16443)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 StPO
    Anforderungen an die Begründung des Urteils bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen; rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung bei fehlender Gesamtwürdigung der einzelnen Beweisergebnisse

  • IWW

    § 55 StPO, § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 261 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision gegen den Freispruch von der Anklage auf Vergewaltigung; Lückenhafte Beweiswürdigung des Tatgerichts; Erforderliche Gesamtwürdigung aller f...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StPO § 267 Abs. 5 S. 1; StPO § 261
    Revision gegen den Freispruch von der Anklage auf Vergewaltigung; Lückenhafte Beweiswürdigung des Tatgerichts; Erforderliche Gesamtwürdigung aller für und gegen die Glaubhaftigkeit der Angaben des Opfers sprechenden Aspekte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beweiswürdigung: Freispruchsurteil und Standardbeweiswürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 254
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17

    Prozessbetrug (prozessrechtsakzessorische Auslegung der Tatbestandsmerkmale:

    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtabwägung eingestellt wurden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19 Rn. 15 und vom 30. Januar 2019 - 2 StR 500/18 Rn. 17, jeweils mwN).
  • BGH, 17.03.2021 - 5 StR 273/20

    Kognitionspflicht (zugelassene Anklage; Prozessstoff; vollständige Aburteilung

    Bei einem Freispruch aus tatsächlichen Gründen - wie hier im Fall 2 - muss zudem in der Beweiswürdigung dargelegt werden, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen ? zusätzlichen ? Feststellungen zur objektiven und subjektiven Tatseite nicht getroffen werden konnten (vgl. BGH, Urteile vom 27. Februar 2020 - 4 StR 568/19, NStZ 2021, 121, 122; vom 22. Mai 2019 ? 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254).
  • BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19

    Urteilsgründe (Abfassung der Urteilsgründe: Übersichtlichkeit, Klarheit,

    Bei dieser Rechtsprechung handelt es sich nicht etwa nur um unverbindliche Empfehlungen zur stilistischen Abfassung eines Urteils, sondern - nicht anders als bei den Anforderungen an die Darstellung eines freisprechenden Urteils (vgl. BGH, Urteile vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254; vom 14. September 2017 - 4 StR 303/17; vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, NStZ 1998, 475) - um gesetzliche Vorgaben des § 267 Abs. 1 bis 3 StPO, die es einzuhalten gilt.
  • BGH, 27.02.2020 - 4 StR 568/19

    Urteilsgründe (Freispruch aus tatsächlichen Gründen)

    Deshalb hat es im Urteil in der Regel nach dem Tatvorwurf zunächst in einer geschlossenen Darstellung diejenigen Tatsachen zum objektiven Tatgeschehen festzustellen, die es für erwiesen hält, bevor es in der Beweiswürdigung darlegt, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen ? zusätzlichen ? Feststellungen zur objektiven und subjektiven Tatseite nicht getroffen werden konnten (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 22. Mai 2019 ? 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254; vom 11. Oktober 2011 ? 1 StR 134/11).
  • BGH, 17.10.2019 - 3 StR 170/19

    Begriff der Tat im verfahrensrechtlichen Sinne (von der Anklage betroffener

    Deshalb hat es im Urteil in der Regel nach dem Tatvorwurf zunächst in einer geschlossenen Darstellung diejenigen Tatsachen zum objektiven Tatgeschehen festzustellen, die es für erwiesen hält, bevor es in der Beweiswürdigung darlegt, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen - zusätzlichen - Feststellungen zur objektiven und subjektiven Tatseite nicht getroffen werden konnten (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254 mwN).
  • BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20

    Vorsatz (Gewalteinwirkung auf Säuglinge: Gefährlichkeit des Schüttelns von

    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; Senat, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f.; Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
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