Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2011 - 5 StR 376/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2055
BGH, 27.10.2011 - 5 StR 376/11 (https://dejure.org/2011,2055)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2011 - 5 StR 376/11 (https://dejure.org/2011,2055)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 5 StR 376/11 (https://dejure.org/2011,2055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 24 Abs 2 StPO
    Wiederholte Richterablehnungen im Strafverfahren: Mitwirkende Richter in den Ablehnungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Ablehnungsgesuch eines Angeklagten gegenüber einem beisitzenden Richter bzgl. seiner abwertenden Äußerung über Iraner i.R.e. Revision

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 27 Abs. 1; StPO § 338 Nr. 3
    Ablehnungsgesuch eines Angeklagten gegenüber einem beisitzenden Richter bzgl. seiner abwertenden Äußerung über Iraner i.R.e. Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 45
  • StV 2012, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.04.2014 - 1 StR 13/13

    "Resort Schwielowsee", Schuldspruch wegen Betruges gegen Bauherrn rechtskräftig

    Vorliegend handelt es sich allerdings um einen sukzessiven Eingang von Ablehnungsgesuchen, die auf zueinander in Verbindung stehende Ablehnungsgründe gestützt werden (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2011 - 5 StR 376/11; vom 26. Januar 2006 - 5 StR 500/05; Cirener in BeckOK-StPO § 27 Rn. 4; zum Streitstand allgemein vgl. Siolek in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 27 Rn. 36).
  • BGH, 24.04.2012 - 2 StR 622/11

    Gesetzlicher Richter; Befangenheit von Richtern des BGH hinsichtlich der

    Unter Bedacht auf das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG folgende Gebot, dass auch im Ablehnungsverfahren ein "Entscheiden in eigener Sache" zu vermeiden ist (vgl. BVerFG NJW 2005, 3410), schließt es dieser Umstand aus, dass sie an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch in vorliegender Sache mitwirken (vgl. BGH NStZ 2012, 45).
  • BGH, 24.04.2012 - 2 StR 25/12

    Hinderung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit an der Mitwirkung bei

    Unter Bedacht auf das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG folgende Gebot, dass auch im Ablehnungsverfahren ein "Entscheiden in eigener Sache" zu vermeiden ist (vgl. BVerfG NJW 2005, 3410), schließt es dieser Umstand aus, dass sie an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch in vorliegender Sache mitwirkt (vgl. BGH NStZ 2012, 45).
  • BGH, 24.04.2012 - 2 StR 620/11

    Gesetzlicher Richter; Befangenheit von Richtern des BGH hinsichtlich der

    Unter Bedacht auf das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG folgende Gebot, dass auch im Ablehnungsverfahren ein "Entscheiden in eigener Sache" zu vermeiden ist (vgl. BVerfG NJW 2005, 3410), schließt es dieser Umstand aus, dass sie an der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch in vorliegender Sache mitwirken (vgl. BGH NStZ 2012, 45).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht