Rechtsprechung
   BGH, 05.03.2013 - 5 StR 39/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 4 Satz 1 StPO; § 261 StPO
    Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags (hier: auf Einholung der Glaubhaftigkeit von Aussagen eines psychisch kranken Nebentäters) aufgrund eigener Sachkunde; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei lange zurückliegendem Tatvorwurf

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 244 Abs 4 S 1 StPO
    Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Aussagefähigkeit des Zeugen unter Verweis auf die eigene Sachkunde des Gerichts

  • Jurion

    Aufhebung eines Strafurteils nach Geltendmachung einer Aufklärungsrüge wegen Nichteinholung eines psychologischen Gutachtens bzgl. der Glaubwürdigkeit des Nebenklägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 4 S. 1; StPO § 349 Abs. 4
    Aufhebung eines Strafurteils nach Geltendmachung einer Aufklärungsrüge wegen Nichteinholung eines psychologischen Gutachtens bzgl. der Glaubwürdigkeit des Nebenklägers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen eigener Sachkunde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2013, 483



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 3 A 10861/15  

    Lehrer nach sexuellem Missbrauch einer Schülerin aus dem Dienst entfernt

    Glaubwürdigkeitsgutachten sind deshalb nach gefestigter Rechtsprechung nur dann erforderlich, wenn es um die Aussagen Minderjähriger oder um die Beurteilung einer psychischen Störung geht, deren Auswirkungen auf die Aussagetüchtigkeit spezifisches Fachwissen erfordert (BGH, Urteile vom 19. Februar 1997 - 5 StR 621/96 -, und vom 5. Dezember 1986 - 2 StR 301/86 -, sowie Beschluss vom 5. März 2013 - 5 StR 39/13 -, sämtlich juris) .
  • VG Trier, 23.06.2015 - 3 K 1893/14  

    Dienstentfernung Lehrer

    Solche Umstände sind gegeben, wenn es um die Beurteilung einer psychischen Störung geht, deren Auswirkungen auf die Aussagetüchtigkeit spezifisches Fachwissen erfordert, was nicht Allgemeingut von Richtern ist (vgl. BGH, Beschluss vom 5. März 2013, 5 StR 39/13 - juris -).
  • BGH, 15.05.2018 - 3 StR 18/18  
    In der Person des Zeugen lagen aufgrund dessen Erkrankung besondere Umstände vor, deren Würdigung eine besondere Sachkunde erforderte (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 364/08, BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 8; vom 5. März 2013 - 5 StR 39/13, juris Rn. 9).
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