Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2020 - 5 StR 395/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer
Einziehung der zwei bei den Anlasstaten verwendeten Messer nur im selbständigen Einziehungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 76a; StPO § 435 Abs. 1
Einziehung der zwei bei den Anlasstaten verwendeten Messer nur im selbständigen Einziehungsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die selbständige Einziehung im Sicherungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.05.2020 - 3500 Js 31/19
- BGH, 13.10.2020 - 5 StR 395/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.12.2017 - 3 StR 558/17
Einziehungsanordnung bei schuldunfähigen Tätern im Sicherungsverfahren …
Auszug aus BGH, 13.10.2020 - 5 StR 395/20
Vielmehr kommt die selbständige Einziehung eines Gegenstands nur im selbständigen Einziehungsverfahren gemäß § 435 Abs. 1 StPO in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2017 - 5 StR 70/17, und vom 12. Dezember 2017 - 3 StR 558/17, NStZ 2018, 559 mwN). - BGH, 21.03.2017 - 5 StR 70/17
Einziehung eines Gegenstandes im Sicherungsverfahren
Auszug aus BGH, 13.10.2020 - 5 StR 395/20
Vielmehr kommt die selbständige Einziehung eines Gegenstands nur im selbständigen Einziehungsverfahren gemäß § 435 Abs. 1 StPO in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2017 - 5 StR 70/17, und vom 12. Dezember 2017 - 3 StR 558/17, NStZ 2018, 559 mwN).