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BGH, 14.12.1954 - 5 StR 416/54 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 7, 82
- NJW 1955, 599
Wird zitiert von ... (75) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.06.1952 - 2 StR 259/52 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17
Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben
(1) Das Landgericht hat die Annahme eines solchen Sicherheitsgefühls der Angeklagten jedoch bereits für sich genommen nicht tragfähig begründet, da es hierbei rechtsfehlerhaft maßgeblich auf einen nicht existierenden Erfahrungssatz zurückgegriffen hat (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1954 - 5 StR 416/54, BGHSt 7, 82, 83;… Beschluss vom 8. September 1999 - 2 StR 369/99, BGHR StPO § 261 Erfahrungssatz 6;… Meyer-Goßner/Schmitt, 60. Aufl., § 337 Rn. 31). - BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Denn ein der Vorlegung zugänglicher Verstoß gegen sachliches Recht liegt nicht nur vor, wenn ein Gericht einen bestehenden Erfahrungssatz ohne hinreichenden Grund mißachtet, sondern auch dann, wenn der Tatrichter seiner Entscheidung einen tatsächlich nicht bestehenden Erfahrungssatz zugrunde legt (BGHSt 7, 82, 83; 23, 156, 159; 31, 86, 89; BGH, Urteil vom 23. Januar 1985 - 3 StR 496/84;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg StPO 24. Aufl. § 261 Rdn. 49;… Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 337 Rdn. 31). - BGH, 22.01.1998 - 4 StR 100/97
Absehen vom Hören eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen
Im übrigen treten bei der Frage, ob der Tatrichter die eigene Sachkunde zu Recht annehmen durfte, Besonderheiten in der Person des Zeugen zurück, wenn dessen Aussage in anderen Umständen erhebliche Unterstützung findet (BGHSt 7, 82, 85;… BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Sachkunde 4).
- BGH, 13.02.1959 - 4 StR 470/58
Gerichtliche Verwertung von zusätzlichen, durch eigene Befragung des …
Er konnte ferner seine Eindrücke wiedergeben, die er bei seiner vorausgegangenen Anhörung des Kindes und später in der Hauptverhandlung von ihm gewonnen hatte (vgl. auch BGHSt 7, 82, 84) [BGH 14.12.1954 - 5 StR 416/54].Insoweit durfte er auch Befundtatsachen verwerten und in seinen Gutachten in der Hauptverhandlung erwähnen, die er als Sachverständiger auf Grund seiner Sachkunde wahrgenommen hatte (z.B. über das Verhalten des Kindes bei der Untersuchung oder in der Haupt Verhandlung, über das Maß seiner Aufgeschlossenheit bei fachlichen Fragen, seinen Zustand, sein Auftreten und dergleichen; BGHSt 7, 84 [BGH 14.12.1954 - 5 StR 416/54]; BGHSt 9, 292 bis 294; Eb. Schmidt, JZ 1957, 229, 230).
- BGH, 27.01.1959 - 5 StR 630/58
Rechtsmittel
Diese Frage läßt sich nicht nach allgemeinen Regeln, sondern lediglich nach den Umständen des einzelnen Falles beurteilen (BGHSt 2, 163; 3, 27 [BGH 17.06.1952 - 1 StR 668/51]; 7, 82) [BGH 03.12.1954 - 2 StR 287/53]."Häufig wird es so sein, daß nach Lage des Falles die dem Gericht zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel ausreichen, besonders wenn die Kind er aus sage nicht die Hauptgrundlage der Verurteilung bildet oder wenn sie in anderen Umständen erhebliche Unterstützung findet" (BGHSt 7, 82, 85) [BGH 14.12.1954 - 5 StR 416/54].
Der Senat hat auf diese überlegenen Erkenntnismittel in der angeführten Entscheidung BGHSt 7, 82 im einzelnen hingewiesen.
- BGH, 07.06.1956 - 3 StR 136/56
Verwertbarkeit von in einem ärztlichen Gutachten festgestellten Tatsachen ohne …
Die weiteren Verfahrensrügen im Falle A., gemäß § 81 c StPO habe die Jugendliche gar nicht vom Sachverständigen untersucht werden dürfen; die Beauftragung des Gerichtsarztes statt eines Fachpsychologen sei ermessenswidrig (vgl jedoch BGHSt 7, 82, 85); der Sachverständige sei befangen gewesen und die Ermittlungsakten hätten ihm nicht ohne ausdrücklichen Gerichtsbeschluß ausgehändigt werden dürfen, sind sämtlich offensichtlich unbegründet. - BGH, 01.11.1955 - 5 StR 329/55
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen - Ungünstige Beurteilung der …
Der Senat hat sich in seiner Entscheidung BGHSt 7, 82 ausführlich mit den Aufgaben des medizinischen und psychologischen Sachverständigen bei der Bewertung von Kinderaussagen auseinandergesetzt. - BGH, 20.06.1961 - 1 StR 211/61
Voraussetzungen bzw. Notwendigkeit der Zuziehung eines Jugendsachverständigen …
Auch dann darf er sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die eigene Sachkunde zutrauen, den Beweiswert der Aussage eines kindlichen oder jugendlichen Zeugen über geschlechtsbezogene Dinge zu beurteilen, wenn die Aussage in anderen Umständen gewichtige Unterstützung findet (BGHSt 7, 82).Sie hätte einen Sachverständigen hinzuziehen müssen, sei es einen Kinderpsychologen oder einen Psychiater (BGHSt 3, 52, 54 [BGH 13.06.1952 - 2 StR 259/52]; 7, 82, 85 [BGH 14.12.1954 - 5 StR 416/54]; 8, 130, 131), [BGH 05.07.1955 - 1 StR 195/55]wenn sie dem Urteil nicht die Einlassung des Angeklagten, sondern die andere Darstellung des Mädchens zugrundelegen wollte.
- BGH, 06.08.1986 - 3 StR 243/86
Strafbarkeit wegen Körperverletzung mit Todesfolge - Voraussetzungen für eine …
Im Gegenteil wurden die Angaben des Zeugen durch andere objektivierte Feststellungen nachträglich bestätigt (vgl. UA S. 68; hierzu BGHSt 7, 82, 85; 8, 130, 132). - BGH, 22.01.1975 - 1 StR 580/74
Strafbarkeit wegen Notzucht - Anforderungen an die Rüge der Verletzung formellen …
Dieser Grundsatz ist nicht, wie die Revision meint, durch spätere Entscheidungen (BGHSt 7, 82; 19, 369; 23, 176) aufgegeben worden.Es ist zwar richtig, daß vielfach solche Abweichungen erst von einem Sachverständigen festgestellt werden können (BGHSt 7, 82, 85); jedoch müssen dann bestimmte Anhaltspunkte vorliegen.
- BGH, 20.06.1961 - 5 StR 157/61
Rechtsmittel
- BGH, 02.11.1955 - 1 StR 378/55
Rechtsmittel
- BGH, 24.10.1989 - 4 StR 527/89
Heranziehung eines Sachverständigen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit eines …
- BGH, 23.04.1968 - 5 StR 113/68
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
- BGH, 17.03.1959 - 5 StR 31/59
Rechtsmittel
- BGH, 18.01.1963 - 4 StR 486/62
Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von 6 Jahren - Schwere …
- BGH, 30.09.1998 - 1 StR 509/98
Hilfsbeweisantrag auf Erholung eines Sachverständigengutachtens zur …
- BGH, 08.07.1969 - 1 StR 116/69
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
- OLG Köln, 22.10.1991 - Ss 487/91
Fahrzeug; Berührung; Insassen; Fühlen; Erfahrungssatz; Außenspiegel; Stoß; …
- BGH, 13.10.1982 - 3 StR 137/82
Verurteilung wegen Vergewaltigung - Ablehnung der Anhörung von Sachverständigen …
- BGH, 20.02.1990 - 1 StR 7/90
Strafrechtliche Bewertung der Misshandlung von Schutzbefohlenen
- BGH, 21.03.1967 - 5 StR 83/67
Unterliebene Hinzuziehung eines Sachverständigen als Verfahrensverstoß
- BGH, 05.04.1963 - 4 StR 87/63
Umfang des Verbots der Schlechterstellung - Ablehnung eines Antrags auf …
- BGH, 25.10.1956 - 4 StR 306/56
Rechtsmittel
- BGH, 22.04.1966 - 4 StR 71/66
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
- BGH, 19.01.1983 - 3 StR 501/82
Beurteilung einer Aussage eines Kindes über die Durchführung von sexuellem …
- BGH, 23.11.1971 - 1 StR 440/71
Verletzung der Aufklärungspflicht - Richterliche Beweiswürdigung
- BGH, 08.10.1975 - 3 StR 289/75
Hinweis eines Gerichts bezüglich einer möglichen Veränderung von rechtlichen …
- BGH, 21.12.1971 - 1 StR 601/71
Würdigung des Beweiswerts von Zeugenaussagen als Aufgabe des Tatrichters - …
- BGH, 26.09.1967 - 1 StR 389/67
Verurteilung wegen unzüchtiger Handlungen mit einer Person unter vierzehn Jahren …
- BGH, 05.10.1965 - 1 StR 365/65
Unzucht mit Kindern durch verschiedene anstößige Handlungen - Beurteilung der …
- BGH, 04.08.1961 - 4 StR 201/61
Rechtsmittel
- BGH, 04.12.1958 - 4 StR 424/58
Rechtsmittel
- BGH, 27.02.1985 - 3 StR 501/84
Anträge ohne Tatsachengrundlage als Beweisermittlungsanträge - Beurteilung der …
- BGH, 24.03.1976 - 3 StR 41/76
Erfüllung der Pflicht zur vollständigen Sachverhaltsaufklärung - Ablehnung eines …
- BGH, 26.06.1973 - 2 StR 209/73
Gerichtliche Pflicht in Ausnahmefällen von Amts wegen ein Gutachten eines …
- BGH, 18.10.1972 - 3 StR 176/72
Erfassung der behaupteten Tatsache in ihrem wirklichen Sinn und vollen Inhalt …
- BGH, 29.11.1968 - 4 StR 463/68
Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht und des sachlichen Rechts - …
- BGH, 27.02.1968 - 5 StR 789/67
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
- BGH, 20.09.1966 - 1 StR 419/66
Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung - Rechtmäßigkeit der Ablehnung …
- BGH, 07.06.1966 - 1 StR 156/66
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Unzucht mit einer …
- BGH, 24.02.1966 - 1 StR 594/65
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Vornahme unzüchtiger Handlungen - …
- BGH, 14.11.1961 - 1 StR 443/61
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Unzucht mit Kindern - Anforderungen …
- BGH, 05.09.1956 - 3 StR 252/56
Rechtsmittel
- BGH, 12.01.1956 - 4 StR 473/55
Rechtsmittel
- BGH, 17.07.1973 - 1 StR 647/72
Mehrmalige Umbesetzung der zu entscheidenden Strafkammer - Rechtfertigung der …
- BGH, 28.03.1973 - 3 StR 371/72
Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens bezüglich …
- BGH, 07.10.1970 - 2 StR 222/70
Erforderlichkeit der Zuziehung eines Sachverständigen bei der Prüfung der …
- BGH, 02.06.1970 - 1 StR 397/69
Ablehnung eines Beweisantrages - Tatrichterliche Beurteilung von Kinderaussagen
- BGH, 18.06.1968 - 5 StR 214/68
Rechtsmittel
- BGH, 03.05.1967 - 2 StR 167/67
Bewertung geschlechtsbezogener Angaben von Mädchen jugendlichen Alters im …
- BGH, 03.05.1966 - 1 StR 136/66
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Unzucht mit Kindern in …
- BGH, 23.08.1963 - 4 StR 303/63
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …
- BGH, 09.11.1962 - 4 StR 341/62
Rechtsmittel
- BGH, 16.10.1962 - 5 StR 296/62
Rechtsmittel
- BayObLG, 10.08.1961 - RReg. 4 St 190/61
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer strafrechtlichen Verurteilung wegen …
- BGH, 06.12.1957 - 5 StR 538/57
Rechtsmittel
- BGH, 17.05.1956 - 3 StR 121/56
Rechtsmittel
- BGH, 03.05.1956 - 4 StR 117/56
Rechtsmittel
- BGH, 08.09.1955 - 4 StR 296/55
Rechtsmittel
- BGH, 01.10.1969 - 4 StR 340/69
Unzucht mit Kindern - Geldstrafe für eine Beleidigung - Ablehnung eines …
- BGH, 01.11.1966 - 5 StR 332/66
Notwendigkeit einer nochmaligen Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht am …
- BGH, 10.02.1959 - 5 StR 642/58
Rechtsmittel
- BGH, 28.11.1958 - 5 StR 379/58
Rechtsmittel
- BGH, 21.11.1958 - 5 StR 260/58
Rechtsmittel
- BGH, 21.08.1956 - 5 StR 223/56
Rechtsmittel
- BGH, 18.11.1955 - 5 StR 420/55
Rechtsmittel
- BGH, 24.05.1955 - 2 StR 66/55
Rechtsmittel
- BGH, 05.03.1968 - 5 StR 45/68
Rechtsmittel
- BGH, 30.11.1962 - 4 StR 392/62
Voraussetzungen einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Unzucht mit einer …
- BGH, 26.10.1962 - 4 StR 324/62
Rechtsmittel
- BGH, 03.08.1962 - 4 StR 241/62
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
- BGH, 27.01.1959 - 5 StR 614/58
Rechtsmittel
- BGH, 26.07.1955 - 5 StR 273/55
Rechtsmittel
- BGH, 25.01.1955 - 5 StR 537/54
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