Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung; keine physische Abhängigkeit erforderlich; soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 246a Satz 2 StPO, § 67 Abs. 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Rechtswidriges Absehen von der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

• rewis.io

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Feststellung eines Hangs bei fehlender Drogenabhängigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Rechtswidriges Absehen von der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2019, 261 (Ls.)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 01.04.2008 - 4 StR 56/08

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges; …

  Auszug aus BGH, 10.12.2018 - 5 StR 427/18

  Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. April 2008 - 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198, 199; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, insoweit nicht abgedruckt unter NStZ-RR 2017, 250; 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 mwN).
• BGH, 20.09.2011 - 4 StR 434/11

  Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 10.12.2018 - 5 StR 427/18

  b) Danach hat sich ein Hang der Angeklagten nicht schon unter Hinweis auf ihre fehlende Drogenabhängigkeit verneinen lassen, zumal das Landgericht auch diese Feststellung nicht näher begründet und hierfür sachverständige Hilfe nicht beigezogen hat (vgl. zum Erfordernis der Anhörung eines Sachverständigen nach § 246a Satz 2 StPO; BGH, Beschluss vom 20. September 2011 - 4 StR 434/11, NStZ 2012, 463 mwN).
• BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12

  Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen …

  Auszug aus BGH, 10.12.2018 - 5 StR 427/18

  Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. April 2008 - 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198, 199; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, insoweit nicht abgedruckt unter NStZ-RR 2017, 250; 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 mwN).
• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 587/16

  Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe (erforderlicher Aufklärungserfolg); …

  Auszug aus BGH, 10.12.2018 - 5 StR 427/18

  Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. April 2008 - 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198, 199; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, insoweit nicht abgedruckt unter NStZ-RR 2017, 250; 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 mwN).
• BGH, 20.02.2018 - 3 StR 645/17

  Voraussetzungen eines Hanges zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Konsum …

  Auszug aus BGH, 10.12.2018 - 5 StR 427/18

  Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. April 2008 - 4 StR 56/08, NStZ-RR 2008, 198, 199; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, insoweit nicht abgedruckt unter NStZ-RR 2017, 250; 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 mwN).

• OLG Hamm, 12.02.2019 - 4 RVs 9/19

  Tätlicher Angriff; Vorsatz; Körperverletzung

  Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. nur BGH, Beschl. v. 10.12.2018 - 5 StR 427/18 - juris m.w.N.).
• BGH, 02.03.2021 - 2 StR 388/20

  Revision gegen die Enscheidung zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt in …

  Dies lässt auf einen Hang im Sinne des § 64 StGB schließen, also die auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 2019 - 5 StR 427/18, BeckRS 2018, 35126, und vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19, NStZ-RR 2020, 37, 38).
• BGH, 17.08.2021 - 5 StR 235/21

  Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Diese Neigung muss noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. März 2013 - 3 StR 56/13; vom 10. Dezember 2018 - 5 StR 427/18 mwN).
• BGH, 13.05.2020 - 5 StR 29/20

  Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …

  Den Grad einer physischen Abhängigkeit muss diese Neigung noch nicht erreicht haben (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2018 - 5 StR 427/18).
• BGH, 25.09.2019 - 5 StR 264/19

  Hang zum übermäßigen Genuss von Rauschmitteln bei Beeinträchtigungen der …

  Jedenfalls ist ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln dann gegeben, wenn der Betroffene aufgrund seiner Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2018 - 5 StR 427/18, StV 2019, 261 red. Leitsatz).