Rechtsprechung
   BGH, 13.10.1981 - 5 StR 433/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Bewußtes Verschweigen von Wahrnehmungen, die den Angeklagten belasten - Zulässigkeit der Vereidigung nach begangener Strafvereitelung - Entfallen des Vereidigungsgebotes bei späterer Richtigstellung der Aussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 78
  • StV 1982, 1



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.03.2014 - 5 StR 29/14  

    Strafzumessung: Fakultative Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe trotz eines

    Ein Rücktritt lässt jedoch die Rechtswidrigkeit und Schuld des Täters - auch insoweit - unberührt (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1981 - 5 StR 433/81, NStZ 1982, 78), hier also diejenige des vom Angeklagten I.  versuchten Totschlags.
  • BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97  

    Verstoß gegen das Vereidigungsverbot - Entfallen des Vereidigungsverbots aufgrund

    Ein freiwilliger Rücktritt von der versuchten Strafvereitelung läßt das Vereidigungsverbot nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entfallen (BGH NStZ 1982, 78 m.w.N.; vgl. auch Dahs in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. § 60 Rdn. 27; Pelchen in KK 3. Aufl. § 60 Rdn. 20), und zwar auch dann, wenn die Richtigstellung der falschen Angaben - wie hier - noch vor der Hauptverhandlung erfolgt, in der der Zeuge vereidigt wird (BGH, Beschl. vom 30. Mai 1978 - 1 StR 174/78 - Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -).
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