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   BGH, 14.12.2011 - 5 StR 434/11   

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https://dejure.org/2011,1610
BGH, 14.12.2011 - 5 StR 434/11 (https://dejure.org/2011,1610)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2011 - 5 StR 434/11 (https://dejure.org/2011,1610)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11 (https://dejure.org/2011,1610)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 52 StPO
    Zeugnisverweigerungsrecht (Verfahren gegen einen Verwandten; Beweisverwertungsverbot bei mangelnder Belehrung; Begünstigung eines Mitbeschuldigten im Wege eines Rechtsreflexes)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 52 Abs 1 StPO, § 55 StPO, § 337 StPO
    Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte: Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines Beschuldigten; Beruhenserfordernis in der Revision

  • Wolters Kluwer

    Zeugnisverweigerungsrecht auch nach staatsanwaltschaftlicher Einstellung des gegen den Zeugen gerichteten Verfahrens bei vorherigem Verdacht einer prozessualen Tat zusammen mit dem Angeklagten

  • rewis.io

    Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte: Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines Beschuldigten; Beruhenserfordernis in der Revision

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeugnisverweigerungsrecht auch nach staatsanwaltschaftlicher Einstellung des gegen den Zeugen gerichteten Verfahrens bei vorherigem Verdacht einer prozessualen Tat zusammen mit dem Angeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Aussageverweigerungsrecht nach §55 StPO auch bei Einstellung des Verfahrens

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechts von Angehörigen gemäß § 52 StPO bei Mitbeschuldigten (Alexandra Schwan/Nils Andrzejewski; HRRS 11/2012, 507)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Belehrungspflicht über das Zeugnisverweigerungsrecht bei Angehörigen von früheren Mitbeschuldigten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 221
  • StV 2012, 194
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 19.01.2021 - 5 StR 496/20

    Unterbrechung der Hauptverhandlung (Verhandlung zur Sache; Ende der

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt dies einen Rechtsfehler dar, den auch der nicht mit den Zeugen im Sinne von § 52 Abs. 1 StPO verbundene und deshalb in seinem Rechtskreis nicht unmittelbar betroffene (vgl. BGH, Urteil vom 29. Oktober 1991 - 1 StR 334/90, NStZ 1992, 195 f.; Paul, NStZ 2013, 489, 491) Angeklagte rügen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 30. April 2009 - 1 StR 745/08, BGHSt 54, 1, 6 mwN; BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, NStZ 2012, 221).

    Ungeachtet dessen, dass jedenfalls der Zeuge S. durch die Belehrung anlässlich der polizeilichen Vernehmung vom April 2015 sein Zeugnisverweigerungsrecht gekannt und gleichwohl umfangreiche und ausführliche Angaben gemacht hat, zeigt das Prozessverhalten beider nach § 55 StPO belehrter Zeugen in der Gesamtschau, dass sie auch bei Belehrung in der Hauptverhandlung nach § 52 Abs. 3 StPO wie geschehen ausgesagt hätten (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, aaO; Urteil vom 30. Mai 1984 - 2 StR 233/84, NStZ 1984, 464).

  • BGH, 21.11.2013 - 2 StR 477/13

    Rechtsfehlerhaft verneinte Aufhebung der Schuldfähigkeit des Angeklagten

    Die Formulierung "wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz" ist nicht in die Urteilsformel aufzunehmen, sondern nur das Waffendelikt genau zu bezeichnen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981; Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, NStZ 2012, 221, 222).
  • BGH, 08.10.2019 - 5 StR 291/19

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Denn es kann ausgeschlossen werden, dass die sowohl bei ihrer polizeilichen als auch bei zwei ermittlungsrichterlichen Vernehmungen über ihr Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 Nr. 2 StPO belehrte, durchweg aussagebereite Zeugin ihr Aussageverhalten in der Hauptverhandlung geändert hätte, wenn sie über das - auch nahe Angehörige umfassende - Auskunftsverweigerungsrecht nach § 55 StPO hinaus zusätzlich nach § 52 Abs. 3 StPO belehrt worden wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 5 StR 434/11, NStZ 2012, 221, 222; Urteil vom 13. Mai 1998 - 3 StR 566/97, NStZ 1998, 583, 584; Beschluss vom 13. Juli 1990 - 3 StR 228/90, NStZ 1990, 549 f.).
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