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   BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19   

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https://dejure.org/2019,41330
BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19 (https://dejure.org/2019,41330)
BGH, Entscheidung vom 12.11.2019 - 5 StR 451/19 (https://dejure.org/2019,41330)
BGH, Entscheidung vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19 (https://dejure.org/2019,41330)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fehler in der Beweiswürdigung,zu späte Einlassung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2020, 52
  • StV 2020, 448 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Celle, 05.10.2020 - 3 Ss 42/20

    Fahren ohne Fahrerlaubnis, Anklage Umgrenzungsfunktion

    Zwar hat hiernach die Aussage des Zeugen T. diejenige der Zeugin H. in Randbereichen bestätigt, so dass eine reine "Aussage-gegen-Aussage"-Konstellation nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 379/03, NStZ 2004, 635, 636).
  • BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

    Verwerfung von Revisionen; Voraussetzungen des Vorliegens von Mordmerkmalen;

    Auch werden keine überspannten Anforderungen an die Überzeugungsbildung gestellt oder zu Gunsten des Angeklagten Tatvarianten unterstellt, für die das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. zu diesen Maßstäben BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19; Urteil vom 14. Oktober 2020 - 5 StR 279/20).
  • BGH, 05.11.2020 - 4 StR 381/20

    Grundsätze der Strafzumessung (tatschulderhöhende Berücksichtigung einer

    Vielmehr ist die Einlassung des Angeklagten - ebenso wie andere Beweismittel - auf ihre Plausibilität und ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris Rn. 7; vom 20. April 2006 - 3 StR 284/05, NStZ 2006, 652, 653 und vom 16. Oktober 1997 - 4 StR 482/97, StV 1998, 589, 590; zum erheblich verminderten Beweiswert einer Einlassung mittels Verteidigererklärung vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2020 - 2 StR 69/19, juris Rn. 23).
  • OLG Celle, 05.10.2020 - 3 Ss 40/20

    Anforderungen an die Anklage bezüglich der Konkretisierung beim Vorwurf des

    Zwar hat hiernach die Aussage des Zeugen T. diejenige der Zeugin H. in Randbereichen bestätigt, so dass eine reine "Aussage-gegen-Aussage"-Konstellation nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris; Urteil vom.
  • BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20

    Vorsatz (Gewalteinwirkung auf Säuglinge: Gefährlichkeit des Schüttelns von

    Die Angaben eines Angeklagten sind, nicht anders als andere Beweismittel, insbesondere auf ihre Plausibilität und auch anhand des übrigen Beweisergebnisses auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19).
  • BGH, 28.04.2021 - 2 StR 167/20

    Betäubungsmittelkriminalität (Bandenabrede); Urteilsgründe (Feststellungen zu

    Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten Geschehensabläufe zu unterstellen, für deren Vorliegen es außer der nicht widerlegbaren, aber auch durch nichts gestützten Angaben des Angeklagten keine Anhaltspunkte bestehen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. August 2009 - 1 StR 107/09, NStZ-RR 2010, 85, 86 f.; Senat, Urteil vom 22. Mai 2019 - 2 StR 353/18 Rn. 40; BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, NStZ-RR 2020, 52).
  • KG, 14.04.2020 - 161 Ss 25/20

    Anforderungen an die Darstellung eines DNA-Gutachtens im Urteil

    Hinsichtlich Mischspuren gelten nach wie vor (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19 -, juris Rdnr. 6) die weitergehenden Darlegungsanforderungen, d. h. es ist in der Regel zumindest erforderlich, dass das Tatgericht nicht nur die biostatistische Wahrscheinlichkeitsaussage mitteilt, sondern auch, wie viele Systeme untersucht wurden und ob und inwieweit sich Übereinstimmungen in den untersuchten Systemen ergeben haben (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2017, a. a. O., juris Rdnr. 10).
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