Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2006 - 5 StR 457/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3505
BGH, 23.02.2006 - 5 StR 457/05 (https://dejure.org/2006,3505)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2006 - 5 StR 457/05 (https://dejure.org/2006,3505)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 5 StR 457/05 (https://dejure.org/2006,3505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 EMRK; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 302 Abs. 1 StPO; § 35a StPO; § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG
    Recht auf ein faires Verfahren und Öffentlichkeitsgrundsatz; unwirksamer Rechtsmittelverzicht bei unzulässiger Willensbeeinflussung (Zustandekommen des Rechtsmittelverzichts; vorangegangene Urteilsabsprache: Nachweis; konkludente Absprache und Zusage einer Strafobergrenze; fehlende Rechtsmittelerklärung); Bewertungseinheit beim Betäubungsmittelhandel

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts bei Urteilsabsprachen; Erfordernis einer qualifizierten Rechtsmittelbelehrung nach nicht bindenden Urteilsabsprachen; Verbindlichkeit einer verfahrensbeendenden Absprache bei Nichteinhaltung der nach höchstrichterlicher Rechtsprechung erforderlichen Formerfordernisse; Verstoßes gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens bei unverbindlichen Urteilsabsprachen mit anschließendem Rechtsmittelverzicht; Tateinheit von Einzelverkaufshandlungen von Betäubungsmitteln bei vorausgegangenem Erwerb einer größeren zum Weiterverkauf bestimmten Rauschgiftmenge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 302 Abs. 1
    Unwirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts bei informeller Verständigung und unterlassener Rechtsmittelbelehrung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 464
  • StV 2006, 292
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 11.12.2008 - 5 StR 536/08

    Betrug durch Einreichung eines abhanden gekommenen oder durch eine Straftat

    a) Die Urteilsfeststellungen belegen in ihrer Gesamtheit die Tatbestandsmerkmale des § 263 Abs. 1 StGB (vgl. zu unzureichenden Urteilsfeststellungen selbst nach Verständigung BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 25 und 28).
  • OLG Braunschweig, 23.04.2012 - Ws 41/12

    Strafvollstreckung: Wirksamkeit eines formularmäßigen Rechtsmittelverzichts bei

    Zwar ist ein Rechtsmittelverzicht als Prozesserklärung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2006 - 5 StR 457/05 - zitiert nach juris, Rdnr. 3; BGH, Beschluss vom 04.06.1992 - 1 StR 766/91 - zitiert nach juris, Rdnr. 19).

    Darüber hinaus kann sich die Unwirksamkeit der Verzichtserklärung unter den Gesichtspunkten der Beachtung fairer Verfahrensgestaltung und der gerichtlichen Fürsorgepflicht auch aus sonstigen Umständen ihres Zustandekommens ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2006 - 5 StR 457/05 - zitiert nach juris, Rdnr. 3; Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 24.08.2011 - Ws 105/11 (2 Ws 85/11) - zitiert nach juris, Rdnr. 17).

  • BGH, 01.04.2008 - 4 StR 475/07

    Wirksamer Rechtsmittelverzicht nach streitiger Verfahrensabsprache ohne

    Es hat sich weder erwiesen, dass dem Rechtsmittelverzicht eine Urteilsabsprache ohne qualifizierte Belehrung (BGHSt 50, 40 ff.) vorausgegangen ist, noch haben sich sonstige Umstände in der Art und Weise des Zustandekommens des Rechtsmittelverzichts ergeben, die ausnahmsweise seine Unwirksamkeit begründen könnten (BGHSt 45, 51; BGH NStZ 2006, 464).
  • BGH, 10.07.2008 - 5 StR 209/08

    Gewerbsmäßige Hehlerei (ausreichende Darlegung der Bereicherungsabsicht, der

    Das Urteil weist einen durchgreifenden Darstellungsmangel auf (vgl. zu unzureichenden Urteilsfeststellungen nach einer Verständigung BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 25 und 28): Das Qualifikationsmerkmal der Gewerbsmäßigkeit ist bezüglich beider Angeklagter nicht belegt.
  • OLG Bremen, 24.08.2011 - Ws 105/11

    Unwirksamkeit eines im Protokoll formularmäßig vorgesehenen Rechtsmittelverzichts

    Zwar ist ein Rechtsmittelverzicht als Prozesserklärung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (st. Rspr. des BGH; vgl. nur BGH, NStZ 2006, 464).
  • OLG Stuttgart, 24.10.2017 - 4 Ws 396/17

    Formularmäßiger Rechtsmittelverzicht bei Ablehnung einer bedingten Entlassung

    Zwar ist ein Rechtsmittelverzicht als Prozesserklärung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Februar 2006 - 5 StR 457/05 - [...], Rn. 3 mwN).
  • OLG Bremen, 24.08.2011 - Ws 100/11

    Unwirksamkeit eines im Protokoll formularmäßig vorgesehenen Rechtsmittelverzichts

    Zwar ist ein Rechtsmittelverzicht als Prozesserklärung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (st. Rspr. des BGH; vgl. nur BGH, NStZ 2006, 464).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht