Rechtsprechung
   BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29764
BGH, 25.07.2017 - 5 StR 46/17 (https://dejure.org/2017,29764)
BGH, Entscheidung vom 25.07.2017 - 5 StR 46/17 (https://dejure.org/2017,29764)
BGH, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17 (https://dejure.org/2017,29764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 263 StGB; § 266 StGB; § 52 StGB; § 128 SGB V
    Konkludente Täuschung gegenüber den Krankenkassen bei ärztlichen Verordnungen über Kontrastmittel (Empfängerhorizont; Verkehrsanschauung; rechtlicher Rahmen); sozialversicherungsrechtlich unzulässige Gewährung wirtschaftlicher Vorteile im Zusammenhang mit der ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 263 Abs 1 StGB, § 266 Abs 1 StGB, § 128 Abs 2 S 1 SGB 5, § 128 Abs 6 SGB 5
    Betrug und Untreue durch einen Kassenarzt: Täuschung und Vermögensschaden der Krankenkassen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln in Übermengen und Kick-Back-Zahlungen an den verordnenden Arzt

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 128 Abs. 2, 6 SGB V, § 128 SGB V, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, § 128 Abs. 2 Satz 3 SGB V, § 128 Abs. 2 Satz 1 SGB V, § 2 Abs. 3 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 337 Abs. 1 StPO, § 28 Abs. 1 StGB, § 49 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Kontrastmittelbestellungen zu Lasten der Krankenkassen; Einreichung von in eigenem Namen ausgestellten Sprechstundenbedarfsverordnungen über Kontrastmittel; Kick-Back-Vereinbarungen mit dem verordnenden Arzt

  • kkh.de PDF

    Betrug und Untreue bestätigt / Röntgenkontrastmittel als SSB / streng formale Betrachtungsweise bei Verstoß gegen § 128

  • rewis.io

    Betrug und Untreue durch einen Kassenarzt: Täuschung und Vermögensschaden der Krankenkassen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln in Übermengen und Kick-Back-Zahlungen an den verordnenden Arzt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kontrastmittelbestellungen zu Lasten der Krankenkassen; Einreichung von in eigenem Namen ausgestellten Sprechstundenbedarfsverordnungen über Kontrastmittel; Kick-Back-Vereinbarungen mit dem verordnenden Arzt

  • datenbank.nwb.de

    Betrug und Untreue durch einen Kassenarzt: Täuschung und Vermögensschaden der Krankenkassen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln in Übermengen und Kick-Back-Zahlungen an den verordnenden Arzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verurteilung eines Apothekers wegen Betrug durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen von Röntgenkontrastmitteln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Strafwut (PD Dr. Antje Schumann; HRRS 2017, 511-517)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 313
  • StV 2018, 291 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 19.08.2020 - 5 StR 558/19

    Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines

    Dabei erwartet der Verkehr im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs vor allem eine wahrheitsgemäße Darstellung, soweit die Tatsache wesentlich für die Beurteilung des Anspruchs ist und der Adressat sie aus seiner Situation nicht ohne Weiteres überprüfen kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 5 StR 405/13, BGHR StGB § 263 Abs. 1 Täuschung 38; Beschluss vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, NStZ-RR 2017, 313).
  • LG Hamburg, 11.03.2019 - 618 KLs 2/17

    Betrug bei Betreibung eines MVZ durch Nichtberechtigte

    Durch die gegenüber der TK oder KVH eingereichten Verordnungen bzw. Quartalsabrechnungen wurde durch die jeweiligen erklärenden Mitarbeiter als gutgläubige Werkzeuge (soweit die Quartalsabrechnung nicht eigenhändig vom Angeklagten Dr. F. unterzeichnet wurde) unter Berücksichtigung der Anschauungen des einschlägigen Verkehrskreises konkludent erklärt, dass die dort enthaltenen Vergütungsansprüche auch tatsächlich bestehen und die insoweit maßgeblichen Rechtsvorschriften eingehalten worden seien (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 24.07.2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 44 f; BGH, Urteil vom 25.01.2012 - 1 StR 45/11, juris Rn. 44; BGH, Urteil vom 10.03.1993 - 3 StR 461/92, juris Rn. 16; BGH, Urteil vom 27.04.2004 - 1 StR 165/03, juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 12.02.2015 - 2 StR 109/14, juris Rn. 17 f.).
  • OLG Frankfurt, 09.10.2018 - 2 Ws 51/17

    Betrug durch unrechtmäßige Rechnungen für Telefon-Sexhotline

    Entscheidend ist, dass der allgemeine Geschäftsverkehr im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs, vor allem eine wahrheitsgemäße Darstellung der Tatsachen erwartet und auch erwarten darf, die wesentlich für die Beurteilung des Anspruchs sind und die er aus seiner Situation nicht ohne weiteres überprüfen kann (BGH Urteil v. 10.12.2014 - 5 StR 405/13, NStZ 215, 591, 593; BGH Beschl. v. 25.07.2017 - 5 StR 46/17).
  • BGH, 11.05.2021 - 4 StR 350/20

    Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: keine Betreuungspflicht des verordnenden

    Gleiches hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch bei der Verordnung von Sprechstundenbedarf durch einen Vertragsarzt angenommen und dabei maßgeblich darauf abgestellt, dass es der verordnende Arzt insoweit in der Hand hat, die gesetzlichen Krankenkassen zu entsprechenden Zahlungen zu verpflichten, ohne dass diesen eine hinreichende Kontrollmöglichkeit zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, NStZ-RR 2017, 313, 314).
  • OLG Stuttgart, 06.08.2019 - 4 Ws 151/19

    Anforderungen in die Täuschungshandlung im Rahmen des Abrechnungsbetruges eines

    Liegen keine Besonderheiten vor, kann das Tatgericht regelmäßig von allgemein verbreiteten, durch die Verkehrsanschauung und den rechtlichen Rahmen bestimmten Erwartungen auf den tatsächlichen Inhalt konkludenter Kommunikation schließen (BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17 -, juris).
  • BGH, 05.06.2019 - 3 StR 184/19

    Rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigte Strafmilderung wegen

    Das neue Tatgericht wird bei der Bemessung des Unrechts- und Schuldgehalts der Taten u.a., in den Blick nehmen können, dass ein Teil des festgestellten Schadens eher normative Prägung hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 3 StR 161/02, NJW 2003, 1198, 1200 Rn. 31; Beschlüsse vom 16. Juni 2014 - 4 StR 21/14, NStZ 2014, 640 Rn. 36 und vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17, juris Rn. 66).
  • KG, 07.08.2019 - 3 Ss 58/19

    Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bei Vorliegen eines sächlichen Beweismittels

    Danach muss der Revisionsführer, der eine Verletzung von Verfahrensvorschriften beanstandet, dem Revisionsgericht alle Tatsachen angeben, die zur rechtlichen Beurteilung des gerügten Verfahrensgeschehens erforderlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17 -, juris).
  • KG, 06.11.2019 - 3 Ss 93/19

    Aussage - gegen - Aussage - Konstellation bei Vorliegen weiterer Beweismittel

    Nach dieser Regelung muss der Revisionsführer, der eine Verletzung von Verfahrensvorschriften beanstandet, dem Revisionsgericht alle Tatsachen angeben, die zur rechtlichen Beurteilung des gerügten Verfahrensgeschehens erforderlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 5 StR 46/17 -, juris).
  • VK Westfalen, 08.05.2018 - VK 1-12/18

    Nur vertragsuntypische und branchenunübliche Praktiken sind unzumutbar!

    Die beigefügte Entscheidung des BGH vom 25.7.2017, 5 StR 46/17 ist nicht einschlägig, weil die volle Abrechnung von Leistungen, die durch kick-back Zahlungen verringert wurden, hier überhaupt nicht vorliegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht