Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2009 - 5 StR 465/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 56 StGB; § 64 StGB; § 267 StPO
    Erörterungsmangel; Strafaussetzung zur Bewährung (einschlägige neuerliche Straffälligkeit während des laufenden Strafverfahrens); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefährlichkeit); Urteilsgründe

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zu berücksichtigende Gesichtspunkte i.R.e. Bewährungsfrage bei übermäßigem Cannabiskonsum und bewaffnetem Handeltreibens; Grad der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer bestehenden Betäubungsmittelabhängigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu berücksichtigende Gesichtspunkte i.R.e. Bewährungsfrage bei übermäßigem Cannabiskonsum und bewaffnetem Handeltreibens; Grad der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer bestehenden Betäubungsmittelabhängigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16  

    Strafzumessung (Berücksichtigung der Art des Rauschgifts und seiner

    Grundsätzlich kommt im Rahmen der Strafzumessung der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu (BGH, Beschluss vom 29. Juni 2000 - 4 StR 202/00, StV 2000, 613; Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., Vor §§ 29 ff. BtMG Rn. 208), wobei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs diesbezüglich ein für die Strafzumessung maßgebliches Stufenverhältnis von sog. "harten' Drogen, wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack (BGH, Urteil vom 22. Januar 1998 - 4 StR 393/97, NStZ-RR 1998, 148; vgl. auch BGH, Beschluss vom 29. Juni 2000 - 4 StR 202/00, StV 2000, 613) über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Juni 1990 - 2 StR 275/90, StV 1990, 494; vom 10. Februar 1993 - 2 StR 20/92, NStZ 1993, 287; vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 508/96, StV 1997, 75 und vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13, StV 2015, 353), bis hin zu sog. "weichen' Drogen, wie Cannabis (dazu BGH, Urteile vom 2. Dezember 1986 - 1 StR 599/86, StV 1987, 203 und vom 28. Januar 2009 - 5 StR 465/08), besteht (vgl. insgesamt Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., Vor §§ 29 ff. BtMG Rn. 114, 126, 209 ff. mwN).
  • OLG Zweibrücken, 13.04.2018 - 1 OLG 2 Ss 5/18  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge:

    Das Landgericht war aus Rechtsgründen auch nicht daran gehindert, dem Umstand, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Betäubungsmitteln um eine sog. "weiche" Droge handelt, im Rahmen der Abwägung ebenfalls milderndes Gewicht beizumessen (vgl. Senat, aaO. Rn. 5; BGH, Urteil vom 28.01.2009 - 5 StR 465/08, juris Rn. 7; Patzak aaO. Vor §§ 29 ff. Rn. 126, 209; Weber aaO. Vor. §§ 29 Rn. 795).
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