Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2016 - 5 StR 48/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO; § 25 StPO; § 338 Abs. 1 Nr. 3 StPO
    Besorgnis der Befangenheit (Unverzüglichkeitsgebot; Überlegungsfrist; nicht erbrachter Beweis der Wahrscheinlichkeit des Ablehnungsgrundes; keine Geltung des Zweifelssatzes; keine unzulässige Einführung neuer Beweismittel im Revisionsverfahren bei Einholung dienstlicher Äußerungen im Freibeweisverfahren)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 3 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 2 S 1 Nr 2 StPO
    Richterablehnung im Strafverfahren: "Unverzüglichkeit" eines Ablehnungsgesuchs

  • Jurion

    Befangenheitsantrag wegen einer aus sachfremden Gründen erfolgten falschen Unterrichtung des Kammergerichts durch den Vorsitzenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2; StPO § 338 Nr. 3
    Befangenheitsantrag wegen einer aus sachfremden Gründen erfolgten falschen Unterrichtung des Kammergerichts durch den Vorsitzenden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 130
  • StV 2017, 144



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.03.2018 - 3 StR 559/17

    Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit (Sicht eines

    Welche Zeitspanne dafür zuzubilligen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (BGH, Beschlüsse vom 27. August 2008 - 2 StR 261/08, NStZ 2009, 223, 224; vom 8. Juni 2016 - 5 StR 48/16, juris Rn. 8).
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