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   BGH, 23.01.2018 - 5 StR 488/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,2257
BGH, 23.01.2018 - 5 StR 488/17 (https://dejure.org/2018,2257)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2018 - 5 StR 488/17 (https://dejure.org/2018,2257)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17 (https://dejure.org/2018,2257)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB
    Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Zeitpunkt des Urteils; keine Berücksichtigung möglicher zukünftiger Entwicklungen; Gefährlichkeit auch bei lediglich gegen bestimmte Personen zu erwartenden Taten)

  • IWW

    § 63 StGB, § 406 Abs. 1 Satz 3 StPO, § 404 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bzgl. Schuldunfähigkeit des Unterzubringenden bei der Begehung der Anlasstat auf Grund eines psychischen Defekts (hier: paranoide Persönlichkeitsstörung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 20 ; StGB § 21 ; StGB § 63
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bzgl. Schuldunfähigkeit des Unterzubringenden bei der Begehung der Anlasstat auf Grund eines psychischen Defekts (hier: paranoide Persönlichkeitsstörung)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.03.2019 - 4 StR 530/18

    Sachlich-rechtlicher Nachprüfung der Ablehnung einer Unterbringung eines

    Maßgebender Beurteilungszeitpunkt für die Gefährlichkeitsprognose ist die Situation im Zeitpunkt des Urteils (vgl. BGH, Urteile vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17, Rn. 19; vom 10. August 2005 - 2 StR 209/05, NStZ-RR 2005, 370, 371; vom 17. Februar 2004 - 1 StR 437/03).
  • BGH, 21.02.2018 - 5 StR 347/17

    Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung rechtskräftig

    Bei einem Grund- oder Teilurteil nach § 406 Abs. 1 Satz 2 StPO ist im Tenor auszusprechen, dass im Übrigen von einer Entscheidung über den Adhäsionsantrag abgesehen wird (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17; Beschluss vom 4. November 2014 - 1 StR 432/14; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 406 Rn. 13a mwN).
  • BGH, 15.01.2019 - 4 StR 531/18

    Zahlung von Zinsen erst ab dem auf die Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs

    Da das Landgericht die Schmerzensgeldforderung (mindestens 10.000 Euro) nicht in vollem Umfang zugesprochen hat, war das darin liegende Absehen von einer Entscheidung (§ 406 Abs. 1 Satz 3 StPO) zur Verdeutlichung in die Urteilsformel aufzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17, Rn. 14; Urteil vom 13. Mai 2003 - 1 StR 529/02, NStZ 2003, 565, 566).
  • BGH, 17.10.2018 - 2 StR 357/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Der Angeklagte hat Prozesszinsen auf das der Nebenklägerin dem Grunde nach zuerkannte Schmerzensgeld in entsprechender Anwendung von § 187 Abs. 1 BGB erst ab dem auf die Rechtshängigkeit des Zahlungsanspruchs (§ 404 Abs. 2 StPO) folgenden Tag, hier also erst seit dem 24. April 2018 zu zahlen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Juli 2018 - 5 StR 277/18 und vom 20. März 2018 - 5 StR 52/18; Urteil vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17, juris Rn. 14; Beschluss vom 2. Dezember 2015 - 4 StR 411/15; Senat, Beschluss vom 17. April 2014 - 2 StR 2/14).
  • BGH, 19.07.2018 - 5 StR 259/18

    Klarstellende Änderung der Adhäsionsentscheidung

    c) Gibt das Gericht - wie hier - einem Adhäsionsantrag nur teilweise statt, ist insoweit von einer Entscheidung über den Adhäsionsantrag abzusehen (§ 406 Abs. 1 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2018 - 5 StR 488/17 mwN).
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