Rechtsprechung
   BGH, 25.11.2014 - 5 StR 509/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,42147
BGH, 25.11.2014 - 5 StR 509/14 (https://dejure.org/2014,42147)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2014 - 5 StR 509/14 (https://dejure.org/2014,42147)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14 (https://dejure.org/2014,42147)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringungsanordnung (eine hangbedingte schwere Gewalttat als ausreichender Beleg für die Gefahr künftiger erheblicher Taten)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 21 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 5 Abs. 3 JGG, § 31 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 JGG

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Frage der Gefährlichkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 27.08.2019 - 4 StR 330/19
    3. Die rechtsfehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG wegen des dort vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung die Aufhebung des an sich rechtsfehlerfrei begründeten Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734; vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, StV 2019, 259; vom 8. November 2018 - 1 StR 482/18, NStZ-RR 2019, 74; jeweils mwN).
  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel

    Die fehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG wegen des dort vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung die Aufhebung des Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f.; vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14 Rn. 4 und vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12 Rn. 2).
  • BGH, 27.10.2015 - 3 StR 314/15

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einer

    Die fehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG die Aufhebung auch des Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).
  • BGH, 21.03.2019 - 1 StR 582/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende

    Wegen des sich aus § 5 Abs. 3 JGG ergebenden sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist der Rechtsfolgenausspruch insgesamt aufzuheben (BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f. und vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).
  • BGH, 08.11.2018 - 1 StR 482/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (symptomatischer

    Bereits wegen des sich aus § 5 Abs. 3 JGG ergebenden sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung ist der Rechtsfolgenausspruch insgesamt aufzuheben (BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f. und vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4).
  • BGH, 13.12.2018 - 3 StR 386/18

    Strafschärfende Berücksichtigung von Voreintragungen im Erziehungsregister

    Eine schwere Gewalttat, die für sich allein die Gefährlichkeit indizieren könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 2 mwN), ist hier nicht gegeben.
  • BGH, 20.02.2018 - 3 StR 14/18

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Die fehlerhafte Ablehnung der Maßregelanordnung zieht gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG die Aufhebung auch des Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14, juris Rn. 4; vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 f.).
  • BGH, 13.07.2017 - 5 StR 277/17

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung bei Zusammentreffen verschiedener

    Die von § 64 Satz 1 StGB geforderte Gefahr wird dabei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in aller Regel allein schon durch eine hangbedingte schwere Gewalttat als Anlasstat hinreichend belegt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14 Rn. 2 mwN).
  • BGH, 23.10.2018 - 2 StR 359/18

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen für einen Hang)

    Die fehlerhafte Nichterörterung der Maßregelanordnung zieht wegen Wechselwirkung von Maßregel und Jugendstrafe gemäß § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG auch die Aufhebung des Strafausspruchs nach sich (vgl. BGH, Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14).
  • BGH, 17.07.2018 - 1 StR 156/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel

    Da eine entsprechende Prüfung und Entscheidung im angefochtenen Urteil fehlt, führt dies zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe (BGH, Beschluss vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96; Beschluss vom 25. November 2014 - 5 StR 509/14).
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