Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.03.2009

Rechtsprechung
   BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08   

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BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 247 StPO; § 338 Nr. 5 StPO; § 132 GVG; Art. 6 EMRK; Art. 13 EMRK
    Zeugenvernehmung; Augenscheinseinnahme; Abwesenheit des Angeklagten; Heilung; Anfrageverfahren (entgegenstehende Rechtsprechung); Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Komensation; Recht auf Beschwerde)

  • lexetius.com

    StPO §§ 247, 338 Nr. 5

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung (StPO) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung ( StPO ) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer ...

  • rechtsportal.de

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung ( StPO ) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Abwesenheit des Angeklagten

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlung über die Entlassung des Zeugen und Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des gemäß § 247 StPO entfernten Angeklagten als Fälle des absoluten Revisionsgrundes nach § 338 Nr. 5 StPO (PD Dr. Jochen Bung, M.A.; HRRS 1/2010, S. 50 ff.)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.11.2009, Az.: 5 StR 530/08 (Augenschein in Abwesenheit des Angeklagten)" von Prof. Dr. Volker Erb, original erschienen in: NStZ 2010, 347 - 348.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.11.2009, Az.: 5 StR 530/08 (Sukzessive Augenscheinseinnahme)" von VorsRiLG Olaf Arnoldi, original erschienen in: StRR 2010, 62 - 63.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 54, 184
  • NJW 2010, 1010
  • NStZ 2010, 162
  • NStZ 2010, 347 (Ls.)
  • NJ 2010, 172
  • StV 2010, 59
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.05.2010 - 5 StR 464/09

    Nichtanzeige geplanter Straftaten (Verdacht der Beteiligung an einer Katalogtat;

    Eine Kompensation in der Rechtsfolge wegen der durch das Verfahren nach § 132 GVG verursachten Verfahrensdauer ist hier nicht veranlasst (vgl. BVerfGE 122, 248, 280; BGH NStZ 2010, 162, 163).
  • BGH, 25.10.2011 - 3 StR 315/11

    Mündlichkeitsprinzip; Inbegriff der Hauptverhandlung; Verlesung eines

    Die Verletzung zwingenden Rechts oder das Unterlassen unverzichtbarer Maßnahmen durch den Vorsitzenden kann ein Revisionsführer nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aber auch dann rügen, wenn er in der tatrichterlichen Hauptverhandlung nicht nach § 238 Abs. 2 StPO vorgegangen ist (BGH, Urteil vom 7. März 1996 - 4 StR 737/95, BGHSt 42, 73, 77 f.; Beschluss vom 9. März 2010 - 4 StR 606/09, BGHSt 55, 65, 69; s. etwa auch BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 185; Beschluss vom 27. April 2010 - 5 StR 460/08, StV 2010, 562; Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 504/10, NStZ-RR 2011, 151).
  • BGH, 11.12.2018 - 2 StR 250/18

    Ausbleiben des Angeklagten (keine Anwesenheit aufgrund einer Bild-Ton-Übertragung

    b) Der Zulässigkeit der Rüge steht auch nicht entgegen, dass der Verteidiger die Anordnung der Urkundenverlesung in Abwesenheit des Angeklagten nicht nach § 238 Abs. 2 StPO beanstandet hat (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 185).

    b) Eine Heilung des Verfahrensfehlers wäre nur durch Wiederholung der Urkundenverlesung in seiner Anwesenheit möglich gewesen (vgl. Erb NStZ 2010, 347; H. E. Müller JR 2007, 79, 80).

  • BGH, 14.01.2014 - 4 StR 529/13

    Abwesenheit des Angeklagten während der Hauptverhandlung; Entfernung des

    Vielmehr hätte die Besichtigung der Wahllichtbildvorlagen durch den Angeklagten während seiner Unterrichtung gemäß § 247 Satz 4 StPO ausgereicht, wenn die weiterhin anwesenden Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit einer neuerlichen Augenscheinseinnahme gehabt hätten (BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 187 f. mwN).
  • BGH, 05.10.2010 - 1 StR 264/10

    Einvernahme eines Augenscheins in Abwesenheit des Angeklagten (absoluter

    Vielmehr hätte die Besichtigung des Augenscheinsobjekts durch den Angeklagten während seiner Unterrichtung gemäß § 247 Satz 4 StPO ausgereicht, wenn die weiterhin anwesenden Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit einer neuerlichen Augenscheinsnahme hatten (BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08 mwN, NStZ 2010, 162).
  • BGH, 07.07.2009 - 3 ARs 7/09
    5 Der 5. Strafsenat will, wie auch aus der Zusammenschau mit der am selben Tag in der Sache 5 StR 530/08 erfolgten Anfrage deutlich wird, im Ergebnis erreichen, dass der Begriff der Vernehmung in § 247 StPO denselben Bedeutungsgehalt erhält, den die Rechtsprechung der Vernehmung beigegeben hat, für deren Dauer nach §§ 171 a ff. GVG die Öffentlichkeit von der Verhandlung ausgeschlossen wird.
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Rechtsprechung
   BGH, 10.03.2009 - 5 StR 530/08   

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https://dejure.org/2009,3323
BGH, 10.03.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,3323)
BGH, Entscheidung vom 10.03.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,3323)
BGH, Entscheidung vom 10. März 2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,3323)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 132 Abs. 2 und 3 GVG; § 247 StPO; § 338 Nr. 5 StPO; § 273 StPO
    Anfrageverfahren; Ausschluss des Angeklagten; Begriff der Vernehmung; Augenscheinseinnahme; Unterrichtung des Angeklagten; Vorzeigen des Augenscheinsobjekts; Heilung; Protokollierung (wesentliche Förmlichkeit)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Mit der Vernehmung im engem Sachzusammenhang stehende Augenscheinseinnahme nach Entfernung des Angeklagten während einer Zeugenvernehmung in seiner andauernden Abwesenheit; Ausschluss des während der Vernehmung eines Zeugen entfernten Angeklagten auch von einer mit der ...

  • rechtsportal.de

    Förmliche, mit der Vernehmung in engem Sachzusammenhang stehende Augenscheinseinnahme nach Entfernung des Angeklagten während einer Zeugenvernehmung in seiner andauernden Abwesenheit; Ausschluss des während der Vernehmung eines Zeugen entfernten Angeklagten auch von ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 10.3.2009, Az.: 5 StR 530/08 (Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des aus dem Sitzungszimmer entfernten Angeklagten)" von RA/FAStrafR Prof. Dr. Reinhold Schlothauer, original erschienen in: StV 2009, 228 - 230.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2009, 226
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 10.03.2009 - 5 StR 460/08

    Anfrageverfahren; Abwesenheit des Angeklagten bei der Verhandlung über die

    Seine Belange sind vielmehr durch eine verantwortungsvolle Ausgestaltung der Unterrichtung des Angeklagten über das in seiner Abwesenheit Verhandelte gemäß § 247 Satz 4 StPO zu wahren, die in Fällen dieser Art (vgl. näher den weiteren Anfragebeschluss vom heutigen Tage - 5 StR 530/08) ein Vorzeigen des in Abwesenheit des Angeklagten besichtigten Augenscheinsobjekts oder ein nochmaliges Vorlesen - bei Einvernehmen auch Lesenlassen - einer in Abwesenheit des Angeklagten verlesenen Urkunde erfordert.
  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    In Entscheidungen des 4. und des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs ist in Erwägung gezogen worden, bei Ausschluss des Angeklagten die simultane Videoübertragung einer Zeugenvernehmung als eine Form der Erfüllung der Unterrichtungspflicht aus § 247 Satz 4 StPO zu gestatten (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2001 - 4 StR 46/01, NStZ 2001, 608; Beschluss vom 11. Mai 2006 - 4 StR 131/06, NStZ 2006, 713, 714 Rn. 5 sowie BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - 5 StR 173/95, BGHR StPO § 247 Satz 4, Unterrichtung 6 aE; Beschluss vom 10. März 2009 - 5 StR 530/08, StV 2009, 226, 227 f.; siehe auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 341/05, NJW 2006, 1008, 1009) oder bei erfolgter Übertragung von einer lediglich noch im Umfang reduzierten Pflicht zur nachträglichen Unterrichtung auszugehen (etwa BGH, Beschluss vom 5. Februar 2002 - 5 StR 437/01, BGHR StPO § 247 Abwesenheit 25 aE).
  • BGH, 11.11.2009 - 5 StR 460/08

    Vorlagebeschluss; Entscheidung über die Entlassung eines Zeugen (Abwesenheit des

    Für seine Überzeugung, dass der Angeklagte gegen Informationsdefizite auch im Bereich anderweitiger Beweiserhebungen über einen relativen Revisionsgrund ausreichend geschützt ist, verweist der Senat auf seine Anfragebeschlüsse vom 10. März 2009 in dieser Sache und im Parallelverfahren 5 StR 530/08 (StV 2009, 226; vgl. zur Heilung bei Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten das Senatsurteil vom heutigen Tage im Parallelverfahren; zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt).
  • BGH, 17.06.2009 - 2 ARs 138/09

    Augenscheinseinnahme während einer Vernehmung unter Ausschluss des Angeklagten

    Dies folgt zum einen schon aus den verschiedenen Gesetzesformulierungen (vgl. auch Anm. Schlothauer zum Anfragebeschluss - 5 StR 530/08 in StV 2009, 226, 228 ff.).
  • BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08

    Zeugenvernehmung; Augenscheinseinnahme; Abwesenheit des Angeklagten; Heilung;

    Auf entsprechende Anfrage bei den anderen Strafsenaten (Senatsbeschluss in dieser Sache vom 10. März 2009, StV 2009, 226 m. Anm. Schlothauer; vgl. ferner den Anfragebeschluss des Senats in einer Parallelsache vom selben Tage - 5 StR 460/08, StV 2009, 342 m. Anm. Eisenberg; hierzu nunmehr - betreffend die Vereinbarkeit fortdauernder Abwesenheit des Angeklagten während der Verhandlung über die Entlassung des Zeugen mit § 247 StPO - Vorlagebeschluss des Senats vom heutigen Tage) hat lediglich der 1. Strafsenat seine entgegenstehende Rechtsprechung aufgegeben.
  • BGH, 17.06.2009 - 2 ARs 138/09
    hier: Anfragebeschluss des 5. Strafsenats vom 10. März 2009 - 5 StR 530/08 - Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Juni 2009 beschlossen:.
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