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   BGH, 07.02.2012 - 5 StR 545/11   

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https://dejure.org/2012,2727
BGH, 07.02.2012 - 5 StR 545/11 (https://dejure.org/2012,2727)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2012 - 5 StR 545/11 (https://dejure.org/2012,2727)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2012 - 5 StR 545/11 (https://dejure.org/2012,2727)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 74 JGG ;§ 473 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 StPO, § 21 StGB § 64 StGB
    Inbegriffsrüge (Anforderungen an den Ausschluss eingeschränkter Schuldfähigkeit); Kostenentscheidung bei Zurückverweisung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 StGB, § 22 StGB, § 23 StGB, § 212 StGB, § 261 StPO
    Verminderte Schuldfähigkeit bei versuchtem Totschlag: Blutalkoholkonzentration von über 2,2 ‰; Beweiswert eines auf Trinkmengenangaben errechneten Blutalkoholwertes

  • verkehrslexikon.de

    Zur verminderten Schuldfähigkeit bei einer Blutalkoholkonzentration von über 2,2

  • Wolters Kluwer

    Revisionsgerichtliche Überprüfung des Ausschlusses der erheblichen Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit bei Vorliegen einer Blutalkoholkonzentration von maximal 2,44

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20; StGB § 21
    Revisionsgerichtliche Überprüfung des Ausschlusses der erheblichen Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit bei Vorliegen einer Blutalkoholkonzentration von maximal 2,44

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    2,44 Promille: Annahme einer erheblichen Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 262
  • NStZ-RR 2012, 137
  • StV 2013, 19
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 29.05.2012 - 1 StR 59/12

    Bedeutung der Blutalkoholkonzentration für die Beurteilung der (verminderten)

    Die hier mit Blick auf das gesamte Tatgeschehen fernliegende Möglichkeit einer nach der Tat eingetretenen plötzlichen Ernüchterung (dazu BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11) musste die Strafkammer nicht erörtern.
  • LG Arnsberg, 20.01.2020 - 2 Ks 15/19

    Raser von Sundern zu Gefängnis verurteilt

    Der festgestellten Blutalkoholkonzentration eines Täters im Zeitpunkt der Tat kommt im Zuge einer Gesamtwürdigung der objektiven und subjektiven Umstände des Tatgeschehens und der Persönlichkeitsverfassung des Täters vor, während und nach der Tat lediglich eine indizielle Bedeutung zu, wobei BAK-Werte ab 2, 0 auf eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit im Sinne des § 21 StGB hindeuten können (BGH, Beschl. v. 07.02.2012, - 5 StR 545/11 -, zitiert nach juris, Rn. 5 m.w.N).
  • BGH, 22.08.2012 - 2 StR 235/12

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln unter Mitführen eines

    Der Hang zum Konsum von Rauschmitteln im Übermaß besteht darin, dass der Täter entweder eine chronische, auf Sucht beruhende Abhängigkeit aufweist - was hier fern liegt - oder aufgrund einer eingewurzelten, auf eine psychische Disposition zurückgehenden oder durch Übung erworbenen Neigung zum Rauschmittelkonsum (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11) von dem Drang hierzu so beherrscht wird, dass er ihm immer wieder nachgibt (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Dezember 2011 - 2 StR 543/11).
  • BGH, 02.07.2015 - 2 StR 146/15

    Verminderte Schuldfähigkeit (Alkoholisierung als Grund der fehlenden

    Eine Blutalkoholkonzentration von maximal 3, 9 Promille legt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit sehr nahe, die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schon ab einer Blutalkoholkonzentration von 2, 0 Promille in Betracht zu ziehen ist (BGH, Urteil vom 22. November 1990- 4 StR 117/90, BGHSt 37, 231, 235; Urteil vom 12. Januar 1994 - 3 StR 633/93, BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 27; Beschluss vom 25. Februar 1998 - 2 StR 16/98, BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34; BGH, Beschluss vom 26. November 1997 - 2 StR 553/97, NStZ-RR 1998, 107; BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11, NStZ 2012, 261).
  • BGH, 30.04.2015 - 2 StR 444/14

    Verminderte Schuldfähigkeit (Vorliegen einer krankhaften seelischen Störung durch

    Bei einem Wert von über 2 ? ist eine erhebliche Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit aber je nach den Umständen des Einzelfalles in Betracht zu ziehen, naheliegend oder gar in hohem Maße wahrscheinlich (BGH, Urteil vom 29. April 1997 - 1 StR 511/95, BGHSt 43, 66, 75 f.; Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11, NStZ-RR 2012, 137).
  • BGH, 07.10.2014 - 4 StR 397/14

    Verminderte Schuldfähigkeit (Krankhafte seelische Störung durch Alkoholgenuss:

    Bei einem Wert von über 2 ? ist eine erhebliche Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit aber je nach den Umständen des Einzelfalles in Betracht zu ziehen, naheliegend oder gar in hohem Maße wahrscheinlich (BGH, Urteil vom 29. April 1997 - 1 StR 511/95, BGHSt 43, 66; Beschluss vom 10. Januar 2012 - 5 StR 517/11, StraFo 2012, 109; Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11, NStZ-RR 2012, 137).
  • BGH, 23.01.2019 - 1 StR 448/18

    Schuldunfähigkeit aufgrund von Alkoholkonsum (erforderliche Berechnung der

    Das vom Landgericht im Anschluss an den Sachverständigen herangezogene Kriterium des angeblich genauen und detaillierten Erinnerungsvermögens ist angesichts des Umstandes, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten zum unmittelbaren Tatgeschehen - in rechtlich nicht zu beanstandender Weise - nicht für glaubhaft hält, schon deshalb nicht tragfähig (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11, NStZ-RR 2012, 137, 138).
  • VG Düsseldorf, 16.01.2020 - 10 K 19633/17
    Zur Indizwirkung von BAK-Grenzwerten: BGH, 7. Februar 2012 - 5 StR 545/11; zum Aufschlag von 0, 2 Promille pro Stunde bei der Rückrechnung: BeckOK StGB/Eschelbach, 44. Ed. 1. November 2019, § 21 StGB, Rn. 19.1.
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