Rechtsprechung
BGH, 27.11.2012 - 5 StR 545/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unzureichend begründetes Absehen von der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zusammenhang zwischen dem täglichen Konsum von Betäubungsmitteln und eines auf diese Betäubungsmittel gerichteten Handeltreibens vor dem Hintergrund der Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Zusammenhang zwischen dem täglichen Konsum von Betäubungsmitteln und eines auf diese Betäubungsmittel gerichteten Handeltreibens vor dem Hintergrund der Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Der Zusammenhang zwischen der Tat und einem Hang iSd § 64 StGB - Dealt jemand gewinnbringend und hat Schulden, so ist davon auszugehen, dass es sich beim Drogenhandel um Beschaffungskriminalität handelt
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.11.2012 - 5 StR 548/12
Prüfungsumfang des Revisionsgerichts bei Nichtanordnung der Unterbringung in …
Auszug aus BGH, 27.11.2012 - 5 StR 545/12
Zur Frage mangelnder Beschwer durch die Nichtanordnung einer Maßregel nach § 64 StGB verweist der Senat auf seinen Beschluss vom gestrigen Tag ( 5 StR 548/12).
- BGH, 03.03.2016 - 4 StR 586/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen …
Da der Angeklagte - abgesehen von einer Umschulung - seit mehreren Jahren arbeitslos ist und zuletzt Sozialleistungen bezog, kann der Senat indes nicht völlig ausschließen, dass die Taten - jedenfalls ab der Tat II. 2 der Urteilsgründe - nicht mehr ausschließlich der Finanzierung des Lebensbedarfs, sondern auch der seines Drogenkonsums dienten (vgl. BGH, Beschluss vom 27. November 2012 - 5 StR 545/12, juris Rn. 2). - BGH, 22.02.2017 - 5 StR 606/16
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Darstellung von DNA-Vergleichsuntersuchungen in …
Er verfügte ersichtlich über keine legalen Einkünfte, die ihm die Finanzierung eines eigenen Drogenkonsums hätten ermöglichen können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. November 2012 - 5 StR 545/12, und vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15).