Rechtsprechung
| BGH, 16.04.2019 - 5 StR 64/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 33 Satz 1 BtMG, § 74b Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Einziehung des Wertes des Tatertrags unter Berücksichtgung des Werts der zum Eigenkonsum erworbenen Betäubungsmittel mit ihrem Einkaufspreis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 74b Abs. 1 Nr. 2
Einziehung des Wertes des Tatertrags unter Berücksichtgung des Werts der zum Eigenkonsum erworbenen Betäubungsmittel mit ihrem Einkaufspreis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Einziehung bei BTM-Einfuhr - und der Eigenkonsum
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.03.2009 - 4 StR 19/09
Einziehung von Wertersatz und Verfall von Wertersatz bei unerlaubtem …
Auszug aus BGH, 16.04.2019 - 5 StR 64/19
Die Einziehung von Wertersatz scheidet deshalb aus (…vgl. Weber, BtMG, 5. Aufl., § 33 Rn. 427 f.; BGH, Beschluss vom 5. März 2009 - 4 StR 19/09, NStZ-RR 2009, 320). - BGH, 11.06.1985 - 5 StR 275/85
Einziehung des Wertersatzes für erworbene Betäubungsmittel
Auszug aus BGH, 16.04.2019 - 5 StR 64/19
Die insoweit erlangten Betäubungsmittel waren indes keine Taterträge, sondern Tatobjekte und hätten, da der Angeklagte an ihnen kein Eigentum erworben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Juni 1985 - 5 StR 275/85, BGHSt 33, 233), nur der (Sicherungs-)Einziehung nach § 33 Satz 1 BtMG, § 74b Abs. 1 Nr. 2 StGB unterlegen.