Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2005 - 5 StR 65/05   

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https://dejure.org/2005,1342
BGH, 11.10.2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 5 StR 65/05 (https://dejure.org/2005,1342)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 370 AO; § 15 Abs. 1 EStG; § 2 Abs. 1 Nr. 2 EStG; § 39 AO; § 41 AO
    Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber" (Feststellung eines Treuhandverhältnisses); Beweiswürdigung (lückenhafte Feststellungen; verdeckte Parteispenden; Fall Max Strauß); steuerliche Einordnung von Forderungen aus einer "Lobbyistentätigkeit" (gewerbliche Einkünfte)

  • lexetius.com

    EStG § 15 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Voraussetzungen der Annahme eines Treuhandverhältnisses; Rechtliche Bewertung des Verbleibs der Gelder auf dem Rubrikkonto "Master/Maxwell" im Rahmen einer Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber"; Einordnung von Forderungen aus einer "Lobbyistentätigkeit" als gewerbliche Einkünfte; Vorliegen eines gewerblichen Handelns als Voraussetzung einer steuerrechtlichen Zurechnung der auf dem Rubrikkonto verbuchten Gelder; Gewährung einer Provision für die Vermittlung von Airbusflugzeugen nach Kanada und die Vermittlung von Fuchspanzern nach Saudi-Arabien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1
    Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen im "System Schreiber"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Strafrecht - Einkommensteuerhinterziehung nach Provisionsverteilungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Neue Verhandlung gegen Max Strauß wegen Schreiber-Provisionen notwendig

  • n-tv.de (Pressemeldung, 17.10.2005)

    Umbuchung keine Hinterziehung: BGH hebt Strauß-Urteil auf


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.05.2000)

    Wie CSU-Staatsanwälte das Verfahren gegen Schreiber, Kiep & Co behinderten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerhinterziehung - Zum Fall Schreiber: Treuhand oder nicht?

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Max Strauß

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.10.2005, Az.: 5 StR 65/05 (Einkommensteuerrechtliche Relevanz von "Schreiber-Provisionen" - Fall Max Strauß)" von Manuel Ladiges, WissMit., original erschienen in: NStZ 2006, 637 - 639.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3584
  • NStZ 2006, 635
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.09.2012 - 1 StR 140/12

    Steuerhinterziehung (Zurechnung erworbener Geschäftsanteile bei formunwirksamer

    bb) Daneben kommt aber eine von § 39 Abs. 1 AO abweichende Zurechnung von Wirtschaftsgütern auch nach § 41 Abs. 1 Satz 1 AO in Betracht (so schon BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 5 StR 65/05, NJW 2005, 3584; BGH, Urteil vom 11. November 2004 - 1 StR 299/03, BGHSt 49, 317).
  • BGH, 29.01.2014 - 1 StR 561/13

    Steuerhinterziehung (Berechnung der verkürzten Steuern: Zulässigkeit der

    b) Zudem hat sich das Landgericht rechtsfehlerfrei vom Vorliegen einer Vereinbarungstreuhand zwischen dem Angeklagten und C. überzeugt (zu den Anforderungen an ein Treuhandverhältnis vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. September 2012 - 1 StR 140/12, BGHSt 58, 1; vom 11. November 2004 - 5 StR 299/03, BGHSt 49, 317 und vom 11. Oktober 2005 - 5 StR 65/05, wistra 2006, 20, jeweils mwN auch aus der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs).
  • FG Nürnberg, 13.03.2008 - IV 97/05

    Zurechnung ererbten Kapitalvermögens bei behauptetem Treuhandverhältnis - bei der

    Voraussetzung für die steuerrechtliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses ist, dass dies zivilrechtlich wirksam ist, die Ausübung der Rechtsmacht nach außen vom Willen des Treugebers abhängt, eine Weisungsgebundenheit des Treuhänders und Weisungsbefugnis des Treugebers, die dem Treugeber gewissermaßen die Herrschaft über das Treugut vermittelt (vgl. BFH-Urteil vom 20.01.1999 I R 69/97, BStBl. II 1999, 514 (516); BGH-Beschluss vom 11.10.2005 5 StR 65/05; Pahlke/Koenig AO § 39 Rz. 53).
  • FG Nürnberg, 13.03.2008 - IV 96/05

    Steuerhinterziehung durch unvollständige Vermögensteuererklärung -

    Voraussetzung für die steuerrechtliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses ist, dass dies zivilrechtlich wirksam ist, die Ausübung der Rechtsmacht nach außen vom Willen des Treugebers abhängt, eine Weisungsgebundenheit des Treuhänders und Weisungsbefugnis des Treugebers besteht, die dem Treugeber gewissermaßen die Herrschaft über das Treugut vermittelt (vgl. BFH-Urteil vom 20.01.1999 I R 69/97, BStBl. II 1999, 514, 516; BGH-Beschluss vom 11.10.2005 5 StR 65/05; Pahlke/Koenig AO § 39 Rz. 53).
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